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UFSK RV/0383-K/06Anschaffungen aus steuerfreien Mitteln (Zuschuss zur Existenzgründung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) - Kürzung der Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2008

…Bei Wirtschaftsgütern, die unter Verwendung von entsprechend gewidmeten steuerfreien Subventionen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3) angeschafft wurden, gelten als Anschaffungskosten nur die vom Empfänger der Zuwendung aus anderen Mitteln geleisteten Aufwendungen (§ 6 Z 10 EStG ). Da der vom Bundessozialamt erhaltene Zuschuss unter §…

UFSF RV/0280-F/08Anwendbarkeit der Bewertungsbestimmung des § 6 Z 10 EStG 1988 auf vom Land Vorarlberg gewährten Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…Betrag von 23.200,00 € (Wert der Gegenleistung) als unechte Subvention zu beurteilen wäre und der Zuschuss damit nicht gemäß § 3 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 steuerfrei wäre. Der Betrag von 23.200,00 € wäre im Jahr 2006 als Ertrag zu erfassen,…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…für Verpflegung enthalten, der betreuende Verein hat auch keinen Status als Privatschule. •Von der Arbeitgeberin wird kein steuerfreier Zuschuss für Kinderbetreuungskosten gewährt. Von der Kinderbetreuungseinrichtung liegt eine Zahlungsbestätigung mit den erforderlichen Daten vor - ein Auszug aus dem Vereinsregister liegt diesem Schreiben bei. Bei der Betreuungseinrichtung…

UFSF RV/0293-F/10Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…darin keine Kosten für Verpflegung enthalten, der betreuende Verein (siehe beigefügte Bestätigung) hat auch keinen Status als Privatschule. Von der Arbeitgeberin wird kein steuerfreier Zuschuss für Kinderbetreuungskosten gewährt. Von der Kinderbetreuungseinrichtung liegt eine Zahlungsbestätigung mit den erforderlichen Daten vor, ein Auszug aus dem Vereinsregister liegt…

UFSL RV/1486-L/02Zustellung von Bescheiden nach einer Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Februar 2002 nahm die Bw. zum angeführten Begründungsmangel wie folgt Stellung: Begründung zur Bekämpfung der Wiederaufnahme des Verfahrens: Da in der Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 1997 der Zuschuss des Gesellschafters als steuerfreier Zuschuss behandelt und vom Gewinn abgerechnet worden sei, wäre der Behörde der Sachverhalt bereits…

UFSS RV/0691-S/10Rückforderung Zuschuss Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2010

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs 1 Z 5 lit a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSS RV/0621-S/09Rückforderung Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2009

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSK RV/0187-K/12Rückforderung Zuschuss Kinderbetreuungsgeld 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2012

…mehr als 35.000 € 5 % mehr als 40.000 € 7 % mehr als 45.000 € 9 % des Einkommens. Als Einkommen für Zwecke der Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld gilt das Einkommen gemäß § 2 Abs. 2 EStG 1988 zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des …

UFSW RV/0437-W/12Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von einem verheirateten Elternteil - Berechnung des Gesamteinkommens der Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…000 jährlich 5% des Einkommens. Gemäß § 19 Abs. 2 KBGG gilt als Einkommen für Zwecke der Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse das Einkommen gemäß § 2 Abs. 2 EStG 1988 zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit a, c und d EStG 1988…

UFSW RV/0487-W/11Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSW RV/3857-W/10Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld von einem verheirateten Elternteil - Berechnung des Gesamteinkommens der Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2011

…Gemäß § 19 Abs. 2 KBGG gilt als Einkommen für Zwecke der Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse das Einkommen gemäß § 2 Abs 2 EStG zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs 1 Z 5 lit a, c und d EStG (sowie weitere hier nicht relevante Beträge). Die…

UFSK RV/0378-K/10Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit a, c und d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Nach § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSK RV/0371-K/10Rückzahlung Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld der Jahre 2002 bis 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSS RV/0675-S/10Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a, c und d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Nach § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSS RV/0002-S/11Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs 1 Z 5 lit a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSK RV/0376-K/10Rückzahlung Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSS RV/0704-S/10Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

…steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit a, c und d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Nach § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSS RV/0222-S/10Rückzahlungsverpflichtung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2010

…steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit a, c und d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Nach § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

UFSF RV/0416-F/09Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…Beitrag - soweit es das Einkommen des Vaters zulässt - von diesem getragen werden soll. Als Einkommen für Zwecke der Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld gilt gemäß § 19 Abs. 2 erster Satz KBGG das Einkommen gemäß § 2 Abs. 2 EStG 1988 zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des …

UFSK RV/0429-K/09Rückzahlung Zuschuss Kinderbetreuungsgeld 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2010

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…