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BFG RV/7200064/2016Tarifierung einer Wasserhängematte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2019

…Einfuhrumsatzsteuer (5EV) € 2.970,28 mitgeteilt. Mit Eingabe vom 4. November 2013 hat die durch die C vertretene Bf einen Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (kurz: vZTA) für eine Wasserhängematte gestellt, diese unter Beischluss einer Musterabbildung beschrieben und eine Einreihung in den Nomenklatur…

BFG RV/5200047/2016Tarifierung von Wasserhängematten; Bindung an eine vZTA nur bei gleicher Ware.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2020

…reihte das Zollamt ZA*, Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte, diese Ware unter dem Code 6306 9000 90 ein. Diese Entscheidung ist in Rechtskraft erwachsen. Die Warenbeschreibung der genannten vZTA lautet: „Campingausrüstung in Form einer Wasserhängematte - mit den Maßen von ca. 178cm x 94cm, - in der Mitte…

BFG RV/5200045/2016Tarifierung einer Wasserhängematte; eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bindet nur bei gleicher Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…2020) reihte das Zollamt Wien, Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte, diese Ware unter dem Code 6306 9000 90 ein. Diese Entscheidung ist in Rechtskraft erwachsen. Die Warenbeschreibung der genannten vZTA lautet: „Campingausrüstung in Form einer Wasserhängematte - mit den Maßen von ca. 178cm x 94cm, - in der…

BFG RV/5200046/2016Tarifierung von Wasserhängematten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…reihte das Zollamt ZA*, Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte, diese Ware unter dem Code 6306 9000 90 ein. Diese Entscheidung ist in Rechtskraft erwachsen. Die Warenbeschreibung der genannten vZTA lautet: „Campingausrüstung in Form einer Wasserhängematte - mit den Maßen von ca. 178cm x 94cm, - in der Mitte…

BFG RV/6200039/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Abgaben; abweichende Einreihung einer Wasserhängematte (Mesh Lounge) durch die Zollbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2020

…eine Sendung Wasserhängematten mit Ursprungsland China zur Einfuhrabfertigung gestellt und unter der Warennummer 3926 9092 90 angemeldet worden. Für die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Waren wurden an Zoll (A00) € 8.445,23 und an Einfuhrumsatzsteuer (5EV) € 27.804,38 mitgeteilt. Mit…

BFG RV/6200002/2018Bindungswirkung und vZTA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2020

…Beschwerde vom 9. Juni 2017 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 10. Mai 2017, CRN: Bollette, betreffend Tarifierung von Wasserhängematten, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben. Die Zollabgabe wird neu mit € 16.018,57 festgesetzt. Die Tarifposition…