…als gemeinnützig im Sinne der §§ 34 ff. BAO. I) Der Sachverhalt ist dadurch bestimmt, dass der Bw. "freischaffender Alchimist" ist. II) abgabenrechtliche Beurteilung: § 34 Abs. 1 erster Satz bestimmt: Die Begünstigungen, die bei Betätigung für gemeinnützige, ... Zwecke auf abgabenrechtlichem Gebiet in einzelnen Abgabenvorschriften gewährt werden…

…Vordergrund stehen. Eine gewisse Beeinflussung der politischen Meinungsbildung ist zulässig, nicht aber eine parteipolitische Betätigung. Demokratisches Staatswesen Rz 43: Die Förderung des demokratischen Staatswesens durch staatsbürgerliche Bildung usw. kann als gemeinnütziger Zweck angesehen werden. Dazu zählt auch die Förderung der Völkerverständigung, der Friedenssicherung, die Förderung…

…zur Erreichung des Vereinszwecks (Förderung der Bildung und Wissenschaft, § 2 der Vereinsstatuten), lässt schon für sich betrachtet Zweifel an der beabsichtigten Verfolgung gemeinnütziger Zwecke aufkommen. Ebenso ist der Beschwerdeeinwand, bei den abgehaltenen Wortgottesdiensten und Bibelstunden würde der Aspekt der Bildung im Vordergrund stehen, nicht geeignet…

…werden, dass die ausschließlich für Mitglieder vorgesehenen Rechte (Leistungen) nur völlig untergeordnete Nebenzwecke der Beschwerdeführerin darstellen würden. Schon damit verfehlt die Beschwerdeführerin nach Gesetz und Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung die ausschließliche und unmittelbare Förderung gemeinnütziger Zwecke." Bei der Beurteilung ist weiters entscheidend, ob…

…Vordere Zollamtstraße 7, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Gegenstand des Unternehmens ist laut Gesellschaftsvertrag die Errichtung, Führung und…

…nicht anerkannt ist, kann aber bei Zutreffen der in den Rz 13 bis 29 genannten Voraussetzungen grundsätzlich gemäß §§ 35 bzw. 37 BAO wegen Betätigung für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke begünstigt sein (VwGH 26.5.1982, 13/0039/79; 82/13/0100; 82/13/0101; 82…

…Nach § 2 der dem Antrag vom 8. Juli 2003 beigelegten Statuten bezweckt der Bw. die Pflege und die Förderung des Fußballsportes im Sinne der Gemeinnützigkeit. Vereine, deren Förderziel der Körpersport ist, verfolgen gemeinnützige Zwecke (vgl. Kohler/Quantschnigg/Wiesner, Die Besteuerung der Vereine, 8. Auflage, p…

…schon begrifflich nicht um eigenständige Betriebe handelt, kann eine Energieabgabenvergütung ebenfalls nicht gesondert beantragt werden. Rz 214: Sofern bei Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die der Förderung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke nach Maßgabe der §§ 34 bis 47 BAO dienen, nach inhaltlichen Kriterien tatsächlich eine betriebliche…

…Tätigkeiten vorgenommen, die in diesem Teilbetrieb verbrauchten Energieträger sowie die darauf entfallenen und entrichteten Energieabgaben wurden dem Teilbetrieb eindeutig nachvollziehbar zugeordnet. Rz 233: Sofern bei Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die der Förderung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke nach Maßgabe der §§ 34 bis 47 BAO dienen…

… 4a Abs. 3 EStG 1988 kommen neben juristischen Personen des privaten Rechts (zB Vereine oder GmbHs) auch Körperschaften des öffentlichen Rechts (zB kirchliche Organisationen mit ausschließlich mildtätigem und/oder gemeinnützigem Zweck) oder Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts in Frage, wenn sie die in…

…darzustellen, warum die tatsächliche Geschäftsführung des Vereines als ausschließlich und unmittelbar mildtätigen bzw. mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken dienend anzusehen sei. Weiters wurde der Verein aufgefordert, eine Aufstellung über die Größe und Nutzung der einzelnen Räumlichkeiten der berufungsgegenständlichen Gebäude zu den strittigen Stichtagen vorzulegen. In den…

…des ganzen Veranlagungszeitraumes, bei den übrigen Abgaben im Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld entsprechen." Für den Berufungsfall ist zunächst insbesondere § 39 Z. 1 BAO über die Ausschließlichkeit der Förderung eines gemeinnützigen Zweckes maßgeblich. Dabei ist für die Zuerkennung der Steuerbegünstigung nach § 41 Abs. 1 BAO…

…ff BAO über das Gemeinnützigkeitsrecht von Bedeutung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Gebührenbefreiung nach § 2 Z. 3 GebG 1957 gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 35 BAO selbst nicht erfasst (VwGH vom 23.11.2005, 2005/16/0209, Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

…ff BAO über das Gemeinnützigkeitsrecht von Bedeutung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Gebührenbefreiung nach § 2 Z. 3 GebG 1957 gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 35 BAO selbst nicht erfasst (VwGH vom 23.11.2005, 2005/16/0209, Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

…bei Kreditinstituten etc., Wertsteigerungen von Anteilen an Körperschaften und Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen. Liegt zwar kein unentbehrlichen Hilfsbetrieb vor, stellt sich ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb aber als Mittel zur Erreichung der gemeinnützigen Zwecke dar, so ist die Körperschaft nur hinsichtlich dieses Betriebes (unbeschränkt) körperschaftsteuerpflichtig (§ 45 Abs…

…Lebensformen; h) Förderung der Erforschung der Nutzung von Energie aus der Sonne und das Setzen von bewusstseinsbildenden Maßnahmen; i) Unterstützung von ökologischen Interessensplattformen zur Stärkung der Region. (3) Die Privatstiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Bundesabgabenordnung, es besteht keine Gewinnerzielungsabsicht. Dennoch…

…Zuwendungen ab dem 1. Jänner 2009. Gemäß § 34 Abs. 1 BAO sind die Begünstigungen, die bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke auf abgabenrechtlichem Gebiet in einzelnen Abgabenvorschriften gewährt werden, an die Voraussetzungen geknüpft, dass die Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse, der die Begünstigung zukommen…

…der Bw. aus: § 17 Abs.3 der Vereinsstatuten sieht derzeit vor, dass im Falle der Liquidation oder des Wegfalles des bisherigen begünstigten Vereinszweckes das Vereinsvermögen ausschließlich für gemeinnützige Zwecke iSd. § 34 BAO zu verwenden ist. Die im Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Statuten des Bw. lauten…

…über das Gemeinnützigkeitsrecht von Bedeutung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Gebührenbefreiung nach § 2 Z. 3 GebG 1957 gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 35 BAO selbst nicht erfasst (vgl. VwGH 23.11.2005, 2005/16/0209). Mit der Gemeinnützigkeit einer Körperschaft (im Sinne der §…

…Behinderter eintreten; § 3 Aufbringung und Verwendung der materiellen Mittel 1) Die erforderlichen Mittel zur Erreichung des im § 2 umschriebenen, gemeinnützigen, karikativen Zweckes werden aufgebracht durch a) Mitgliedsbeiträge b) Erträgnisse aus Veranstaltungen, eigenen Einrichtungen und Publikationen c) Erträgnisse aus öffentlichen Sammlungen d) Subventionen, Spenden, Geschenken, Vermächtnisse…