…auf andere Umstände, wie etwa die Beendigung bzw. Einschränkung des Unterhalts wegen Wiederverehelichung, Verwirkung oder Eintritt der Anwendungsvoraussetzungen der clausula rebus sic stantibus, ab. Im gegenständlichen Fall sei keine allgemein gehaltene Umstandsklausel in den Notariatsakt aufgenommen und es sei nicht festgelegt worden, dass der Unterhaltsanspruch…

…berechtigten Personen und sohin nicht auf andere Umstände wie etwa Beendigung bzw Einschränkung des Unterhaltes wegen Wiederverehelichung, Verwirkung oder des Eintritts der Anwendungsvoraussetzungen der clausula rebus sic stantibus ab. Nach herrschender Meinung stehen Unterhaltsverträge unter der clausula rebus sic stantibus. Zwar können die Parteien vereinbaren…

…Fassl, Sicherung einer Ankaufsgelegenheit, Vortrag Wien 13. Mai 2014). Optionsverträge sind keine Vorverträge, sie unterliegen aber analog § 936 der dort normierten Umstandsklausel/clausula rebus sic stantibus: Ändern sich vertragswesentliche Umstände nachträglich wesentlich und unvorhersehbar, so verliert der Vertrag seine Verbindlichkeit (vgl. Gruber, a.a. O…

…und Graz-Umgebung aufgrund des mit 1.Februar 2004 erfolgten Ersatzes der Einlaufstellen durch Informationscenter obsolet geworden sei, werde dem gegenteiligen Vorbringen des Bf die clausula rebus sic stantibus entgegengehalten, der Vereinbarungen generell unterlägen. Darüber hinaus sei bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auch…

…Exekutionsweg durchzusetzen (vgl. das am 31.7.2013 vorgelegte Schreiben betreffend Ehegattenunterhaltsexekution). Es trifft durchaus zu, dass für alle Unterhaltsvereinbarungen die Umstandsklausel (clausula rebus sic stantibus) gilt, derzufolge bei wesentlicher und dauernder Änderung der maßgeblichen Umstände eine Anpassung der Unterhaltsvereinbarung verlangt werden kann. Die Umstände…