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UFSW RV/3558-W/02Nichtanerkennung einer "sale and lease back" - Konstruktion aufgrund mangelnder Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 1/2

…ist es zu keiner Einlage eines Wirtschaftsgutes gekommen, da aufgrund der obigen Ausführungen die Verfügungsmacht beim Gesellschafter, der S, verblieb und somit ein "sale and lease back" - Geschäft nicht vorliege. Mit dieser Gestaltung wurde ein nicht aktivierungsfähiges selbst geschaffenes unkörperliches Wirtschaftsgut in das Tochterunternehmen (scheinbar…

UFSF RV/0057-F/10Zurechnung eines Domaintransfers an die Berufungswerberin als Entnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…wird. Somit ist ein gegenleistungsloser Übergang dieses Betriebsvermögens in die Privatsphäre des Betriebsinhabers als Entnahme mit dem Teilwert zu erfassen. Dafür kommen insbesondere selbstgeschaffene unkörperliche Wirtschaftsgüter sowie Mietrechte in Betracht. Insgesamt kann als erwiesen angenommen werden, dass die Firma CT GmbH & Co KEG bzw. ES…

UFSK RV/0102-K/02Ablösezahlung einer Rentenverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…491.810,-- ATS ( gerundet auf 10,500.000,-- ATS) als Summe aller Teilwerte einschließlich selbstgeschaffener unkörperlicher Wirtschaftsgüter. Im Rahmen einer beim Übernehmer abgeführten Betriebsprüfung wurde auf Basis des Übergabsvertrages für die in diesem eingegangenen Rentenverpflichtungen nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ein Rentenbarwert in Höhe von 9,522…

UFSW RV/2777-W/02Einbringung von stillen Mitunternehmeranteilen an einer real überschuldeten Adressmarketing-GmbH in eine AG als steuerpflichtiger Tausch gemäß §6 Z14 lit a EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007Teil 1/2

…dass die Verluste im Wesentlichen auf die steuerlichen Bewertungsvorschriften gemäß § 4 Abs 1 EStG 1988 zurück zu führen waren, wonach für unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens ein Aktivposten nur angesetzt werden dürfe, wenn diese entgeltlich erworben wurden. Der Firmenwert sei unter Bedachtnahme darauf, dass er sich…

UFSW RV/3212-W/07Anschaffungskosten eines Firmenwerts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…abgesetzt habe. Das Finanzamt teilte der Bw. mit, dass durch diesen Aufwand ein unkörperliches Wirtschaftsgut (Firmenwert) geschaffen worden sei. Dieser Aufwand sei zu aktivieren und auf 15 Jahre abzuschreiben. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung sprach sich die Bw. gegen die Ansicht des Finanzamtes, der Aufwand…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…Software - Teilwert zum 1.1.1990 Software ist ein immaterielles Wirtschaftsgut und wird dem abnutzbaren Anlagevermögen zugeordnet. Mit einem Lizenzvertrag wird das Recht zur Nutzung der Software erworben. Die Anschaffungskosten werden auf die Dauer der Nutzung im Betrieb abgeschrieben. Für selbstgeschaffene immaterielle Wirtschaftsgüter besteht gemäß …