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VB-03372. Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…verfügen, erfüllt sind (hinsichtlich phytosanitärer Freigaben des schweizerischen phytosanitären Dienstes siehe Abs. 3). Hinweis: Derzeit bestehen in der EU keine einheitlichen Vorgaben für Kontrollvermerke über die in Bezug auf invasive Arten durchgeführten Kontrollen. In manchen Mitgliedstaaten werden auf dem GGED-PP diesbezüglich zusätzliche Vermerke angebracht…

2025-0.578.117Information zu der am 7. August 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.578.11707.08.2025

Die Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) wurde hinsichtlich der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2025/1422 aktualisiert. Folgende Arten wurden in die Liste der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung aufgenommen (VB-0337 Anlage 1): | Art | KN-Codes für lebende Exemplare | KN-Codes…

BFG RV/7400009/2025Keine Verfassungswidrigkeit des § 9 Abs. 3 Wiener Baumschutzgesetzes idgF betreffend Vorschreibung einer Ausgleichsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2025

…Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten, ABl. Nr. L 317 vom 4. November 2014, S. 35, in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit dem Invasive Arten Gesetz - IAG, LGBl…

VB-0337Einleitung
geltende FassungRichtlinien02.08.2022

Die Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte…

VB-03370. Einführung
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…einfuhrkontrolle-in-bezug-auf-gelistete-invasive-gebietsfremde-arten/ und auf der vom Umweltbundesamt betreuten Homepage http://www.neobiota-austria.at/. Dort finden sich auch Informationen zu Herkunft, Einschleppungswegen und Einfuhrvektoren, Erkennungsmerkmalen, dem Status in Österreich sowie der Verbreitung in Europa zu den invasiven Tierarten (Neozoen)…

VB-03371. Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien02.08.2022

…KN-Codes für reproduktionsfähige Teile (iii)" angeführten KN-Codes eingereiht sind, und zwar unabhängig davon, ob es sich dabei um die in Spalte "Art (i)" genannten invasiven gebietsfremden Arten handelt oder nicht. Die in der Spalte "Kategorien der Waren, mit denen eine Verbindung besteht (iv)"…

VB-03373. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…C065"). Auf die in Anlage 2 enthaltene Anleitung für das Ausfüllen des Dokuments wird hingewiesen. Dieses Dokument berechtigt allerdings nur dann zur Einfuhr oder zur Durchfuhr von invasiven gebietsfremden Arten, wenn im Feld 9 ("Ausnahme von den Beschränkungen gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr…

VB-03374. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien07.09.2022

4. Strafbestimmungen (1) Das vorsätzliche Verbringen von gelisteten invasiven gebietsfremden Arten (siehe Anlage 1) in das Gebiet der Union, einschließlich der Durchfuhr durch die Union unter zollamtlicher Überwachung, entgegen den Vorschriften des Artikels 7 Abs. 1 lit. a der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 ist…

VB-0337Anlage 1
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

Anlage 1 Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung | Art | KN-Codes für lebende Exemplare | KN-Codes für reproduktions- fähige Teile | Kategorien der Waren, mit denen eine Verbindung besteht | (i) | (ii) | (iii) | (iv) | Tiere | Acridotheres…

VB-0337Anlage 2
geltende FassungRichtlinien02.08.2022

…der Sendung bzw. des Bestands an Exemplaren durch Ausfüllen der Felder 8a bis 8f: Feld 8a. Den wissenschaftlichen Namen der invasiven gebietsfremden Art von unionsweiter Bedeutung eintragen, für die die Genehmigung erteilt wurde. Feld 8b. Die gebräuchliche Bezeichnung der invasiven gebietsfremden Art eintragen, für die…

VB-0337Anlage 3
geltende FassungRichtlinien03.08.2016

Anlage 3 Österreichisches Eingangsdokument über Kontrollen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 [Grafik]  

2022-0.582.475Information zu der am 7. September 2022 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.582.47507.09.2022

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

2025-0.212.414Verbote und Beschränkungen; Änderung der Ressortzuständigkeiten auf Grund der Bundesministeriengesetz-Novelle 2025
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.212.41419.03.2025

…Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | VB-0336 | IUU-Fischerei | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB-0337 | Invasive gebietsfremde Arten | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…invasive gebietsfremde Arten gemäß Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 (siehe VB-0337 Abschnitt 3.1., Dokumentenartencode in Feld 44 der Zollanmeldung "C065") sind in der EU27 nicht mehr gültig. Vom Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland ausgestellte Genehmigungen für invasive gebietsfremde Arten…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Kulturgut | 7562 | Nachweis der persönlichen/sachlichen Ausnahme - Kulturgut | 7780 | Eingangsdokument über Kontrollen gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 (invasive gebietsfremde Arten) | 7912 | Ausnahme vom Ausfuhrverbot für Waren zur Folter und Repression (VO (EG) Nr. 1236/2005)…

BFG RV/5100884/2020Kein Betriebsausgabenabzug bei freiwilligen Zahlungen nach § 67 Abs 8 lit f EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2020

…Lohnsteuerlich werde nur eine zusätzliche Begünstigung gewährt. Soweit es den Betriebsausgabenabzug betreffe, würden beide Arten freiwilliger Abfertigung gleich behandelt. Die Regelungen der §§ 67 Abs 6 und Abs 8 lit f EStG sowie 20 Abs 1 Z 8 EStG und 12 Abs 1 Z 8 KStG…

BFG RV/5100833/2020Keine Verfassungswidrigkeit beim Abzugsverbot von freiwilligen Abfertigungen im Rahmen von Sozialplanzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2020

…Lohnsteuerlich werde nur eine zusätzliche Begünstigung gewährt. Soweit es den Betriebsausgabenabzug betreffe, würden beide Arten freiwilliger Abfertigung gleich behandelt. Die Regelungen der §§ 67 Abs 6 und Abs 8 lit f EStG sowie 20 Abs 1 Z 8 EStG und 12 Abs 1 Z 8 KStG…

VB-0330Anlage 13
geltende FassungRichtlinien13.02.2025

Anlage 13 Anhang der Verordnung (EU) 2023/2770 (1) Exemplare von in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführten Arten, deren Einfuhr in die Union verboten ist | Art | Herkunft | Exemplar(e) | Ursprungsländer | Rechts- grundlage: Artikel 4 Absatz 6…

BFG RV/5101253/2012Beweiswürdigung geltend gemachter Wiederaufnahmegründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015

…als unbegründet ab. Mit Eingabe vom 18.6.2009, eingelangt beim Unabhängigen Finanzsenat am 22.6.2009, stellte der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf die UFS-Geschäftszahl RV/0714-L/08 "den Antrag betreffend der im Rubrum angeführten Aktenzahl auf Wiederaufnahme gem. § 303/lit b BAO"…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…Die dafür offensichtlich nicht qualifizierte Ärztin hat mir einen Grad der Behinderung von 30% bescheinigt. Laut Beschluss des Bundessozialamts (02.04.2007 Ausstellungsdatum des Behindertenpasses) bin ich jedoch zu 60% Invalide. Da meine Beschwerden nicht besser geworden sind sondern schlimmer und die Ursachen (Versteifung der…