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UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…Grafische Symbole erleichtern die Übersicht. Eine Dimmfunktion vermeidet Blendwirkung. 3) Ergonomie groß geschrieben: Besonderes Augenmerk legte Steyr bei der Entwicklung der CVT-Kabine auf Übersichtlichkeit und Ergonomie. Die Anordnung der Schaltfunktionen unterstützt ein ermüdungsfreies Arbeiten. Neu gestaltet ist das Lenkrad. Es ist dicker als bisher…

UFSZ3K ZRV/0224-Z3K/06Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2010

…Frist den Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass im Laufe des Jahres 2004 auf den gegenständlichen Grundflächen eine mobile Bauschuttsortieranlage für einen temporären Einsatz außerhalb der Betriebsanlage der Bf. in der A-Straße errichtet worden sei. Dabei handle es sich um…

UFSZ3K ZRV/0187-Z3K/06Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2010

…Frist den Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass im Laufe des Jahres 2004 auf den gegenständlichen Grundflächen eine mobile Bauschuttsortieranlage für einen temporären Einsatz außerhalb der Betriebsanlage der Bf. in der A-Straße errichtet worden sei. Dabei handle es sich um…

UFSF RV/0184-F/09Pendlerpauschale, Schmutz- und Erschwerniszulage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2009

…| 1.890,57 € Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin bezog im Berufungsjahr nichtselbständige Einkünfte als Grenzgängerin nach Liechtenstein. Sie wurde von ihrer liechtensteinischen Arbeitgeberin, der Fa. V (Unternehmen zur Vermittlung von Temporär- und Dauerstellen), von Jänner 2007 bis Juni 2007 bei der Fa. AG, Plz1 B…

UFSG RV/0342-G/03Verdeckte Ausschüttung durch Vorteilszuwendung an eine dem Gesellschafter nahe stehende Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2007

…Einkünfte aus selbstständiger sondern aus nicht selbstständiger Tätigkeit qualifiziert worden seien. Der seinerzeitigen Anordnung des Finanzamtes sei nicht Folge geleistet und im Zeitraum 2000 - 2002 weiterhin diese Bezüge als Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit behandelt worden. Die Nachversteuerung dieser Bezüge sei als Arbeitslohn im Sinne des…

UFSL RV/1465-L/10Verlustermittlung ausländischer Gruppenmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2013

…den übrigen Vorschriften des EStG und dieses Bundesgesetzes ermittelt werden". Zuzurechnen sind auch jene Verluste, die aus ausländischen Einkunftsquellen stammen. Die Anordnung beinhaltet zwei Aussagen - erstens muss der Verlust des ausländischen GM, da er nach der Gewinnermittlungsart des § 5 EStG zu ermitteln ist, umgerechnet werden…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…Bericht vom 10. Oktober 2013 legte das Finanzamt die oa Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Sachverhalt: Die infolge eines temporalen organischen Psychosyndroms behinderte Tochter der Bw besucht den Tagesbereich der Behindertenwerkstätte A. der Lebenshilfe…

UFSW RV/0521-W/11In der Lebensführung begründete Kosten (Friseur, Kleidung, etc.) stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…2010 gemäß § 274 BAO als auch gegen den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 vom 23. August 2010 im wiederaufgenommenen Verfahren gerichtet gilt. Die infolge eines temporalen organischen Psychosyndroms behinderte Tochter der Bw. hat einen Rechtsanspruch Pflegegeld der Stufe zwei in Höhe von € 213,40. Der Bw…

UFSZ4I ZRV/0112-Z4I/03vorübergehende Verwendung von Beförderungsmitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.01.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Feldkirch vom 16. Juli 2003, GZ. 900/5147/2003, betreffend Zollschuldvorschreibung für PKW, entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird aufgehoben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

UFSG RV/0075-G/07vorläufige Bescheiderlassung und Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Artner Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, 8200 Gleisdorf, Ludersdorf 201, vom 15. März 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 21. Februar 2006 betreffend Umsatzsteuer sowie einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften…

UFSW RV/2149-W/10Keine Bescheiderlassung durch auszugsweise Zusendung von nichtigen Nichtfeststellungsbescheiden an einzelne Beteiligte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012Teil 2/4

…ergibt sich also, daß bei monokratisch organisierten Behörden, wenn nicht nach außen wirksame Vorschriften (Gesetze, Verordnungen) anderes anordnen, für die von einer Behörde zu erlassenden Erledigungen der Behördenleiter verantwortlich ist und ihm die Unterzeichnung oder Genehmigung obliegt. Sofern nicht verbindliche Vorschriften Gegenteiliges normieren, darf der…

UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/13Keine Pflichtverletzung im Verfahren der vorübergehenden Verwendung durch eine zulässige Weitergabe eines Beförderungsmittels iSd Art. 560 Abs. 1 ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.09.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A, Anschrift, vertreten durch Ing. Dr. Joachim Stock, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Sillgasse 12, vom 17. Juli 2013 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes X vom 6. Juni 2013, Zl. 000000/00000/7/2013, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der…

UFSZ3K ZRV/0049-Z3K/04vorübergehende Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch DDr. Giampaolo Caneppele, Rechtsanwalt, 9501 Villach, Postgasse 8, vom 1. März 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Klagenfurt, vertreten durch Mag. Heinz Isopp, vom 23. Jänner 2004, GZ. 400/90403/4/2003, betreffend…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/06Keine vorzeitige Überlassung der Waren nach der Beendigung des Versandverfahrens bei einem zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2006

…weder die im o.a. Bescheid vom 15. April 2005 genannte Frist von 90 Minuten festlegt, noch die ausdrückliche Anordnung enthält, dass über die Waren erst nach Erhalt der Freigabenachricht verfügt werden darf, wird durch die vorliegende Berufungsentscheidung nicht berührt. Wien, am 21. Dezember 2006

UFSG RV/0451-G/04Liebhaberei bei Vermietung von neun Eigentumswohnungen: Kleine Vermietung, vorläufige Abgabenfestsetzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch T, vom 2. Dezember 2003 gegen die gem. § 200 Abs. 1 BAO vorläufigen Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 20. November 2003 betreffend Umsatzsteuer sowie einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte gemäß § 188…

UFSS RV/0178-S/12Liebhaberei bei Verlusten aus dem Frisörsalon eines Gastwirtes mit Gattin als einziger Halbtagskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

Bescheide bzw. Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des VN BW, Ort, Straße, vertreten durch Werner F. Grubinger, 5166 Perwang, Hinterbuch 23, vom 14. Dezember 2010 und 27. Juni 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Land, vertreten durch Mag. Peter Staudinger, vom…

UFSW RV/4513-W/02Vorläufige Bescheiderlassung im Zusammenhang mit Liebhaberei bei Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 25. Februar 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 22. Jänner 2002 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1995 bis 2000 entschieden: Die angefochtenen Bescheide werden wie mit Berufungsvorentscheidung…

UFSZ4I ZRV/0141-Z4I/03Pflichtverletzung im Verfahren der vorübergehenden Verwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Feldkirch vom 19. September 2003, GZ. 900/5993/2003, betreffend Zollschuld, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/12Nachweispflicht und Kabotageverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch HRA, vom 6. November 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt, vertreten durch Mag. Hämmerle, vom 8. Oktober 2012, Zl. X, betreffend Eingangsabgaben 2012 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe…

UFSS RV/0481-S/11Steuerfreistellung von Tagesdiäten auch für Dienstzuteilung von insgesamt 18 Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…ist. Die für das Vorliegen einer Dienstzuteilung erforderliche zeitliche Begrenzung muss hier zwar nicht datumsmäßig konkretisiert, zumindest aber nach dem Wortlaut der betreffenden Anordnung oder nach den Umständen des jeweiligen Falles erkennbar sein. Unter der "erforderlichen zeitlichen Begrenzung" ist deren "Absehbarkeit" zu verstehen (vgl. VwGH…