RIS AI
7 Treffer1583 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6200003/2016Einreihung von Aprikosenpüreekonzentrat; keine nachträgliche buchmäßige Erfassung wegen Anwendung der Vertrauensschutzregelung des Artikels 220 Absatz 2 Buchstabe b) Unterabsatz 1 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2017

…ein irreführender Absatz bei Code 2007 der von der Europäischen Kommission erlassenen Erläuterungen zur KN gestrichen worden sei, der bezüglich Fruchtpürees auf den Code 2008 verwiesen habe. Darüber hinaus begehrt der Bf ein Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen eines Irrtums der Zollbehörden und…

UFSZ3K ZRV/0248-Z3K/12Irrtum der Behörde iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK der Behörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.11.2013

…zu diesem Zeitpunkt ein irreführender Absatz bei Code 2007 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) gestrichen worden sei, der bezüglich Fruchtpürees auf den Code 2008 verwies. Darüber hinaus begehrt der Bf in der Beschwerdeschrift ein Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen eines Irrtums der…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/12Irrtum iSd Art 220 Abs 2 lit b ZK einer Zollbehörde durch langjährige unrichtige Verwaltungspraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.11.2013

…zu diesem Zeitpunkt ein irreführender Absatz bei Code 2007 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) gestrichen worden sei, der bezüglich Fruchtpürees auf den Code 2008 verwies. Darüber hinaus begehrt der Bf in der Beschwerdeschrift ein Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen eines Irrtums der…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/12Keine Schutzwürdigkeit des Vertrauens im Rahmen des Art 220 Abs 2 lit b) ZK bei Kenntnis eines abweichenden Tarifierungsvorschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.11.2013

…zu diesem Zeitpunkt ein irreführender Absatz bei Code 2007 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) gestrichen worden sei, der bezüglich Fruchtpürees auf den Code 2008 verwies. Darüber hinaus begehrt der Bf in der Beschwerdeschrift ein Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen eines Irrtums der…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/12Kein Vertrauensschutz iSd Art 220 Abs 2 lit b) ZK im Falle eines abweichenden TUA-Untersuchungsbefundes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.11.2013

…zu diesem Zeitpunkt ein irreführender Absatz bei Code 2007 der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) gestrichen worden sei, der bezüglich Fruchtpürees auf den Code 2008 verwies. Darüber hinaus begehrt der Bf in der Beschwerdeschrift ein Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen eines Irrtums der…

BFG RV/4200049/2014Erlass oder Erstattung von Zöllen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2015

…Seite 85, vom 6.5.2011 sei ausgeführt gewesen: "Nicht hierher gehören durch Siebpressung des Fruchtfleisches gewonnene und unter Vakuum auf den Siedepunkt gebrachte Fruchtpürees, deren geschmackliche und chemische Eigenschaften durch die thermische Behandlung nicht geändert worden sind (Position 2008)." Im Vertrauen auf die Anwendbarkeit…

BFG RV/4200048/2014Erlass von Zöllen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2015

…Seite 85, vom 6.5.2011 sei ausgeführt gewesen: "Nicht hierher gehören durch Siebpressung des Fruchtfleisches gewonnene und unter Vakuum auf den Siedepunkt gebrachte Fruchtpürees, deren geschmackliche und chemische Eigenschaften durch die thermische Behandlung nicht geändert worden sind (Position 2008)." Im Vertrauen auf die Anwendbarkeit…