…den allgemeinen Regeln der Nummern 2 bis 4. ..." In seinem Urteil vom 9. Oktober 2008 in der Rs C-277/06 (Interboves) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) hinsichtlich der Berechnung der Transportzeit entschieden: "Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. a des Anhangs der Richtlinie 91/628…
…den allgemeinen Regeln der Nummern 2 bis 4. ..." In seinem Urteil vom 9. Oktober 2008 in der Rs C-277/06 (Interboves) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) hinsichtlich der Berechnung der Transportzeit entschieden: "Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. a des Anhangs der Richtlinie 91/628…
…Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am 29. November 2004 um 14:35 Uhr auszugehen. Das erste Transportintervall endete nach einer Transportzeit von 28 Stunden und…
…ursprünglich vorgetragene Begründung um das Argument, die Berechnung der Transportzeiten wäre falsch, weil in die Berechnung der Transportdauer die Be- und Entladezeiten mit einbezogen worden seien. Über die Beschwerde wurde erwogen: Nach Artikel 33 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates über…
…von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am 23. Mai 2002 um 06:45 Uhr auszugehen. Im Transportplan ist am selben Tag in der Zeit von 21:25…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…Zollamt Salzburg/Erstattungen (im Folgenden kurz: ZASE) offensichtlich keine Bedeutung beigemessen, weil es bei der Berechnung der Transportzeit nicht vom Zeitpunkt der Abfahrt, sondern vom Zeitpunkt des Verladebeginns ausging. Auf eine entsprechende Anfrage durch das ZASE gab der für die Ausfuhranmeldung vom 28. Juli 2003…
…den allgemeinen Regeln der Nummern 2 bis 4. ..." In seinem Urteil vom 9. Oktober 2008 in der Rs C-277/06 (Interboves) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) hinsichtlich der Berechnung der Transportzeit entschieden: "Abschnitt 48 Nr. 7 Buchst. a des Anhangs der Richtlinie 91/628…
…Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am 29. November 2004 um 14:00 Uhr auszugehen. Das erste Transportintervall endete nach einer Transportzeit von 28 Stunden und…
…werden." Gemäß der Begriffsbestimmung des Artikels 2 Absatz 2 Buchstabe b) der RL 91/628/EWG ist unter "Transport" jegliche Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn…
…werden." Gemäß der Begriffsbestimmung des Artikels 2 Absatz 2 Buchstabe b) der RL 91/628/EWG ist unter "Transport" jegliche Beförderung von Tieren mit einem Transportmittel, einschließlich Ver- und Entladen, zu verstehen. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…d des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG ist gemäß dem Urteil des EuGH in der Rechtssache C-300/05 dahin auszulegen, dass er das Ver- und Entladen der Tiere einschließt. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am…
…d) des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG ist gemäß dem Urteil des EuGH in der Rechtssache C-300/05 dahin auszulegen, dass er das Ver- und Entladen der Tiere einschließt. Somit ist im verfahrensgegenständlichen Fall bei der Berechnung der Transportzeiten von einem Transportbeginn am…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…
…Berechnung der zulässigen Transportzeit unberücksichtigt zu bleiben haben. Weiters bringt die Bf. zahlreiche Argumente zu ihrer Ansicht, wonach die Verweisung in der Verordnung (EG) Nr. 639/2003 auf die RL 91/628/EWG rechtlich unzulässig sei, vor. Zu dieser Thematik sowie zur Frage der Transportzeitberechnung…