RIS AI
104 902 Treffer568 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100437/2016Umwidmungstatbestand gem. § 30 Abs. 4 Z 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2025

…freizugeben sind, wenn die Aufschließung gesichert ist. Am 06. Dezember 1996 stellte der Gemeinderat der Marktgemeinde ***2*** einstimmig fest, dass die Auflage zur Freigabe der als Bauland Wohngebiet/Aufschließungszone gewidmeten Flächen erfüllt ist und beschloss dieser mit Verordnung vom gleichen Tag, die im Flächenwidmungsplan ausgewiesene…

BFG RV/5102157/2015Eine Widmung in Bauland/Aufschließungszone gem. NÖ Raumordnungsrecht stellt keine Umwidmung im Sinne des § 30 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.05.2023

…der Nummerierung, freizugeben sind, wenn die Aufschließung gesichert ist. Am 06. Dezember 1996 stellte der Gemeinderat der Marktgemeinde ***MG*** einstimmig fest, dass die Auflage zur Freigabe der als Bauland Wohngebiet/Aufschließungszone gewidmeten Flächen erfüllt ist und beschloss dieser mit Verordnung vom gleichen Tag, die im…

BFG RV/7100821/2021Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen bei Umwidmung nach dem 31.12.1987 - Zeitpunkt der Umwidmung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2024

…30 Tz 271). Für den gegenständlichen Fall bedeutet dies, dass entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers sich aus dem 1986 angefertigten Räumlichen Entwicklungskonzept - trotz Beschluss des Gemeinderates und Bestätigung durch die Landesregierung - noch keine Bebauungsrechte des Beschwerdeführers ergaben. Die Bindung bestand nur an die Gemeinde selbst…

UFSI RV/0182-I/05Stellt Maßnahme nach § 33 Tiroler Raumordnungsgesetz eine "behördliche Maßnahme" iSd Befreiung nach § 3 Abs. 1 Z 5 GrEStG dar ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2005

…durch eine behördliche Maßnahme Grundflächen für ein Altenwohnheim erworben und Bauland geschaffen. Die Vereinbarung stelle keinen bloß privatrechtlichen/freiwilligen Akt dar, da die Kompetenz zur Raumordnung und Flächenwidmung der Hoheitsverwaltung zugeordnet und damit die Gemeinde auch als Träger von Hoheitsrechten aufgetreten sei. In der am…

UFSG RV/0396-G/04Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSG RV/0563-G/06Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag - keine behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSG RV/0564-G/06Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag - keine behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSW RV/0920-W/02Ermittlung des Grundwertes eines bebauten Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2003

…gab am Ende des Streitjahres 1996 seinen (nicht protokollierten; vgl BP-Bericht Tz 3) Gewerbebetrieb auf und verkaufte das Betriebsgebäude in X, Y-Straße Z samt Grund und Boden um 4.400.000 öS. Bei der Ermittlung des Aufgabegewinnes für die Einkommensteuererklärung 1996 mit 1…

UFSL RV/0498-L/07behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…durch die der eine oder andere Bauplatz, sondern um solche, durch die ein größeres Baulandgebiet baulich nutzbar gemacht wird (VwGH v. 26.6.1986, 85/16/0080). Die Baureifmachung einer ca. 10.500 m² großen Fläche durch Schaffung von Bauplätzen und die damit verbundene Abtretung…

UFSK RV/0105-K/02Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2004

…der KS für die Gewährung der in Rede stehenden Zuschüsse näher nachvollziehen könne. Hierauf wurde dem UFS eine Abschrift des Protokolls über die Sitzung des Gemeinderates der KS vom 4.7.1995 vorgelegt, aus der hervorgeht, dass von den zur Entscheidung berufenen Gemeindemandataren die Errichtung…

UFSG RV/0393-G/04Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSG RV/0091-G/03Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag - keine behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSG RV/0093-G/03Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag - keine behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 2/2

…07 | 0,06 | 0,58 | 00,71 | HE | 00,00 | 00,00 | 01,12 | 04,44 | 00,00 | 00,00 | 0,22 | 0,89 | 01,11 Prozentuale Aufteilung 1995 auf die Gemeinden…

UFSG RV/0083-G/03Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag - keine behördliche Maßnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSG RV/0176-G/06Bauherreneigenschaft, Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2007Teil 2/2

…das Recht auf Vorschreibung der Grunderwerbsteuer im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides noch nicht verjährt war, wurde unter Punkt a) hinreichend dargestellt und war auch in diesem Punkt der Berufung kein Erfolg beschieden. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. . Graz, am 18. Oktober 2007

UFSG RV/0092-G/03Grundstückserwerb einer Gemeinde durch privatrechtlichen Vertrag - keine behördliche Maßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2007

…1987 angesprochenen behördlichen Maßnahmen sind die Bauordnungen und Raumordnungsgesetze der einzelnen Bundesländer. Hier handelt es sich um Maßnahmen der Baubehörde z.B. zur Verlegung von Baufluchtlinien oder Grundstücksgrenzen zur Schaffung von Baugrundstücken, wenn durch eine solche baubehördliche Maßnahme kleine Grundstücksstreifen, deren selbständige Bebauung unmöglich ist…

UFSL RV/0066-L/02Bauherreneigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2003

…ihr Ehegatte erwarben mit Kaufvertrag vom 19. August 1994 das Grundstück 2489/1 LN GB E. Im Ermittlungsverfahren zur Feststellung der Bauherreneigenschaft der Bw gelangte das Finanzamt durch Einsichtnahme in den vorgelegten Reservierungsvertrag vom 4. August 1994 zur Ansicht, die Bw sei nicht als Bauherrin…

UFSG RV/0166-G/06Bauherreneigenschaft, Grunderwerbsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2007Teil 2/2

…das Recht auf Vorschreibung der Grunderwerbsteuer im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides noch nicht verjährt war, wurde unter Punkt a) hinreichend dargestellt und war auch in diesem Punkt der Berufung kein Erfolg beschieden. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. . Graz, am 18. Oktober 2007

UFSS RV/0192-S/06Steuerliche Sonderregelungen für die Ausgliederung und Übertragung von Aufgaben der Körperschaften öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2006

…gesamten Aufgabenbereichs ausgegliedert wird. Innerhalb offener Frist beantragte die Bw die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz und die Entscheidung durch den Berufungssenat nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung. In der am 21. Juni 2006 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde von der Bw ergänzend ausgeführt…