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UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…den allgemeinen Regeln der Nummern 2 bis 4. ..." In seinem Urteil vom 9. Oktober 2008 in der Rs C-277/06 (Interboves) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) hinsichtlich der Berechnung der Transportzeit entschieden: "Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. a des Anhangs der Richtlinie 91/628…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/05Beurteilung eines Transportplanes mit Vorabeintragungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…den allgemeinen Regeln der Nummern 2 bis 4. ..." In seinem Urteil vom 9. Oktober 2008 in der Rs C-277/06 (Interboves) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) hinsichtlich der Berechnung der Transportzeit entschieden: "Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. a des Anhangs der Richtlinie 91/628…

UFSZ3K ZRV/0044-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2005

…Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am 29. November 2004 um 14:35 Uhr auszugehen. Das erste Transportintervall endete nach einer Transportzeit von 28 Stunden und…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/05Nicht jeder Verstoß gegen gemeinschaftsrechtliche Tierschutzvorschriften führt automatisch zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…ursprünglich vorgetragene Begründung um das Argument, die Berechnung der Transportzeiten wäre falsch, weil in die Berechnung der Transportdauer die Be- und Entladezeiten mit einbezogen worden seien. Über die Beschwerde wurde erwogen: Nach Artikel 33 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates über…

UFSZ4I ZRV/0062-Z4I/03Überschreitung der zulässigen Höchsttransportzeiten gemäß RL 91/628/EWG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2004

…von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am 23. Mai 2002 um 06:45 Uhr auszugehen. Im Transportplan ist am selben Tag in der Zeit von 21:25…

UFSZ3K ZRV/0259-Z3K/04Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ3K ZRV/0244-Z3K/04Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung trotz Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.07.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ4I ZRV/0145-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind gem. RL 91/628/EWG in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…Zollamt Salzburg/Erstattungen (im Folgenden kurz: ZASE) offensichtlich keine Bedeutung beigemessen, weil es bei der Berechnung der Transportzeit nicht vom Zeitpunkt der Abfahrt, sondern vom Zeitpunkt des Verladebeginns ausging. Auf eine entsprechende Anfrage durch das ZASE gab der für die Ausfuhranmeldung vom 28. Juli 2003…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…den allgemeinen Regeln der Nummern 2 bis 4. ..." In seinem Urteil vom 9. Oktober 2008 in der Rs C-277/06 (Interboves) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) hinsichtlich der Berechnung der Transportzeit entschieden: "Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. a des Anhangs der Richtlinie 91/628…

UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2005

…Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am 29. November 2004 um 14:00 Uhr auszugehen. Das erste Transportintervall endete nach einer Transportzeit von 28 Stunden und…

UFSZ3K ZRV/0043-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2005

…werden." Gemäß der Begriffsbestimmung des Artikels 2 Absatz 2 Buchstabe b) der RL 91/628/EWG ist unter "Transport" jegliche Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn…

UFSZ3K ZRV/0037-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2005

…werden." Gemäß der Begriffsbestimmung des Artikels 2 Absatz 2 Buchstabe b) der RL 91/628/EWG ist unter "Transport" jegliche Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn…

UFSZ3K ZRV/0260-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.07.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2006

…d des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG ist gemäß dem Urteil des EuGH in der Rechtssache C-300/05 dahin auszulegen, dass er das Ver- und Entladen der Tiere einschließt. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am…

UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2006

…d) des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG ist gemäß dem Urteil des EuGH in der Rechtssache C-300/05 dahin auszulegen, dass er das Ver- und Entladen der Tiere einschließt. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am…

UFSZ3K ZRV/0243-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.06.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ3K ZRV/0261-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2008

…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…