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UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/02Überführung von Veredelungserzeugnissen in den zollrechtlich freien Verkehr, wenn die Ausfuhrwaren in der Bewilligung zur passiven Veredelung nicht enthalten waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2004Teil 1/2

…zu lassen, um so noch zu einer ordnungsgemäßen Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zu gelangen mit der alsdann möglichen Abgabenbegünstigung nach passiver Veredelung. Die vorausgegangene passive Veredelung muss bei der Zollschuld im Rahmen des Artikel 201 ZK zu einer reduzierten Zollschuld führen. Alsdann leben…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/03Antrag auf Nichtfestsetzung der Einfuhrumsatzsteuer anlässlich der Abfertigung einer Drittlandsware in den zollrechtlich freien Verkehr bei einem österreichischen Grenzzollamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2003

…und in der Folge ordnungsgemäß dem österreichischen Grenzzollamt Nickelsdorf gestellt wurde und dort antragsgemäß in den zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt wurde. Weiters wird der dieser Verzollung zugrunde gelegte Wert nicht angefochten. Strittig ist lediglich, ob im gegenständlichen Fall tatsächlich, anlässlich der Überführung in den zollrechtlich…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0131-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.02.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0059-Z3K/08Rückforderung der Ausfuhrerstattung für eine (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Drittlandsware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0057-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0055-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderlichen Förmlichkeiten zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.01.2012

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.12.2011

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ3K ZRV/0166-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2011

…Zollkodex5, Art 73 Rz 6). Die Überlassung der Ware ist als eine der für die ordnungsgemäße Überführung einer eingeführten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr erforderliche Förmlichkeit zu betrachten, weil ihr Zweck gemäß Artikel 79 Absatz 1 ZK darin besteht, einer Nichtgemeinschaftsware den Status einer…

UFSZ1W ZRV/0005-Z1W/04Zollschuldentstehung für eine beschlagnahmte Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.02.2007

…der Tatbestand der Entstehung der Zollschuld die ordnungsgemäße Überführung der betreffenden Ware in den freien Verkehr und somit eine ordnungsgemäße Änderung ihres Status." Damit ist klargestellt, dass eine Zollschuld nach Art. 201 Abs.1 Buchstabe a ZK nur entsteht, wenn es zur Vollendung der Überführung…