10.3.5. Schwimmbäder, Thermalbehandlung 10.3.5.1. Begünstigte Umsätze von Schwimmbädern Rz 1393: Die Begünstigung wird unabhängig vom Rechtsträger des Bades gewährt. Betroffen sind somit Hallen- oder Freibäder öffentlich-rechtlicher Körperschaften (= Betriebe gewerblicher Art), ebenso wie Vereins- und Privatbäder. Dies gilt unabhängig…

…des zitierten Anhangs H der RL zu entscheiden sei: Auch wenn eine Sauna ihrer Art nach allgemeinen Heilzwecken dienen sollte, sei sie nicht unter "Thermalbehandlung" im Sinne der RL einzuordnen. Die Bp schließe sich dieser Auslegung an; es sei ihr kein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes bekannt…

…Wärme". 1.2.3 Nach § 10 Abs. 2 Z 6 UStG ermäßigt sich die Steuer auf 10% für "die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung." 1.2.4 Erst mit § 2 Abs. 2 WEG 2002 hat der Gesetzgeber die Begründung…

…Beschwerdevorentscheidung vom 9.4.2014 wurde der angefochtene Bescheid zu Lasten des Bf. abgeändert. Es wurden zwar die Thermalbehandlungskosten von 660,00 €, nicht aber die weiteren Kosten der Kur (von 1.607,31 €) anerkannt, womit der Selbstbehalt nach wie vor nicht überschritten wurde…

…1995) sei übersehen worden, dass hinsichtlich des Steuersatzes seit Beginn des Jahres 1995 insoweit eine neue Rechtslage gegeben sei, als für Thermalbehandlungen - dazu würden auch Umsätze aus einem Saunabetrieb zählen, wie sie die Bw erziele - nicht der 20%ige Umsatzsteuersatz, sondern nur der 10%ige…

…folgende Thermalbehandlungen durchgeführt hat: | 1 ärztliche Untersuchung | € 30,00 | 12 Fango mit Thermalbäder mit Ozon | € 396,00 | 12 Massagen (gesamt 25 min.) | € 396,00 | abzüglich Kurpauschale | € 162,00 | Gesamtbetrag | € 600…

…und 5). Gemäß § 10 Abs 2 Z 5 UStG 1994 ermäßigt sich die Steuer auf 10 % für die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung. Art 1 Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem…

…§ 10 Abs. 3 Z 5 UStG 1994 (für das Jahr 2016) ist auf die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung ein ermäßigter Umsatzsteuersatz anzuwenden. Die Revisionswerberin kann sich schon deshalb nicht mit Erfolg auf diese Bestimmungen berufen, weil sie nicht…

…Die Steuer beträgt für jeden steuerpflichtigen Umsatz 20 % der Bemessungsgrundlage (§§ 4 und 5). … 2) Die Steuer ermäßigt sich auf 10% für … 6. die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung; § 10 UStG 1994 lautet auszugsweise (ab 01.01.2016):…

…der Bemessungsgrundlage. Gemäß § 10 Abs. 2 Z 6 UStG 1994 ermäßigt sich die Steuer auf 10 % für die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung. Hinsichtlich der haftungsgegenständlichen Umsatzsteuernachforderungen ist jedoch festzustellen, dass dem Bw. an der unrichtigen Versteuerung der Umsätze…

…verbundenen Umsätze und die Thermalbehandlung. Der Begriff der Thermalbehandlung wurde dem EG-Recht entnommen (vgl. Anhang H Z 16 der 6. MwSt-RL) und ist weder dort noch in § 10 UStG definiert, weshalb auf die Verkehrsauffassung abzustellen ist. Demnach gilt als Thermalbehandlung die medizinische Nutzung…

…Grundlage für die oben zitierte Steuerermäßigungsvorschrift ist der Art 98 in Verbindung mit Anhang III Z 17 der MwStSyst-RL, wonach medizinische Versorgungsleistungen und zahnärztliche Leistungen sowie Thermalbehandlungen, soweit sie nicht gemäß Artikel 132 Absatz 1 Buchstaben b bis e von der Steuer befreit sind…

…Dienstleistungen von Bestattungsinstituten und Krematorien, einschließlich der Lieferung von damit im Zusammenhang stehenden Gegenständen; 17. medizinische Versorgungsleistungen und zahnärztliche Leistungen sowie Thermalbehandlungen, soweit sie nicht gemäß Artikel 132 Absatz 1 Buchstaben b bis e von der Steuer befreit sind; 18. Dienstleistungen im Rahmen der Straßenreinigung…