…stellte das Zollamt Wolfurt aufgrund des Antrages der Bf. vom 17. Februar 2005 die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Nr. XYZ, betreffend die unter Punkt 8 der Warenverkehrsbescheinigung angeführten "6 Paletten Parfümerieerzeugnisse" laut an das Unternehmen HL, Y1, X4, Israel, gerichteter Rechnung Nr. 2005/1 der Bf…

…Parfümeriewaren zu gewähren (VwGH 26.06.2014, 2010/16/0158). Dem vorliegenden Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Im Februar 2005 führte die Bf. eine Sendung von 6 Paletten Parfümerieerzeugnissen nach Israel aus. In der dazugehörigen Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 Nr. X xxx scheint die Bf…

Abschnitt VI Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien Kapitel 34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Wasch-/Schmiermittel, künstliche/zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver, Kerzen, Modelliermassen, "Dentalwachs" und Gips-Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden…

1. Gegenstand 1.1. Pflanzenschutzmittel (1) Den Beschränkungen unterliegen Pflanzenschutzmittel einschließlich ihrer Verpackungen, Merkblätter und Werbematerialien. Darunter sind gemäß § 1 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011 in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Produkte in der dem Verwender gelieferten Form, die aus Wirkstoffen, Safenern…

Anlage E5 Anhang IfVI der VerordnungVO (EGEU) Nr. 3292017/20071509 - Erdölerzeugnisse nach Art. 23 Abs. 4 1 Buchstabe f | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den…

Anlage 18 Liste der Güter, die Belarus die Diversifizierung seiner Einnahmequellen ermöglichen, gemäß Artikel 1ra der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XXVII | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere…

Anlage 10 Anhang XXIII - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der…

Anlage 8 Anhang XXI - Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3i der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Warenbezeichnung | 0306 | Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch…

Teil II Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen Kapitel 1 bis 49 | Harmonisiertes System 2012 Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen…

Teil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen | HS-PositionHS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Ursprungsverleihender Vorgang (Be- oder Verarbeitung von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprungseigenschaft verleihen) | (1) | (2) | (3) | Kapitel 1 | Lebende Tiere |…

Anlage 5 Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 - Liste der in Artikel 13 und Artikel 31 Absatz 1 genannten petrochemischen Erzeugnisse | KNHS-Code | Beschreibung | 2707 10 | Benzole | 2707 20 | Toluole | 2707 30 | Xylole | 2707…

Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…

1. Mineralöl 1.1. Allgemeines 1.1.1. Mineralöle Der Mineralölsteuergegenstand umfasst (neben Kraft- und Heizstoffen) die meisten flüssigen und einige gasförmige kohlenwasserstoffhältige Waren (Mineralöle nach § 2 Abs. 1 MinStG 1995). Im Vergleich zur Mineralöldefinition des MinStG 1981 ist die Mineralöldefinition des MinStG 1995 weit…

Anlage 2 Mit Quecksilber versetzte Produkte gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2017/852 (Anhang II der Verordnung (EU) 2017/852) Teil A - mit Quecksilber versetzte Produkte 1.Batterien und Akkumulatoren, die mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber enthalten. 2.Schalter und Relais mit Ausnahme…

Anlage 8 Anhang VIII der VO (EU) 2017/1509 Liste der in Artikel 10 genannten Luxuswaren 1. Pferde | | 0101 21 00 | reinrassige Zuchttiere | ex | 0101 29 90 | andere 2. Kaviar und Kaviarersatz | | 1604 31 00 | Kaviar…

Anlage 2 Chemikalien und Artikel, für die ein Ausfuhrverbot gilt (Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012) Teil 1 Persistente organische Schadstoffe, wie sie im Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe, Anhänge A und B, aufgeführt sind, gemäß den dortigen Bestimmungen. Ausfuhrverbotene Chemikalien - Teil…

4. Ausnahmen 4.1. Ausnahmen von der Kontrollpflicht für lebende Heimtiere aus Drittstaaten 4.1.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausnahmen von der Kontrollpflicht für lebende Heimtiere (siehe Abschnitt 1.2.5.) aus Drittstaaten gelten nur dann, wenn die Tiere nicht…

Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach der Verordnung (EU) 2016/2031 unterliegen (Anhang VI, Anhang XI Teil A und Anhang XII der Verordnung (EU) 2019/2072) Auf Grund der Verordnung (EU) 2016/2031 bestehen für die in dieser Anlage angeführten Waren die hier…

Anlage 2 Liste der KN-Codes von Waren, die unter die Verordnung (EGEU) Nr. 10052024/2009590 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, fallen können 1. Allgemeine Informationen Dieses Dokument enthält einen Auszug aus der Kombinierten Nomenklatur (KN). Es führt diejenigen Waren auf, bei…