UFSL RV/0490-L/06

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 7. März 2006 betreffend Einkommensteuer 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. In der elektronisch am 5. Februar 2006 eingereichten Steuererklärung für 2005 beantragte der Bw. u.a. die Absetzung von Reisekosten in Höhe von 1.043,39 € (KZ 721). Laut Telefonat vom 6. März 2006 mit der Ehegattin des Bw. hat es sich bei den Reisekosten um ihre eigenen Reisekosten gehandelt und ist sie damit einverstanden, die Reisekosten zu streichen. Mit Einkommensteuerbescheid 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) vom 7. März 2006 wurde die Einkommensteuer mit 2.871,56 € berechnet, wobei die Reisekosten der Ehegattin von 1.043,39 € nicht als Werbungskosten berücksichtigt wurden. Begründet wurde der Bescheid damit, dass hinsichtlich der Abweichungen gegenüber der Erklärung auf die diesbezügliche telefonische Besprechung verwiesen werde. Der Bw. erhob mit Schreiben vom 18. März 2006 Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 und beantragte u.a. die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages sowie die Absetzung der Reisekosten iHv. 1.043,39 € als Werbungskosten (angefallen bei der Ehegattin EB - im Rahmen einer Umschulung durch das AMS B). Beigelegt wurde eine Reisekostenabrechnung vom 19. September 2005 bis 21. Dezember 2005 bezüglich den Besuch des Vorbereitungskurses auf die Buchhalterprüfung, aus der hervorgeht, dass das km-Geld 673,39 € sowie das Taggeld 369,60 € betragen hat. Mit Berufungsvorentscheidung vom 28. März 2006 wurde der Berufung teilweise stattgegeben und u.a. der Alleinverdienerabsetzbetrag berücksichtigt, die Reisekosten der Ehegattin iHv. 1.043,39 € wurden jedoch nicht berücksichtigt. Begründet wurde die Berufungsvorentscheidung damit, dass die Kosten der Umschulung, die bei der Ehegattin angefallen seien, beim Bw. keine Werbungskosten iSd. § 16 Abs.1 EStG 1988 darstellen würden. Am 25. April 2006 beantragte der Bw. die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und beantragte die Kosten für die Umschulung der Ehegattin iHv. 1.043,39 € als Werbungskosten zu berücksichtigen, da er Alleinverdiener sei und auch für die Kosten Ehegattin aufkommen habe müssen. Über die Berufung wurde erwogen: Laut Aktenlage (Vorlageantrag vom 25. April 2006) handelt es sich bei den strittigen Werbungskosten von 1.043,39 € um Reisekosten in Zusammenhang mit der Umschulung der Ehegattin, die der Bw. getragen hat, wobei die Ehegattin im Berufungsjahr in keinem Dienstverhältnis zum Berufungswerber gestanden ist. Gem. § 16 Abs.1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Werbungskosten müssen (analog den Betriebsausgaben) beruflich veranlasst sein (Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar, Band II, § 16, Rz. 2,3,4,5). Die Umschulungskosten (Reisekosten) der Ehegattin standen im Berufungsjahr mit den Einkünften des Bw. aus nichtselbständiger Tätigkeit nicht in Zusammenhang, die Umschulungskosten waren durch die berufliche Tätigkeit des Bws nicht veranlasst, mag der Bw. als Alleinverdiener sich auch verpflichtet gefühlt haben, für die Reisekosten der Ehegattin aufzukommen (= Einkommensverwendung). Die im Zuge der Umschulung angefallenen Reisekosten iHv. 1.043,39 €, die bei der Ehegattin angefallen sind, stellen daher beim Bw. keine Werbungskosten iSd. § 16 Abs.1 EStG 1988 dar. Es war spruchgemäß - im Ergebnis im Sinne der Berufungsvorentscheidung - zu entscheiden. Beilage: 1 Berechnungsblatt Linz, am 4. Dezember 2006