…zur erweiterten Beitragsbefreiung gemäß lit. a: Mit der gegenständlichen Novelle wird die mit BGBl I 2011/15 eingeführte Ausnahme von der Beitragspflicht dahingehend ergänzt, dass nicht nur der Ersteinbau von Stahlwerksschlacken im Straßen- und Ingenieurbau, sondern auch deren Verwertungskreislauf geregelt wird. Dieser erweiterte Anwendungsbereich der…
…BMF vom 26. Juni 2013, GZ BMF-010220/0149-IV/8/2013, Erläuterungen betreffend die Ausnahmeregelungen für Stahlwerkschlacken und das Befördern von Abfällen außerhalb des Bundesgebietes herausgegeben. (4) Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat mit Schreiben vom 11. April 2013, GZ…
…Dokumentationausreichend. Die Plausibilität dieser und der HerkunftKonformitätserklärung kann im Rahmen eines Feststellungsverfahrens von der Materialien sichergestelltBehörde überprüft werden. § 3 Abs. 1a Z 11 Altlastensanierungsgesetz - Beitragsfreie Verwendung von Stahlwerksschlacken 67) Hinweis: Zur Änderungen des § 3 Abs. 1a Z 11 des Altlastensanierungsgesetzes durch das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz - Umwelt…