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UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/03Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 (Verfahrenscode für Gemeinschaftswaren) angemeldet werden, Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld - sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2004

…Am 1. Februar 2000 wurden diese, im Zolllager der Bf. eingelagerten Waren, unter Verwendung des Gemeinschaftswaren vorbehaltenen Verfahrenscode 1000 (Feld 37 der Anmeldung), von der Bf. zur Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft angemeldet und in der Folge am gleichen Tag, von dieser, als zugelassener…

UFSZ2L ZRV/0271-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 9. April 1999, WE-Nr.: 998, angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Die betreffenden Waren wurden in der Folge von der Bf. am…

UFSZ2L ZRV/0270-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 2. Juni 1999 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Den Nichtgemeinschaftswaren wurde damit der Status…

UFSZ2L ZRV/0269-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 14. Februar 1997 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Die betreffenden Waren wurden in der…

UFSZ2L ZRV/0265-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 27. August 1999 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Den Nichtgemeinschaftswaren wurde damit der Status…

UFSZ2L ZRV/0264-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 3. April 1998 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Die betreffenden Waren wurden in der…

UFSZ2L ZRV/0263-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 15. Dezember 1997 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Den Nichtgemeinschaftswaren wurde damit der Status…

UFSZ2L ZRV/0170-Z2L/02Zollschuldentstehung für Nichtgemeinschaftswaren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 angemeldet werden; Entstehung der Einfuhrumsatzsteuerschuld – sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 17. Oktober 1997 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Den Nichtgemeinschaftswaren wurde damit der Status…

UFSZ2L ZRV/0262-Z2L/02Zollschuldentstehung für Waren im Zolllagerverfahren, die zum Ausfuhrverfahren unter Verwendung des Verfahrenscodes 1000 als Gemeinschaftsware angemeldet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2004

…zur Ausfuhr als Gemeinschaftswaren (Art. 161 ZK) angemeldet worden sind. Dies ergibt sich aus dem im Feld 37 der Ausfuhranmeldung vom 14. Februar 1997 angegebenen Verfahrenscode 1000 0, aus dem hervorgeht, dass die Waren als Gemeinschaftswaren ausgeführt werden sollten. Die betreffenden Waren wurden in der…

UFSZ1W ZRV/0168-Z1W/02Zollschuld nach Art. 204 ZK im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2004

…Als Ende der Verwendungsfrist wurde antragsgemäß der 10. September 2000 festgesetzt. Die Wiederausfuhr des verfahrensgegenständlichen Röntgengerätes erfolgte am 21. März 2000 durch Ausfuhr aus dem freien Verkehr (Code 1000) mittels mündlicher Anmeldung zur WE-Nr. yyy, da der Wert laut Proforma Rechnung lediglich auf USD…

BFG RV/7200048/2018Festsetzung einer Verwaltungsabgabe wegen mehrerer Fehler in der Zollanmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2020

…***Bf1-Adr*** beim Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien am 18.10.2017 unter Verfahrenscode 1000 eine Sendung mit 2 Packstücken und einer Rohmasse von 468,00 kg zur Ausfuhr an. Laut Zollanmeldung trat sie dabei als direkte Vertreterin der ***NN1*** auf. Die Überlassung der Waren (Art…

BFG RV/4200041/2014Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016

…die GmbH1 , Adresse2 , am 31.05.1996 eine Sendung mit insgesamt 12.553,20 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 3000 150 zur Ausfuhr (Verfahrenscode: 1000 9) in die Tschechische Republik angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr…

BFG RV/4200035/2014Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016

…01/6a hat die GmbH1 , Adresse2 , am 13.05.1996 eine Sendung mit 3.265,10 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 3000 150 zum Ausfuhrverfahren (Verfahrenscode: 1000 9) angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr. EXa vom…

BFG RV/4200034/2014Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…am 10.05.1996 m it Zollanmeldung WE-Nr. 000/000/000000/01/6 2.181,30 kg (Eigenmasse) frische Rindervorderviertel ohne Knochen des Produktcodes 0201 3000 150 zur Ausfuhr (Verfahrenscode: 1000 9) in die Tschechische Republik angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt…

BFG RV/4200033/2014Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2016

…die GmbH1 , Adresse2 , am 15.05.1996 eine Sendung mit 20.325,00 kg (Eigenmasse) gefrorenem Rindfleisch ohne Knochen des Produktcodes 0202 3090 400 zur Ausfuhr (Verfahrenscode: 1000 9) nach Russland angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr…

BFG RV/4200042/2014Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2016

…01/6a hat die GmbH1 , Adresse2 , am 05.06.1996 eine Sendung mit 3.287,00 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 3000 150 zum Ausfuhrverfahren (Verfahrenscode: 1000 9) angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr. EXa vom…

BFG RV/6200007/2016Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2016

…0201 2050 9120 (Positions-Nr. 1) sowie 2.984,60 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 3000 9150 (Positions-Nr. 2) zum Ausfuhrverfahren (Verfahrenscode: 1000 9) angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr. EXa vom 15.04.1997…

BFG RV/6200029/2016Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2016

…0201 3000 9150 (Positions-Nr. 1) sowie 5.498,80 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 2050 9120 (Positions-Nr. 2) zum Ausfuhrverfahren (Verfahrenscode: 1000 9) angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr. EXa vom 24.02.1997…

BFG RV/6200026/2016Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2016

…0201 3000 150 (Positions-Nr. 1) sowie 5.679,40 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 2050 120 (Positions-Nr. 2) zum Ausfuhrverfahren (Verfahrenscode: 1000 9) angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr. EXa vom 25.11.1996…

BFG RV/6200024/2016Haftung des Zessionars für die Rückzahlung unrechtmäßig gezahlter Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2016

…3000 150 (Positions-Nr. 1) sowie 5.644,20 kg (Eigenmasse) Rindfleisch des Produktcodes 0201 2050 120 (Positions-Nrn. 2 und 3) zum Ausfuhrverfahren (Verfahrenscode: 1000 9) angemeldet und dafür die Zahlung von Ausfuhrerstattungen beantragt. Beigefügt ist ua die Rechnung Nr. EXa vom 25.11…