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UFSL RV/0240-L/06Energieabgabenvergütung bei einer Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

…Im Folgezeitraum 10/2002 bis 9/2004 wurde der geltend gemachte Vergütungsbetrag in Höhe von 290.513,03 € für den Bäderbetrieb von der Finanzverwaltung ebenfalls nicht anerkannt: Aufstellung | Datum | Betrag | 10/2002-09/2003 | 142.007,20 € | 10…

UFSF RV/0234-F/12Ist die Einschränkung des Anspruches auf Vergütung von Energieabgaben auf Betriebe, deren Schwerpunkt in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter besteht, verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…u.a. ein Hallenbad mit Sauna und Restaurant und ein Freibad. Am 13. Februar 2012 stellte sie für diesen Bäderbetrieb einen Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für das Wirtschaftsjahr September 2010 bis August 2011, wobei sie die Rückvergütung aber nur für den Zeitraum 1. September…

UFSF RV/0442-F/12Ausschluss der Dienstleister von der Energieabgabenvergütung ab Februar/2011 wird höchstgerichtlich nicht beanstandet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012

…deren Geschäftszweig der Betrieb von Gas-, Wasser- und Bäderbetrieben ist, begehrte mit Antrag vom 31.5.2012 die Vergütung von Energieabgaben (Elektrizitäts- und Erdgasabgaben) für Jänner 2011 in Höhe von 16.535,48 €. Mit Bescheid 31.8.2012 folgte das Finanzamt dem Antrag vollinhaltlich…

UFSL RV/0109-L/10Energieabgabenvergütung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…Die Finanzverwaltung führte eine Betriebsprüfung (BP) durch und anerkannte den Anspruch auf Energieabgabenvergütung für die bezeichneten Zeiträume nicht, weil der Bäderbetrieb der Gesellschaft als Voluptuarbetrieb einzustufen war. 3. Gegen die aufgrund der BP erlassenen Bescheide betreffend Energieabgabenvergütung 10/2001 bis 9/2004 wurde Berufung eingelegt…

UFSG RV/0309-G/07Steuerliche Zuordnung eines Schwimmbades zum notwendigen Betriebs- oder Privatvermögen bei einem Kfz-Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Metropol-Treuhand Wirtschaftstreuhandges.m.b.H, 5541 Altenmarkt, Stampfergasse 489, vom 2. November 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Oststeiermark, vertreten durch Mag. Hermann Bratl, vom 2. Oktober 2006 betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer…

UFSS RV/0515-S/12Energieabgabenvergütung 2011 für Schwimmbad einer Gemeinde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Gemeinde BW, Anschrift, vertreten durch die Pinzgau Treuhand Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft mbH, 5760 Saalfelden, Loferer Bundesstraße 2A, vom 4. September 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Thomas Seiler, vom 29. August…

UFSI RV/0771-I/08Abgrenzung Instandhaltung - Instandsetzung bei einem Mietobjekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung von Bw, vom 19. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 14. Mai 2008 betreffend einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 BAO für das Jahr 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben…

UFSL RV/0765-L/05Hallenbad und Sauna als notwendiges Privatvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., AdresseBw., vertreten durch Stb., vom 7. Dezember 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch P.W., vom 4. November 2004 betreffend Einkommensteuer 2000 und 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

BFG RV/3101193/2016Badezimmersanierung, Abzugsfähigkeit als außergewöhnliche Belastung strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ER. in der Beschwerdesache des Bf., über die Beschwerde vom 7.04.2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 22.03.2016 betreffend Einkommensteuer 2014 (Arbeitnehmerveranlagung) zu Recht erkannt: 1.) Die Beschwerde wird…

BFG RV/2100295/2015Fiktiver Betrieb gewerblicher Art Wasserversorgung - Ausgliederung an Dritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2015

  IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache der Gemeinde K, Adresse gegen den Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2009 des Finanzamtes vom 18.01.2011 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die…

BFG RV/7400362/2018Wasserbezugsgebühr - Angaben des Wasserzählers sind verbindlich Defekt innerhalb der Verbrauchsanlage fällt in die Sphäre des Wasserabnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin MMag. Elisabeth Brunner über die Beschwerde des A***B***, vom 8. Juni 2017 gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratssabteilung 31 Wiener Wasser vom 26.4.2017 betreffend Wasser- und Abwassergebühren für den…

BFG RV/7104635/2014Energieabgabenvergütung für den Betrieb eines Wasserwerks
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. über die Beschwerden der Stadtgemeinde X., vertreten durch BZG Wirtschaftstreuhand GmbH, Wienerstraße 113/A/1, 3571 Gars am Kamp, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 14.06.2014, betreffend Energieabgabenvergütung für…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 2/2

Bw. anzusehen. Für diese Wirtschaftsgüter hat der Bw. zu Recht die Investitionszuwachsprämie geltend gemacht. Die beiden Duschen innerhalb der Duschkabine, das sind die zwei Rundduschen laut Rechnung vom 20.5.2003, sind wie alle sanitären Anlagen unselbstständige Bestandteile des Hotelgebäudes des Bw. Die Wärmebank kann…

UFSW RV/2245-W/12Energieabgabenvergütung und Dienstleistungsbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Kommunal Control Revision, Consulting u Stb GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 19. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart vom 12. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der angefochtene…

BFG RV/7100139/2025Vorsteuerabzug im Ausmaß jener Quote, die sich aus dem Verhältnis der Verwendung für steuerpflichtige Zwecke einerseits und für nichtunternehmerische Zwecke andererseits ergibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter MMag. Gerald Erwin Ehgartner in der Beschwerdesache **BF**, vertreten durch CONSULTATIO Revision und Treuhand Steuerberatung GmbH & Co KG, Karl-Waldbrunner-Platz 1, 1210 Wien, über die Beschwerde vom 8. Mai 2018 gegen die Bescheide des…

BFG RV/7104210/2019BgA (Betrieb gewerblicher Art) von KöR (Körperschaft öffentlichen Rechts): Umsatzsteuerliche Reihenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2021Teil 2/3

Bei **B** ("***") handelte es sich um eine EU-Initiative für regionale Kooperation in den Bereichen Wissenschaft und Forschung, Aus- und Weiterbildung, Raumplanung und Kultur und Tourismus. Im Rahmen eines "Projekts Zentraleuropa" wurden diverse Veranstaltungen durchgeführt, dabei stellten diverse Dienstleister der Beschwerdeführerin Honorare in Rechnung. Die…

UStR 2000 Rz 1393–139710.3.5. Schwimmbäder, Thermalbehandlung
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

10.3.5. Schwimmbäder, Thermalbehandlung 10.3.5.1. Begünstigte Umsätze von Schwimmbädern Rz 1393: Die Begünstigung wird unabhängig vom Rechtsträger des Bades gewährt. Betroffen sind somit Hallen- oder Freibäder öffentlich-rechtlicher Körperschaften (= Betriebe gewerblicher Art), ebenso wie Vereins- und Privatbäder. Dies gilt unabhängig…

LRL 2012 Rz 153–1558.8. Liebhaberei bei einem ausgelagerten Versorgungsbetriebeverbund
geltende FassungRichtlinien02.03.2021

8.8. Liebhaberei bei einem ausgelagerten Versorgungsbetriebeverbund Rz 153: Für im Versorgungsbetriebeverbund (siehe KStR 20012013 Rz 79 bis 81) geführte Betriebe von Körperschaften des öffentlichen Rechts, welche in die Form einer juristischen Person des privaten Rechts gekleidet sind, schließen nachhaltige Verluste in einem Betrieb auf…

EAS 2865Installation einer Desinfektionsanlage
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0672-IV/4/200717.07.2007

Installiert eine ausländische Firma bei einem österreichischen Kunden eine - in ihrem Eigentum verbleibende - Desinfektionsanlage, deren erzeugte Desinfektionsmittel einerseits direkt in Trinkwasserleitungen gepumpt und andererseits für andere Belange des Kunden verwendet werden (die aber nicht an Dritte verkauft werden dürfen), dann ist für die Frage, ob…

KStR 2013 Rz 75–771.2.1.2.3.2 Mischbetriebe
geltende FassungRichtlinien13.03.2013

…liegt bei zeitlicher Trennbarkeit der Benutzung kein Mischbetrieb vor, sodass der nicht steuerpflichtige hoheitliche Bereich (ausschließliche Verwendung für den Schwimmschulbetrieb) von der gewerblichen Tätigkeit (allgemeiner Badebetrieb) zu trennen ist (VwGH 24.4.1980, 2730/77) Eine durch Landesgesetz errichtete öffentlich-rechtliche Anstalt zur Förderung der…