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6 Treffer1539 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7502104/2014Parkometerstrafe - Abweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…Parkschein gesorgt zu haben, auch gar nicht bestritten. Vielmehr vermeint der Bf. als Nichtwiener gar nicht die Möglichkeit gehabt zu haben Parkscheine zu erwerben. Daraus ergibt sich, dass der Bf. im vorliegenden Fall den objektiven Tatbestand der Abgabenverkürzung fahrlässig verwirklicht hat. Dem Bf. ist entgegenzuhalten…

BFG RV/7500429/2023Parkgebühren nicht entrichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2023

… ich weiß, dass ich einen Fehler gemacht habe, daraus lerne ich als Nichtwiener vom Ort; Ich möchte noch einmal meine Bitte vom mail vom 7.6.2023 anbringen: Ich bitte in diesem Fall um eine Kulanzlösung, ich muss das von meinem hart verdienten Geld (ich…

BFG RV/7500365/2022Parkometerabgabe bei Fahrt zu einem Begräbnis nicht entrichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2022

…In unmittelbarer Nähe zum Friedhofstor hätten Sie einen freien Parkplatz gefunden und sich nicht weiter darüber den Kopf zerbrochen. Dass seit 1.3.2022 ganz Wien Kurzparkzone sei, wäre Ihnen als Nichtwiener entgangen und rügten Sie einerseits, dass Sie diesen Umstand nicht wissen hätten können…

BFG RV/7500179/2018Fahrlässige Verkürzung der Parkometerabgabe; dem Bf. war die Einholung von Informationen, betreffend flächendeckende Kurzparkzonen in Wien (hier: der 15.Wiener Gemeindebezirk) zumutbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…Ein dementsprechendes Verkehrszeichen ist viel weiter am Ende einer Unterführung angebracht, welches jedoch durch Verkehrszeichen die den nachfolgenden Kreisverkehr regeln, für einen Nichtwiener nicht ersichtlich ist. Da es auch keinen Bodenmarkierungen mit dem Vermerk „ZONE“ gibt, ist Ihrer Meinung nach eine Vernachlässigung der Kennzeichnungspflicht gegeben…

BFG RV/7500697/2016Parkscheinteil mit möglichen Manipulationsspuren in den Kanal gefallen oder vom Wind verweht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2016Teil 1/2

…Punkt "Drittens:" halte ich insofern aufrecht, als es tatsächlich höchst unwahrscheinlich ist, daß ein "Nichtwiener" - also ich - gebrauchte Parkscheine mit sich führt. Aus den genannten Gründen ersuche ich, das gegenständliche Strafverfahren gegen mich einzustellen und verbleibe mit freundlichen Grüßen Werner [X]***** BA Am 22. 5…

BFG RV/7500599/2014Behauptung einer nicht gehörig kundgemachten Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…bringen: obwohl die umliegende Straße nahezu vollkommen leer und im Dunkeln sehr verschneit war, hatte sich ein wohl allzu dienstbeflissener Mensch über das dort für 10 - 15 Minuten abgestellte Auto mit einer Nichtwiener Nummer/Kennzeichen mokiert, ohne sich jedoch die möglicherweise naheliegende Frage zu stellen…