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5 Treffer1535 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0316-I/08Unzulässige Behandlung einer Berufung (auch) als Wertfortschreibungsantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2008

…sein wesentlicher Inhalt, der sich aus dem gestellten Antrag erkennen lässt, und die Art des in diesem gestellten Begehrens maßgebend. Es kommt nicht auf Bezeichnungen und zufällige Verbalformen an, sondern auf den Inhalt des Anbringens, das erkennbare oder zu erschließende Ziel eines Parteischrittes. Ist erkennbar…

UFSW RV/0885-W/05Eine Berufung gegen einen Zurechnungsfortschreibungsbescheid ist nur hinsichtlich der Zurechnung möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

…der Parteien eingebracht habe, die inhaltlichen Merkmale einer Berufung (Datum und Bezeichnung des angefochtenen Bescheides) genau bezeichnet seien. Es komme zwar grundsätzlich nicht auf die Bezeichnung und zufällige Verbalformen sondern auf den Inhalt des Anbringens an, aber es sei auch nicht zulässig, einen Antrag entgegen…

BFG RV/7500387/2021Parkometerabgabe; unrichtige Wertung eines Anbringens durch die belangte Behörde; Zurückweisung mit Beschluss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.06.2021

…die Beurteilung des Charakters eines Anbringens ist sein wesentlicher Inhalt, der sich aus dem Schreiben erkennen lässt, maßgeblich und kommt es nicht auf Bezeichnungen und zufällige Verbalformen an, sondern auf das erkennbare oder zu erschließende Ziel eines Parteischrittes, wobei Parteierklärungen im Zweifel so auszulegen sind…

UFSS RV/0590-S/08Anbringen ist als Berufung zu werten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011

…sein wesentlicher Inhalt, der sich aus dem gestellten Antrag erkennen lässt, und die Art des in diesem gestellten Begehrens maßgebend. Es kommt nicht auf Bezeichnungen und zufällige Verbalformen an, sondern auf den Inhalt des Anbringens, das erkennbare oder zu erschließende Ziel eines Parteischrittes. Im Zweifel…

UFSK RV/0402-K/09Inhalt einer Prozesserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2009

…sein wesentlicher Inhalt, der sich aus dem gestellten Antrag erkennen lässt, und die Art des in diesem gestellten Begehrens maßgebend. Es kommt nicht auf Bezeichnungen und zufällige Verbalformen an, sondern auf den Inhalt des Anbringens, das erkennbare oder zu erschließende Ziel eines Parteischrittes. Ist erkennbar…