RIS AI

Findok · Richtlinien

ZT-2505

38. Auslegung des Ausdrucks "mit Dill gekocht" (Kontingent Nr. 09.0046)

überholte Fassung (bis 17.05.2020)RichtlinieBMF-010314/0503-III/11/2019gilt ab 01.01.2020

Inhaltsverzeichnis der ZT-2505

Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 01.01.2020 bis 17.05.2020.

Wortlaut laut Findok

36.238. Kontingente 09.7105 bis 09.7138Auslegung des Ausdrucks "mit Dill gekocht" (bestimmte Textilien aus NicaraguaKontingent Nr. 09.0046) Laut dem AnhangDas Kontingent mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2013 darf bei den Zollkontinenten mit den laufenden Nummern 09.7105 bis 09.7138 die jährliche Gesamtkontingentmenge folgende Mengen 09.0046 gilt für das betreffende Kalenderjahr nicht übersteigen:Süßwasserkrebse, in Dill gekocht, gefroren". 2016 - 11.112.500 Stück 2017 - 11.900.000 Stück ab 2018 - 12.687.500 Stück Diese Gesamtmenge ist niedriger als die Summe der einzelnen Kontingentmengen. Sobald diese Gesamtmenge erreicht wird, gelten alle Kontingente mit den laufenden Nummern 09.7105 bis 09.7138 als erschöpftLaut Mitteilung der Europäischen Kommission ist dieses Kontingent auch für Teile von Süßwasserkrebsen (einschließlich Schwänzen) anwendbar. Das Kontingent kann jedoch nur für Waren angewandt werden, und zwar auch dann wenn die Einfuhren im Rahmen einesin denen entweder der beim Kochen eingesetzte Dill in der Ware nachweisbar ist oder mehrerer dieser Kontingente geringer sind alsbei welchen aus den vorgelegten Unterlagen hervorgeht, dass die für diese(s) Kontingent(e) vorgesehene MengeKrebse in Dill gekocht wurden. Dieses Kontingent kann daher nicht für mit Dillaroma gekochte Süßwasserkrebse oder für Süßwasserkrebse, denen Dillaroma zugesetzt wurde, angewandt werden.

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
BMF-010314/0503-III/11/2019
GZ der Erstfassung
BMF-010314/0225-IV/8/2016
Stammnummer
71641
Enthalten in Fassung
27 (geltend: 32)
Gültig
01.01.2020 bis 17.05.2020
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF