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3 Treffer1529 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0076-Z2L/04Auswirkung einer Pflichtverletzung im Verfahren der besonderen Verwendung auf die Erstattung/den Erlass der Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2005

…werden und hat sie bzgl. Nichteinhalten der besonderen Verpflichtungen nicht "offensichtlich fahrlässig" gehandelt. Aus diesem Grunde ist eine Vergleichbarkeit mit der Entscheidung der Kommission in REM 04/2000 gegeben. Allerdings ändert das nichts an der mangelnden Erfolgsaussicht der Beschwerde bzw. ist die Abgabenvorschreibung nicht als…

UFSZ2L ZRV/0074-Z2L/041. Abgabenbegünstigung bestimmter Waren auf Grund ihrer besonderen Verwendung 2. Nachträgliche buchmäßige Erfassung der EUSt im Geltungsbereich des Art 204 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2005

…zur Berufung vom 19. April 2000 wurde ausgeführt, dass es unbillig wäre, die Zollschuld zu erheben. Die Bf. verweist auf einen Erlass-Antrag der deutschen Zollverwaltung (REM 04/00). In einem weiteren Nachtrag zur Berufung vom 31. August 2000 betont die Bf., dass analog zu…

BFG RV/7200017/2022Ein Spediteur, der als indirekter Vertreter Zollanmeldungen abgibt, ohne über die gesetzlich geforderte Vertretungsmacht zu verfügen, handelt grob fahrlässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2022

…zu den Zln. REM 05/2002, REM 02/2003, REM 03/2003 und REM 04/2003 zu vergleichen. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. In jenen Fällen gaben die niederländischen Zollbehörden nach Prüfung der in Frage stehenden Waren im Jahr 1989 ausdrücklich die Einreihung vor…