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UFSK RV/0450-K/02Einlage eines Schottervorkommens in einen Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…Zur Zeit dieser Grabungen hatte er bereits eine fünfjährige Erfahrung als Schotterabbauunternehmer. Diese Umstände indizieren, dass er vor dem Kauf erwartet haben muss, mit dem Erwerb der Grundstücke ein abbauwürdiges Schottervorkommen zu erwerben. - Der Zweck, den AJ mit den 1987 erworbenen Grundstücken im Sinn hatte…

BFG RV/5101227/2016Der auf ein Schottervorkommen entfallende Teil des Kaufpreises gehört zur GrESt Bemessungsgrundlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…der Veräußerung eines Grundstückes ist auch der auf unselbständige Bestandteile entfallende Teil des Kaufpreises Teil der Bemessungsgrundlage (vgl. Arnold/Bodis, GrEStG, § 2 Tz. 9, 13). In diesem Sinne gehört der auf das Schottervorkommen entfallende Teil des Kaufpreises ebenfalls zur GrESt Bemessungsgrundlage. Für die Bemessung der…

BMF-010202/0005-IV/5/2007Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2005 Protokoll - Bewertung 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0005-IV/5/200723.02.2007

…einem Gebäude handelt es sich um einen unselbständigen Bestandteil des Grund und Bodens. Unselbständige Bestandteile, die nicht ohne Verletzung (Änderung) der Substanz abgesondert werden können, teilen sachenrechtlich notwendig das Schicksal der Hauptsache. Ausnahme: § 51 Abs. 3 BewG 1955 Als Grundstück gilt auch ein Gebäude (nicht…

EStR 2000 Rz 5038–504415.1.5 Grundstücke
geltende FassungRichtlinien25.08.2015

…Grundfläche, stellen jedoch kein Grundstück im Sinne desZur Veräußerung § 30 Abs. 1 EStG 1988 dar. Erlöse aus dem Verkauf von Teilwaldrechten, die zum Anlagevermögen der Landwirtschaft gehören, sind zur Gänze (abzüglich eines allfälligen Buchwertes) als Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft zum Normaltarif zu erfassen. Eine…

EStR 2000 Rz 3203–32077.7 Absetzung für Substanzverringerung (AfS)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…das Grundstück zum Privatvermögen gehört hat (siehe Rz 2489, Rz 5041 ff) und nunmehr betrieblich zum Ausbau genutzt wird. Aufwendungen, die für die Erlangung der Bescheide zur Bewilligung des Abbaus erforderlich waren, stellen weitere Anschaffungskosten des Bodenschatzes bzw. des mineralischen Vorkommens (zB Kies- oder Schottervorkommen…

EStR 2000 Rz 6620–662222.4 Private Grundstückveräußerungen (§ 30 EStG 1988 idF 1. StabG 2012, §§ 30a, 30b und 30c EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…verbüchert werden. Grunddienstbarkeiten (zB Wegerecht) sind nicht getrennt vom herrschenden Grundstück übertragbar. Sie sind als unselbständige Bestandteile des Grund und Bodens anzusehen. Der (allenfalls) auf solche Rechte entfallende Teil des Veräußerungserlöses ist daher für Zwecke der Besteuerung der Grundstücksveräußerung nicht aus der Bemessungsgrundlage auszuscheiden, sondern…

BFG RV/4100095/2013Energieabgabenvergütung für einen Schotterabbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

…225 der Energieabgabenrichtlinien idF des Wartungserlasses 2015 vom 26.01.2015) ist eine als Produktion zu bezeichnende Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern bespielsweise dann gegeben, wenn in einem Bergbaubetrieb Gestein abgebaut oder in einem Schotterabbaubetrieb Schotter gewonnen wird und daraus in der Folge durch weitere Bearbeitung…

UFSW RV/3488-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. a GebG als auch der Grunderwerbsteuer? Ist die Rechtsgeschäftsgebühr trotzdem zu entrichten, obwohl die Verlosung abgebrochen wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2010Teil 4/4

…tatsächlich das Grundstück übertragen wird, auch der Grunderwerbsteuer 4. ein in den Teilnahmebedingungen vorbehaltener Abbruch der Verlosung keine Bedingung gemäß § 16 Abs. 7 GebG bzw. § 17 Abs. 4 GebG ist, sondern als von beiden Vertragsteilen bewusst und gewollt übernommenes Risiko der Gewinnchance immanenter Bestandteil aller…

BFG RV/2200008/2017Altlastenbeitrag für Lagerplatzbefestigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2021

…Altlastenbeitrages für die mit aufbereiteten Baurestmassen vorgenommene Geländebefestigung als Lagerplatz für Schwemmgutaufbereitung auf den Grundstücken ***3*** und die Festsetzung eines Verspätungszuschlages entfällt. Die Rechtsgrundlagen sowie die Bemessungsgrundlagen für die Abgabenfestsetzung sind entsprechend dem aktenkundigen Flächenverhältnis der vorgenannten Grundstücke dem bekämpften Abgabenbescheid des Zollamtes vom 22…

UFSL RV/0415-L/05Entgelt aus dem Verkauf eines bodenschatzführenden Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…Leistungsfähigkeitsprinzip), entspricht auch die bereits oben zitierte Rz 5042 EStR, in der klargestellt wird, dass der Verkauf eines Grundstückes inklusive Bodenschatz als Privatvermögen jedenfalls steuerfrei ist. Die Finanzverwaltung erwähnt in ihrer Niederschrift, dass eine Absetzung für Substanzverringerung nur nach Abbaufortschritt zu erfolgen hätte. Dazu ist…

BFG RV/5101703/2018Bewertung von Vorratsflächen eines Steinbruches im Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019

…strittigen Grundstücke als Steinbruch zweifelsfrei auch hinzu. Die behauptete Nichtanwendbarkeit der Judikatur zu den „Baulücken“ auf den beschwerdeanhängigen Fall ist daher zurückzuweisen. Im Vorlageantrag wird weiters vorgebracht, dass eine Verordnung zum § 61 BewG besage, dass „eine Erhöhung der Einheitswerte für das Grundvermögen nur für Schottervorkommen…

UFSW RV/2307-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…beabsichtigt, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit zugeführten Materialien - aufzubereiten, zugeführtes inertes Bodenaushubmaterial endgültig zu deponieren sowie die Fläche als Manipulations- und Zwischenlagerfläche zu verwenden. Diese…

UFSW RV/2308-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit zugeführten Materialien - aufzubereiten und zu veredeln, zugeführtes inertes Bodenaushubmaterial/Tunnelausbruchsmaterial und Bauschutt endgültig zu deponieren sowie die Fläche als Manipulations- und…

EStR 2000 Rz 763–7654.7 Grundstücke des Betriebsvermögens (§ 4 Abs. 3a EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…für die Entnahme des Grund und Bodens als auch - ab 1.7.2023 - für die Entnahme des Gebäudes (vgl. Rz 2635). Eine Realisierung der stillen Reserven wird auch durch den Erhalt einer Versicherungsentschädigung für die durch einen Schadensfall (zB Brand) eingetretene Entwertung des Grundstücks bewirkt…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 3/4

…für die Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten des Kies- und Schottervorkommens und in weiterer Folge der Absetzung für Substanzverringerung maßgeblichen Grundlagen Folgendes: a) Anteil am gesamten Abbau- und Deponievolumen Das oben angeführte und als Grundlage für die Bemessung des mit den jeweiligen Grundstückseigentümern vereinbarten Pachtentgeltes heranzuziehende…

BFG RV/6100722/2010Einnahmen eines Landwirtes aus der Nutzungsüberlassung eines Grundstücks für Deponiezwecke sind unter den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung zu subsumieren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 2/2

…Bei der Überlassung eines Grundstücks für Deponiezwecke handelt es sich um eine Tätigkeit (Duldung), die grundsätzlich nicht unter § 21 Abs. 1 und 2 EStG 1988 zu subsumieren ist, weil diese Tätigkeit weder Gegenstand eines land- und forstwirtschaftlichen Hauptbetriebes sein kann, noch dazu bestimmt ist, als…

BFG RV/4200079/2012Verfüllung von Geländeunebenheiten mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…Material wurde in einer Bodensenke als Filter und Deckmaterial über einer Rohrleitung und zur Bodenstabilisierung verwendet. Das Umrechnungsgewicht beträgt 1,45 Tonnen je m³ Baurestmassen. Unbestritten ist, dass der Bf. die Baurestmassen im 2. Kalendervierteljahr 2010 auf den betreffenden Grundstücken verfüllt und somit abgelagert im…

BFG RV/5200009/2018Altlastenbeitrag für Geländeanpassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022Teil 2/2

…die Tätigkeit vorgenommen wird. Hat jemand einen anderen beauftragt, bestimmte Abbruchmaterialien auf einem von ihm als Auftraggeber bestimmten Grundstück zu verwenden, und sich daher des anderen zur Ausführung dieses Vorhabens bedient, so ist der Auftraggeber als Veranlasser im Sinn des § 4 Z. 3 ALSAG 1989…

BFG RV/7200059/2021Festsetzung des Altlastenbeitrages nach behaupteter Rekultivierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

…seit mehr als 5 Jahren keine Abbautätigkeiten mehr durchgeführt wurden und auch in Zukunft keine geplant seien. Für das Abbaufeld **XX** (Grundstück Nr. ***7***, KG **xx**) wurden somit keine Unterlagen gem. § 204 MinroG vorgelegt. Es gibt somit keinen bewilligten Gewinnungsbetriebsplan für dieses Abbaufeld, der an…

UFSL RV/0416-L/05Entgelt aus dem Verkauf eines bodenschatzführenden Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…Leistungsfähigkeitsprinzip), entspricht auch die bereits oben zitierte Rz 5042 EStR, in der klargestellt wird, dass der Verkauf eines Grundstückes inklusive Bodenschatz als Privatvermögen jedenfalls steuerfrei ist. Die Finanzverwaltung erwähnt in ihrer Niederschrift, dass eine Absetzung für Substanzverringerung nur nach Abbaufortschritt zu erfolgen hätte. Dazu ist…