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UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…Kunststoffen (ausg. aus Polyvinylchlorid sowie aus Polymeren des Ethylens)" mit der Warennummer 39232990 99 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.11.2011

…07AT52X. als "Flexible Intermediate Bulk Container" mit der Warennummer 39232990 99 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X. als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X., als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

BFG RV/7200081/2011Einreihung eines Gemenges aus Zucker und Tee in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2014

…seien, wohingegen das Kapitel 2101 der KN flüssige Essenzen umfasse. Denn nach der Aktenlage waren die Erzeugnisse in so genannten Bigbags (also flexiblen Schüttgutbehältern aus Kunststoffgewebe) zu je 1.000 kg abgepackt und somit keinesfalls von flüssiger Konsistenz. Diese Beschaffenheit bestätigt auch die TUA, die…