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18 Treffer1581 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1300-W/07Kein Vorsteuerabzug bei nachträglich zu Rallyefahrzeugen umgebauten Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007

…31 f./Dauerbelege Veranlagungsakt, im Folgenden kurz: V-Akt). a) Fiat Bravo, behördliches Kennzeichen X: Dieser Pkw sei als Neuwagen von A im Jahr 1996 erworben und im Jahr 2002 in gebrauchtem Zustand an die Bw. als Pkw verkauft worden. Nach Unterlagen der Zulassungsbehörde sei…

BFG RV/5100900/2018Normverbrauchsabgabe und Kraftfahrzeugsteuer bei widerrechtlicher Verwendung im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020

…durch Beamte einer Polizeiinspektion in Wien kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass das von ihm gelenkte Fahrzeug der Marke V ein ausländisches Kenn­zeichen mit der tschechischen Nummer A*** besitzt. Zugelassen war dieses Kraft­fahr­zeug auf die Firma S in Tschechien. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Fahrzeug einen…

BFG RV/7500811/2019Parkschein wurde nicht für das in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone stehende Fahrzeug sondern für ein nicht darin stehendes Fahrzeug aktiviert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2020

…gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellte Fahrzeug des Zulassungsbesitzers einen elektronischen Parkschein aktivieren wollen, habe „… vergessen, auf das richtige Kenn­zeichen umzustellen“ (© Bf.) und habe deshalb irrtümlich einen elektroni­schen Park­schein für ihr eigenes, auf einem gemieteten Parkplatz außerhalb einer gebüh­ren­pflich­ti­gen Kurzparkzone stehendes, Fahrzeug aktiviert. 2 . Laut m…

BFG RV/1200042/2018Die in Art. 239 ZK enthaltenen Regelungen schließen Billigkeitsmaßnahmen wie die Nachsicht gemäß § 236 BAO daher aus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.06.2019

…Der Beschwerdeführer habe am 27. Mai 2014 das Fahrzeug der Marke Bugatti Veyron 16.4, amtliches Kenn­zeichen (CH) Zahl, das sich auf dem Sattelanhänger des von ihm gelenkten LKWs befand, auf Befragen des Zollbeamten nach mitgeführten Waren nicht erklärt und es daher vorschriftswidrig in das…

BFG RV/7500262/2018Schreiben an namhaft gemachten ausländischen Lenker nicht zustellbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2018

…MA 67-PA-902714/8/8 1 . 1. Auf den Beschwerdeführer (Bf.) ist das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem be­hörd­li­chen Kenn­zeichen YZ zugelassen (VKA-Anfrage vom 12.04.2017). Dieses Fahrzeug war am 13.03.2017 um 13:09 Uhr in der gebührenpflichtigen Kurz­park­zo­ne in Wien…

BFG RV/1200020/2018Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.11.2018

…Der Beschwerdeführer habe am 27. Mai 2014 das Fahrzeug der Marke Bugatti Veyron 16.4, amtliches Kenn­zeichen (CH) **, das sich auf dem Sattelanhänger des von ihm gelenkten LKWs befand, auf Befragen des Zollbeamten nach mitgeführten Waren nicht erklärt und es daher vorschriftswidrig in das Zollgebiet…

BFG RV/1200002/2018Vorschriftswidriges Verbringen eines auf einem Anhänger aufgeladenen Beförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…Höhe von insgesamt € 22.400,00 (davon € 7.000,00 an Zoll und € 15.400,00 an Einfuhrumsatzsteuer) mit. Der Be­schwer­de­führer habe am 11. Juni 2015 das Fahrzeug der Marke Ferrari F430 Spider, amtliches Kenn­zeichen ZH-******, Fahrgestell-Nr. ***************, aufgeladen auf einem Anhänger…

BFG RV/1200089/2015Erstattung von Eingangsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.01.2018

…Der Beschwerdeführer habe am 27. Mai 2014 das Fahrzeug der Marke Bugatti Veyron 16.4, amtliches Kenn­zeichen (CH) GE, das sich auf dem Sattelanhänger des von ihm gelenkten LKWs befand, auf Befragen des Zollbeamten nach mitgeführten Waren nicht erklärt und es daher vorschriftswidrig in das…

BFG RV/1200090/2015Transport eines amtlich zugelassenen Beförderungsmittels durch das Zollgebiet der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…insgesamt € 22.400,00 (davon € 7.000,00 an Zoll und € 15.400,00 an Einfuhrumsatzsteuer) mit. Der Be­schwer­de­führer habe am 11. Juni 2015 das Fahrzeug der Marke Ferrari F430 Spider, amtliches Kenn­zeichen xx-xxxxxx, Fahrgestell-Nr. abc123, aufgeladen auf einem Anhänger…

BFG RV/5200213/2013Vorschriftswidriges Verbringen eines Beförderungsmittels in das Zollgebiet der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…fest. Der Zweitbeschwerdeführer habe das Beförderungsmittel im Auftrag der Erst­be­schwer­de­führerin am 18. November 2012 im form­lo­sen Zoll­verfahren der vor­über­gehen­den Ver­wendung in das Zollgebiet ver­bracht, bei der J-GmbHCoKG in X abgestellt und die Kennzeichen entfernt. Am 19. No­vem­ber 2012 sei das Fahr­zeug behördlich abgemeldet worden…

BFG RV/1200024/2018Erlöschen der Eingangsabgabenschuld bei Wiederausfuhr einer Ware ohne vorherige Verwendung nach Art. 124 Abs. 1 Buchst. k UZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2019

…das Kraftfahrzeug der Marke Ferrari 488 Spider, amtliches Kennzeichen Kz******, Zulassungsbesitzer B., Schweiz, aufgeladen auf einen Anhänger mit dem amtlichen Kenn­zeichen Kz*******, von der Schweiz kommend über die Zollstellein das Zollgebiet der Union. Ziel war München. Eine aus­drück­liche Zoll­an­meldung wurde beim Passieren der Zollstelle nicht…

BFG RV/7500174/2015Kombination Fünfzehn-Minuten-Parkschein mit kostenpflichtigem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…in Wien 1, Schottenring, Nebenfahrbahn, gegenüber 2-6, das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen WU-xxxxx abgestellt, wobei ein elektronischer Parkschein mit einem fünfzehn Minuten nicht übersteigenden elektronischen Parkschein in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge kombiniert wurde. Sie habe dadurch § 9 Abs. 1 Kontrolleinrichtungenverordnung iVm § 4…

VB-0401Anlage 5
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…Muster 2: Deaktivierungskennzeichen von ehemaligem Heeresgut durch Fachorgane des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Von den Fachorganen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zur Kennzeichnung von ehemaligem Heeresgut sind für das Deaktivierungskennzeichen die Buchstaben "BH" zu verwenden. Das Deaktivierungskennzeichen ist maßlich wie folgt zu dimensionieren:…

KfzBStR 2021 Rz 17–27Kraftwagen (§ 2 Z 3 KFG 1967)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…mit allen Arten von Kraftfahrzeugen zugewiesen. Es handelt sich dabei um eine blaue Kennzeichentafel mit weißer Schrift. Der Besitzer einer Bewilligung zur Durchführung von Probefahrten hat über die Verwendung der mit dieser Bewilligung zugewiesenen Probefahrtkennzeichen einen Nachweis zu führen (z.B. Fahrtenbuch) und darin vor…

VB-0400Anlage 9
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

Anlage 9 Muster für die Kennzeichnung deaktivierter Schusswaffen (Anhang II der Verordnung (EU) 2015/2403) [Grafik]   (1)Deaktivierungszeichen (bleibt unverändert "EU" bei allen nationalen Kennzeichnungen). (2)Land der Deaktivierung - Ländercode (in Österreich "AT"). (3)Symbol der Stelle, die die Deaktivierung der Schusswaffe bescheinigt hat…

KfzBStR 2021 Rz 350–353A.3.7. Botschaften, Konsulate, Internationale Organisationen, Diplomaten usw.
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…trifft dies auch auf die Kraftfahrzeugbesteuerung (NoVA, KfzSt und motorbezogene Versicherungssteuer (mVSt)) von Dienstkraftfahrzeugen zu. Rz 353: Den Einrichtungen wird in der Regel ein auf den Status hinweisendes Kennzeichen ohne Bundes- oder Landeswappen ausgestellt. Der fremde begünstigte Staat ist daraus nicht ableitbar. Beispiele: WD-123…

VB-03304.12. Kennzeichnung bestimmter Exemplare
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

…Kennzeichnung bestimmter Exemplare (1) Die Durchführungsverordnung schreibt vor, dass Genehmigungen und Bescheinigungen für bestimmte Exemplare nur dann erteilt werden dürfen, wenn sie gekennzeichnet sind. Die Kennzeichnung wird in der Arten - Kennzeichnungsverordnung 2013 geregelt, wobei die in Anhang II dieser Verordnung genannten Kennzeichnungsmethoden (siehe Anlage 15…

VB-0330Anlage 5
geltende FassungRichtlinien18.02.2022

Anlage 5 Muster der CITES Sicherheitsmarken Alte CITES Sicherheitsmarke (weiterhin gültig) Marke [Grafik] vergrößert wiedergegeben Neue CITES Sicherheitsmarke [Grafik]   Technische Spezifikationen Originalgröße 40 mm x 20 mm Bedingt durch einen Wechsel der Druckerei weisen die alten und die neuen Sicherheitsmarken leichte Farbunterschiede auf