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UFSW RV/0488-W/04Rückzahlung von Gutschriften bei Masseunzulänglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Masseverwalter Dr. Werner Stolarz, gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 19. Dezember 2003 betreffend Rückzahlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben und die in der Umsatzsteuervoranmeldung für November 2003 in…

BFG RV/2101052/2016Keine Rückzahlung ohne Guthaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt, über die Beschwerde vom 08.05.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt vom 09.04.2015, betreffend Rückzahlung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet…

UFSW RV/0569-W/04Rückzahlung eines Guthabens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Kittinger und die weiteren Mitglieder Helmut Hummel, KomzlR Gottfried Hochhauser und Herbert Biesenberger über die Berufung des Bw., vertreten durch den Sachwalter Mag. Michael Steininger, Rechtsanwalt, 3100 St. Pölten, Schießstattring 35, vom 8. Jänner 2004 gegen…

BFG RV/4100156/2013Rückzahlungsantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. P in der Beschwerdesache P.J, vertreten durch I GesmbH, D.Str. 85/1, J, gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 15. November 2012, betreffend Abweisung eines Antrages auf Rückzahlung eines bestehenden Abgabenguthabens zu…

BFG RV/6100084/2015Rückzahlung; Verrechnung; Insolvenz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Michael Schrattenecker in der Beschwerdesache XY, Z-Stadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Z, über die Beschwerde vom 8.August 2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Salzburg-Stadt vom 30.Juli 2014, betreffend…

BFG RV/2100971/2015Keine Rückzahlung von Guthaben nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach AGH-Zahlungen, die Aufträge vor Konkurseröffnung betreffen, wenn lohnabhängige Abgaben aushafteten. Gegenstandsloserklärung nach Zurücknahme der Beschwerde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.05.2024

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, betreffend Beschwerde vom 12. Mai 2015 gegen den Bescheid des ***FA***, nunmehr Finanzamt Österreich, vom 9. April 2015 betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages beschlossen: Die Beschwerde vom 9. April 2015 wird gemäß…

BFG RV/6100484/2014Rückzahlung; Zahlungsplan; Wiederaufleben von Forderungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Michael Schrattenecker in der Beschwerdesache XY, A-Dorf, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 17. März 2014, 12345, betreffend Rückzahlung eines Guthabens zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine…

BFG RV/3100777/2025Antrag auf Rückzahlung nach § 239 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.03.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden ***Ri***, die beisitzende Richterin ***bRi*** sowie die fachkundigen Laienrichterinnen Mst.in ***L1*** und ***L2*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 15. Mai 2025 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 7…

BFG RV/2100395/2011Keine Rückzahlung ohne Guthaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin als Vertreterin in der Beschwerdesache Beschwerdeführer, über die Beschwerde vom 12.5.2011 gegen den Bescheid der belangten Behörde FA Graz-Umgebung vom14.4.2011, betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird…

BFG RV/5100577/2010Eine Rückzahlung setzt rückzahlbares Guthaben voraus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Stb gegen den Bescheid des Finanzamtes FA zu Steuernummer 123/4567 vom 2. März 2010, betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/3100238/2025Antrag auf Rückzahlung eines Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Adr***, vertreten durch ***'V***, ***V-Adr***, über die Beschwerde vom 22. Jänner 2025 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Großbetriebe vom 18. Dezember 2024 betreffend Rückzahlung, St.-Nr. ***nnn***, zu…

BFG RV/3100026/2026Abweisung eines Rückzahlungsantrages: Strittigkeit der Gebarung ist im Abrechnungsbescheidverfahren zu klären
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***R*** in der Beschwerdesache ***Gemeinschuldnerin***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch ***Stb***, ***Stb_Adr***, über die Beschwerde vom 26. Februar 2025 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 24. Jänner 2025 betreffend Rückzahlung gem. § 239 BAO, Steuernummer…

BFG RV/7400115/2024Abweisung Rückzahlungsantrag mangels Guthaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Dr. Michael Kotschnigg, Stadlauer Straße 39/1/Top 12, 1220 Wien, über die Beschwerde vom 6. Februar 2024 gegen den Bescheid des ***MA*** vom 23. Jänner…

UFSK RV/0106-K/06Rückzahlung von Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der G., R., vertreten durch Dr. S.R., Rechtsanwalt, V., vom 13. Februar 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes K. vom 7. Februar 2006 betreffend teilweiser Abweisung eines Rückzahlungsantrages (§ 239 BAO) entschieden: Die Berufung wird als…

BFG RV/5101419/2010Zurücknahmeerklärung wegen Nichterfüllung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.10.2016

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter_des_BFG in der Beschwerdesache Name_1 GmbH, Adresse_1 , hinsichtlich der Bescheide des Finanzamtes vom 25. Jänner 2010 über die Festsetzung von Anspruchszinsen für die Jahre 2004 und 2005 beschlossen: 1. Die Beschwerde vom 17. Februar 2010…

UFSG RV/0365-G/05Keine Rückzahlung von Gutschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Mag. Wolfgang Dlaska, Rechtsanwalt, 8020 Graz, Brückenkopfgasse 1, vom 18. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark, vertreten durch Dr. Monika Rößler, vom 13. Mai 2005 betreffend Rückzahlung (§ 239 BAO) entschieden: Die…

UFSG RV/0265-G/09Keine Rückzahlung einer Gutschrift, wenn nach Überrechnung kein Guthaben mehr auf dem Abgabenkonto verbleibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch MV, vom 23. Dezember 2008 gegen den Bescheid des FA vom 15. Dezember 2008 betreffend Rückzahlung (§§ 239, 240, 241 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/0639-W/06Abgabenentrichtung durch Aufrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der H-GmbH, vertreten durch KE, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 3. und 11. Bezirk, Schwechat und Gerasdorf vom 11. Jänner 2006 betreffend Rückzahlung gemäß § 239 BAO und Abrechnung entschieden: Der Berufung wird Folge…

BFG RV/3100201/2019Abweisung eine Rückzahlungsantrages wegen Überrechnung des Guthabens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerde­sache A, gegen den Bescheid der belangten Behörde FA1 vom 10.1.2019 betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis…

BFG RV/7103510/2014Rückzahlung nur bei vorhandenem Guthaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde gegen den Bescheid des Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 13. Mai 2014, betreffend Rückzahlung gemäß § 239 BAO, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet…