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UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2005

…das Zollamt Salzburg/Erstattungen (ZASE) den Ausfuhrerstattungsantrag ab. Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Brest, 225055 Dorf Kamenica…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

…das Zollamt Salzburg/Erstattungen (ZASE) den Ausfuhrerstattungsantrag ab. Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Brest, 225055 Dorf Kamenica…

UFSZ3K ZRV/0043-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2005

…ZASE) den Ausfuhrerstattungsantrag ab. Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00…

UFSZ3K ZRV/0037-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2005

…ZASE) den Ausfuhrerstattungsantrag ab. Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/05Nicht jeder Verstoß gegen gemeinschaftsrechtliche Tierschutzvorschriften führt automatisch zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidungen im Wesentlichen mit unzulässigen Transportzeitüberschreitungen, die sich wie folgt darstellen: | Erstattungsfall | Verladebeginn (09.07.) | Ende der Entladung | Gesamttransportzeit | 610/xxxx/2004…

UFSZ4I ZRV/0062-Z4I/03Überschreitung der zulässigen Höchsttransportzeiten gemäß RL 91/628/EWG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2004

…Tiertransportrichtlinie unzulässig wäre, weil eine Transportzeitüberschreitung verschuldensunabhängig zu prüfen ist und Toleranz nur im Rahmen der Bestimmung des Kapitels VII Ziffer 48 Punkt 8 des Anhangs zur RL 91/628/EWG geübt werden kann. Darüber hinaus steht die einseitige Schuldzuweisung durch die Bf. an den…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2006

…Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00 Uhr begonnen und am…

UFSZ3K ZRV/0041-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2006

…ZASE) den Ausfuhrerstattungsantrag ab. Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2006

…ZASE) den Ausfuhrerstattungsantrag ab. Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.12.2006

…Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00 Uhr begonnen und am…

UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2006

…Gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 lit. c) der Verordnung (EG) Nr. 639/2003,begründet die Behörde ihre Entscheidung im Wesentlichen mit einer unzulässigen Transportzeitüberschreitung. Gemäß Transportplan habe die Weiterfahrt ab der Raststation Rovno am 17. Oktober 2004 um 12:00 Uhr begonnen und am…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0259-Z3K/04Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0244-Z3K/04Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.07.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0260-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.07.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0243-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.06.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UFSZ3K ZRV/0261-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2008

…Oktober 2004 zur Berufung vom 03. Juni 2004 macht die Bf. zudem vermeintliche organisatorische Mängel der Zollverwaltung im Rahmen der Verladung und der anschließenden Ausfuhrabfertigung für eine allfällige Transportzeitüberschreitung verantwortlich. Der Berufung blieb der Erfolg versagt; mit Berufungsvorentscheidung vom 22. Oktober 2004 wies die Rechtsmittelbehörde…

UZK-DAArtikel 107 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Schienenweg
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 107 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Schienenweg (Artikel 127 Absätze 3 und 7 des Zollkodex) Werden Waren auf dem Schienenweg in das Zollgebiet der Union verbracht, ist die summarische Eingangsanmeldung innerhalb folgender Fristen abzugeben: a)dauert die Zugfahrt…