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104 902 Treffer446 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0236-W/09Ein Patientenentschädigungsfonds ist keine Versorgungs- oder Unterstützungseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011

…entstanden sind und bei denen eine Haftung des Trägers nicht eindeutig gegeben ist. Gemäß § 98 Abs. 2 NÖ KAG besitzt der Fonds Rechtspersönlichkeit. Die Errichtung des A-Patientenentschädigungsfonds erfolgte aufgrund des § 27 a Abs. 5 und 6 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG), wo bundesgesetzlich vorgesehen wurde…

BFG RV/7100664/2016Wohlfahrtsfonds der Wr. Ärztekammer, Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf, W., vertreten durch Ecovis Scholler & Partner Wthd. GmbH, Schmalzhofgasse 4 Tür 12, 1060 Wien, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 20.08.2015, St.Nr…

BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 1/2

…6 lit. c vierter TS EStG 1988 und § 21 Abs. 2 Z 3 vierter TS KStG 1988 entsprechen, sind etwa Betriebsratsfonds oder die auf Bundesländerebene eingerichteten Patientenentschädigungsfonds, welche die aufgrund des § 27a Abs. 5 und 6 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) eingehobenen Beiträge verwalten (vgl. UFS…

KStR 2013 Rz 1502–150627.2.2 Befreiungstatbestände
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften, sogenannte Bürgerspitalfonds bzw. Bürgerspitalstiftungen (siehe zu Letzteren VwGH 28.2.2012, 2009/15/0221) sowie die auf Bundesländerebene eingerichteten Patientenentschädigungsfonds, die gemäß § 27a Abs. 5 und 6 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) eingehobene Beiträge verwalten und die durch Behandlungen in Krankenanstalten…

UFSL RV/0578-L/03Betriebsaufgabe aus der Behandlung von Sonderklassepatienten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.01.2004

…4, dass von Patienten der Sonderklasse zusätzlich für jeden Verpflegstag ein Beitrag von 0,73 Euro einzuheben und an den Oö. Patientenentschädigungsfonds abzuführen ist. Die Sondergebühren sind in § 53 Oö. KAG 1997 geregelt: Ein Zuschlag zur Pflegegebühr ist zur Abdeckung erhöhten Sach- und Personalaufwandes (Anstaltsgebühr…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 3/3

Sozialversicherungs-Rechtsschutz für den Privat- und Berufsbereich und als Arbeitgeber von Hauspersonal Straf-Rechtsschutz für den Privatbereich Schadenersatz-Rechtsschutz für den Privatbereich Allgemeiner Beratungs-Rechtsschutz für den Privat- und Berufsbereich Fahrzeug-Vertrags-Rechtsschutz - Pauschalprämie Fahrzeug-Rechtsschutz (Führerschein-Rechtsschutz) - Pauschalprämie Fahrzeug-Rechtsschutz (Schadenersatz-Rechtsschutz) - Pauschalprämie Fahrzeug…

BFG RV/7100233/2017Strittige Höhe des Insolvenz-Entgelt-Fonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., Adr.Bf. , über die Beschwerde vom 07.09.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Baden Mödling vom 05.09.2016, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2013 zu…

BFG RV/7100486/2025Heilbehandlung: medizinische Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Hans Blasina in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 27. November 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 20. November 2024 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2023 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt…

BFG RV/5100036/2021Krankheitskosten mit/ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Gabriele Grossgut-Palotás in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 29. Oktober 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden Vöcklabruck vom 22. Oktober 2020 betreffend Einkommensteuer 2019 zu Recht erkannt: Der…

BFG RV/5100759/2024Krankheitskosten - außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***4*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 29. August 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 10. August 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2022 zu Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I…

BFG RV/7103495/2018Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht hat in der Beschwerdesache BF, über die Beschwerde vom 26.04.2018 gegen den Bescheid der belangten Behörde FA vom 28.03.2018, betreffend Einkommensteuer zu Recht erkannt: 1. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen…

BFG RV/6100412/2023Kosten der medizinischen Behandlung in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter Mag.Dr. Thomas Leitner in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** über die Beschwerde vom 7. August 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 25. Juli 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2022, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht…

BFG RV/4100328/2023Operation in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Vn. *1* Nn. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 22. August 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 9. August 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2022 zu Recht erkannt: I…

BFG RV/1100143/2011Zusätzliche Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung neben dem Pauschbetrag wegen Erwerbsminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Romuald Kopf in der Beschwerdesache des am Todesdatum vertorbenen Bf, zuletzt wohnhaft in Wohnort, gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 5. und 6. Oktober 2010, betreffend Einkommensteuer 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009…

BFG RV/3100599/2024Außergewöhnliche Belastung bei Behandlungskosten in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Josef Ungericht in der Beschwerdesache des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 7. Juni 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 16. Mai 2024 betreffend Einkommensteuer 2023, Steuernummer xxx, zu Recht erkannt…

BFG RV/7106126/2015Berechnung des Selbstbehaltes bei außergewöhnlicher Belastung, Unfallkosten sind Krankheitskosten gleichzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. N über die Beschwerde vom 6. März 2015 des Bf., gegen den Bescheid vom 17. Februar 2015 des Finanzamtes Wien 3/6/7/11/15 Schwechat Gerasdorf betreffend Einkommensteuer 2014 zu Recht erkannt: Der…

BFG RV/6100361/2020Krankheitskosten und Behinderung als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Susanne Zankl in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 22. Oktober 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich (vormals Finanzamt Salzburg-Stadt) vom 10. Oktober 2019 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2018, Steuernummer…

BFG RV/7100279/2021Ermittlung außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Manuela Fischer in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mollik Wirtschaftsprüfungsgesellschaft m.b.H., Haidfeldstraße 31, 2331 Vösendorf, über die Beschwerde vom 12. Juni 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 13…

BFG RV/7102517/2020Steuerliche Erfassung von Nachzahlungen an Rehabilitationsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Maria-Luise Wohlmayr über die Beschwerde der ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** gegen den Bescheid des (damals zuständigen) Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, Stefaniegasse 2, 2460 Bruck an der Leitha, vom 28. November 2019 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/3100596/2024Aufwendungen für dendritische Zelltherapie - mangels ärztlicher Verordnung keine Zwangsläufigkeit der Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 13. Juli 2023 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 19. Juni 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2022 zu Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I…