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104 902 Treffer431 msnur geltende Fassungen
UFSW FSRV/0070-W/05Entdeckung von Zigaretten, die aus Rumänien über Ungarn nach Österreich verbracht werden sollten, durch ein österreichisches Grenzorgan auf ungarischem Gebiet in einer zwischenstaatlich vereinbarten gemeinsamen Grenzabfertigungsstelle (vorgeschobenen Zollstelle) und dabei entdeckte bzw. begangene Finanzvergehen des Schmuggels, der versuchten Abgabenhinterziehung und des versuchten Monopoleingriffs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.10.2006

…werden, gewisse Amtshandlungen auf ausländischem Territorium zu setzen. Besonders im Zollbereich sind solche Vereinbarungen häufig anzutreffen (vorgeschobene Zollstellen, gemeinsame Grenzabfertigungsstellen, Zollabfertigungen in Zügen während der Fahrt) und es wurde zwischen Österreich und Ungarn für den Grenzübergang Nickelsdorf/Hegyeshalom zuletzt mit der in BGBl. III Nr…

UFSW FSRV/0049-W/07Schmuggel von Zigaretten aus dem Drittland Rumänien über den Mitgliedstaat Ungarn nach Österreich. Betretung in der staatsvertraglich errichteten gemeinsamen Grenzabfertigungsstelle auf ungarischem Gebiet. Strafbarkeit des Schmuggels in Österreich gemäß § 5 Abs. 2 FinStrG. Keine kumulative Bestrafung wegen Schmuggels und Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.01.2008

…Die Grenzabfertigung wird in einer auf dem Staatsgebiet der Republik Ungarn im Bereich des Personenverkehrsterminals der Grenzübergangsstelle gelegenen gemeinsamen Grenzabfertigungsstelle durchgeführt. (2) Der Benützungsumfang umfasst den internationelen Personenverkehr sowie den Verkehr von Kraftfahrzeugen mit einem Gesamtgewicht bis 3,5 Tonnen. (3) Die Grenzübergangsstelle ist täglich…

ZK-0612Datengruppe Durchgangszollstelle (TranCO, 9x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Durchgangszollstelle (TranCO, 9x, A) | Beschreibung: | Wird das Gebiet eines EFTA-Landes berührt soll, ist als Durchgangszollstelle die Eingangszollstelle des EFTA-Landes und gegebenenfalls die Eingangsstelle in die EU anzugeben. Wenn bei der Beförderung das Gebiet eines EFTA-Landes berührt wurde und die…

ZT-28004. Kontingentstelle
geltende FassungRichtlinien08.09.2016

4. Kontingentstelle Die Kontingentstelle ist bei der Außenstelle Schärding des Zollamtes Linz/Wels eingerichtet. Ihre Adresse lautet Gerichtsplatz 2, A-4780 Schärding Tel.: +43 (0) 50233 735 Fax: +43 (0) 50233 596 5082 e-Mail: CC-ZV.Quota-Surveill@bmf.gv.at Die Kontingentstelle ist…

UZKArtikel 179 Zentrale Zollabwicklung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 179 Zentrale Zollabwicklung (1) Die Zollbehörden können einer Person auf Antrag bewilligen, bei der Zollstelle, die für den Ort zuständig ist, an dem die Person ansässig ist, eine Zollanmeldung für Waren abzugeben, die bei einer anderen Zollstelle gestellt werden. Auf die Anforderung der Bewilligung…

UZK-TDAArtikel 33 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 33 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle 1. In Fällen, in denen die Waren in das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren übergeführt werden und das Unionsversandverfahren innerhalb des Zollgebiets der Union beginnt und enden soll, sind die Waren und der Frachtbrief CIM bei der…

UZK-IAUnterabschnitt 4 Warenverkehr mit NATO-Vordruck 302 oder EU-Vordruck 302
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

Unterabschnitt 4 Warenverkehr mit NATO-Vordruck 302 oder EU-Vordruck 302 Artikel 285 Benannte(*) Zollstellen (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe e, Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe e und Artikel 159 Absatz 3 des Zollkodex) Die(*) aufgehoben durch Verordnung (EU) 2020/893 des Europäischen Parlaments und…

VB-0320Anlage 2
geltende FassungRichtlinien27.06.2022

Anlage 2 Liste der Grenzkontrollstellen 1. Im Bereich der Zollstellen Flughafen Wien Güterabfertigung und Flughafen Wien Reisendenabfertigung | Übertrittstelle | Telefon / E-Mail | Abfertigungs zeiten | Kategorie | SCHWECHAT-FLUGHAFEN | 050 555 25 453 import@bavg.gv.at | Montag bis Freitag: 08…

ZT-25001.1. Kontingentstelle
geltende FassungRichtlinien08.09.2016

1.1. Kontingentstelle Die Kontingentstelle ist bei der Außenstelle Schärding des Zollamtes Linz/Wels eingerichtet. Ihre Adresse lautet Gerichtsplatz 2, A-4780 Schärding Tel.: +43 (0) 50233 735 Fax: +43 (0) 50233 596 5082 e-Mail: CC-ZV.Quota-Surveill@bmf.gv.at   Die…

ZT-28005. Zollämter
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

5. Zollämter Die Zollämter haben die Kontingentstelle bei der Prüfung der Richtigkeit der Überwachungsdaten im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen. Anfragen der Kontingentstelle und von der Kontingentstelle übermittelte Anfragen der Europäischen Kommission sind umgehend zu beantworten.  

UZKAbschnitt 3 Freizonen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Abschnitt 3 Freizonen Artikel 243 Bestimmung einer Freizone (1) Die Mitgliedstaaten können Teile des Zollgebiets der Union zu Freizonen bestimmen. Für jede Freizone legen die Mitgliedstaaten die geografischen Begrenzungen sowie die Ein- und Ausgänge fest. (2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Informationen über ihre bestehenden…

ZK-0612Datengruppe Ausgangszollstelle (ExitCO, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Ausgangszollstelle (ExitCO, 1x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist nicht zu verwenden bei der Überführung von Waren mit Vorfinanzierung in ein Zolllager im Hinblick auf ihre Ausfuhr.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art |…

ZK-0612Datengruppe Ausgangszollstelle (ExitCO, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Ausgangszollstelle (ExitCO, 1x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist nicht zu verwenden bei der Überführung von Waren mit Vorfinanzierung in ein Zolllager im Hinblick auf ihre Ausfuhr.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art |…

ZK-0612Datengruppe Eingangszollstelle (EntryCO, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Eingangszollstelle (EntryCO, 1x, A) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Zollstellennummer | Ref | an8 | EC_10000 | 29 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die Kennnummer der Zollstelle, bei der die Waren…

UZKArtikel 47 Zusammenarbeit zwischen den Behörden
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 47 Zusammenarbeit zwischen den Behörden (1) Sind dieselben Waren von anderen zuständigen Behörden als Zollbehörden anderen Kontrollen als Zollkontrollen zu unterziehen, so streben die Zollbehörden in enger Zusammenarbeit mit diesen anderen Behörden an, dass diese Kontrollen nach Möglichkeit zur selben Zeit und am selben…

UZK-IAArtikel 47 Transferüberfahrten
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 47 Transferüberfahrten (Artikel 49 des Zollkodex) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für das Gepäck von Personen auf einer Seereise auf ein und demselben Schiff, die aus aufeinanderfolgenden Strecken mit Abfahrt oder Zwischenaufenthalt oder Ankunft in einem Nicht-Unionshafen besteht, werden in einem Unionshafen durchgeführt, in…

UZK-TDAArtikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle Gilt das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, so brauchen bei der Durchgangszollstelle keine Förmlichkeiten erfüllt zu werden.

GK-09005. Zuständigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

5. Zuständigkeiten 5.1. Grenzüberschreitender Verkehr (1) Im grenzüberschreitenden Verkehr mit nicht im Inlandin einem ausländischen Zulassungsverfahren zugelassenen Kraftfahrzeugen ist gemäß §§ 6 Abs. 5 KfzStG 1992 7 Abs. 3 KfzStG 1992 für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer das Zollamt zuständig, das als erstes befasst wird oder…

ZK-0612Datengruppe Zollstelle der Beendigung (EndCO, 99x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Zollstelle der Beendigung (EndCO, 99x, A) | Beschreibung: | Bei Zollverfahren, deren Beendigung bei einer bestimmten Zollstelle vorgeschrieben ist (z.B. passive Veredelung), ist die Zollstelle der Beendigung des Verfahrens anzugeben.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld…

VB-0300Anlage 5
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

Anlage 5 Liste der Grenzkontrollstellen Die nachstehend angeführten Grenzzollstellen sind als Grenzkontrollstellen für die Einfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die als Wirt für Schädlinge oder als Mittel zu deren Verbreitung dienen können, einschließlich Erde und Nährsubstrat, festgelegt: 1.Zollstelle Flughafen Wien Güterabfertigung (330100…