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UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…geschenkt hat.) Für die Höhe der übertragenen und übernommenen negativen Kapitalkonten = hier Kapitalreservefondskonto I und Privatkonto wird auf den Inhalt der vom Steuerberater von den Berufungswerbern vorgelegten Beilage /3 = BEILAGE /UFS 03 verwiesen. Zum negativen Kapitalverrechnungskonto und negativen Privatkonto des Gesellschafters L*** M***…

UFSL RV/0645-L/06Versteuerung der negativen Kapitalkonten bei entgeltlicher Abtretung von Kommanditanteilen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

BEILAGE / UFS 03 (Beilage der Berufungswerber = Beilage /3 Zusammenhang der Beträge) BEILAGE / UFS 04 (Deckblatt und Punkt 2 aus BP Bericht AB Nr. 101001/97) BEILAGE / UFS 05 (Information zu 1993) Linz, am 29. November 2013

UFSI RV/0080-I/02Unzulässigkeit einer Wiederaufnahme des Verfahrens zwecks Beseitigung einer unzutreffenden rechtlichen Würdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…Demzufolge würden aber auch Gewinne dem Komplementär so lange zugerechnet, bis das negative Kapitalkonto des Kommanditisten (handelsrechtlich) rechnerisch ausgeglichen sei. Die Verlustzuweisungen für die Jahre 1995 und 1997 von insgesamt 186.446,12 S und die Gewinnzuweisung für das Jahr 1996 von 6.724 S…

UFSW RV/1670-W/05Keine Veräußerungsgewinnbesteuerung des negativen Kapitalkontos wegen Einbringung der Beteiligung in den Betrieb des Geschäftsherrn vor allgemeiner konkursbedingter Beteiligungsbeendigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…BAO 1998 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) wendet sich gegen die Zurechnung von Einkünften, resultierend aus der Nachversteuerung eines negativen Kapitalkontos. Begründet wurde dies damit, dass der Bw. zum Zeitpunkt der infolge Eröffnung des…

UFSK RV/0184-K/02Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 2/2

Im Erkenntnis vom 27. Mai 1998 zu 94/13/0084 verwies der Verwaltungsgerichtshof infolge des diesbezüglichen Beschwerdevorbringens, dass private Gründe für die Übernahme der negativen Kapitalkonten vorgelegen wären, auf die von Quantschnigg/Schuch (Einkommensteuerhandbuch, § 24, TZ 95.4) vertretene Rechtsauffassung, dass eine Auffüllungsverpflichtung, die aus…

UFSK RV/0470-K/07Verzinster und in der Folge beglichener Saldenaufbau auf dem Verrechnungskonto einer GmbH-Mehrheitsgesellschafterin als verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012

…aufgenommener Privatkredite auch so geschehen wäre. Der daraufhin gegebene - negative - Endsaldo in Höhe von rund € 108.000 könne durchaus als üblich bezeichnet werden. Allein die Abdeckung dieser hohen Verbindlichkeiten durch die erfolgte Kapitalzufuhr von außen dokumentiere die zu jeder Zeit gegebene Rückzahlungsabsicht. Ende 2004…

UFSW RV/0968-W/02Verdeckte Ausschüttung bei Anwachsen des Gesellschafterverrechnungskontos ohne Rechtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2004

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch JUPITER Wirtschaftstreuhand-Gesellschaft mbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk und Klosterneuburg in Wien betreffend Kapitalertragsteuer für die Jahre 1992, 1993 und 1994 entschieden: Die Berufung…

UFSW RV/0831-W/08Genussrecht mit "gedeckeltem" Dividendenanspruch als Gesellschaftsrecht im Sinne des KVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

…Auch war auf jede Besicherung des hingegebenen Kapitals verzichtet worden. Darüber hinaus erfolgte die Bedienung aus dem Gewinn erst nach Befriedigung anderer Gläubiger und es bestand kein Rückforderungsanspruch hinsichtlich des Genussrechtskapitals bei negativem wirtschaftlichem Verlauf. Die unter "Weiters" angeführten Kriterien sah der Verwaltungsgerichtshof als maßgeblich…

UFSL RV/2182-L/02Verwirklichungszeitpunkt einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2004

…diese noch immer aushafte und in welcher Form sie eingebracht werden solle. In der Vorhaltsbeantwortung wurde ausgeführt, dass auf Grund auf Grund der negativen Ergebnisse der O-GmbH eine Kapitalherabsetzung nicht mehr zu begründen gewesen und demnach undurchführbar gewesen sei, weil die Mittel gefehlt hätten…

UFSG RV/0595-G/07Frage des Vorliegens eines positiven Verkehrswertes von Mitunternehmeranteilen bei Einbringung gemäß Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…2002 erzielten Einkünfte aus Gewerbebetrieb werden gemäß § 188 BAO mit insgesamt - € 492.767,- (Verlust) festgestellt. Die Gewinnanteile der einzelnen Beteiligten betragen wie folgt: 1. AMF-AG (als Rechtsnachfolgerin der S-AG): (negative) Einkünfte von - € 494.281,-; 2. A-VT-GmbH (als Rechtsnachfolgerin der…

UFSW RV/0268-W/05Fremdunübliche Investitionsablöse in das Mietobjekt als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2011Teil 2/2

…für den Büroverbau (€ 5.900,--) und für einen Einbauschrank (€ 5.100,--), womit sich die geschätzten Gesamtherstellungskosten mit € 237.030 (ÖS 3.261.600) ergeben. Die Ablösezahlung wurde einerseits dem (negativen) Gesellschafter-Verrechnungskonto gutgeschrieben, andererseits wurde sie unter dem Titel "Investitionsablöse Wohnung 1…

UFSF RV/0277-F/04Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen als Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Privatentnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007Teil 2/3

…€ 1.253,01 € 700,40 € 8.690,03 € Zum Thema "Positive Geldmitteltöpfe (Kontokorrentkonti)" führte die steuerliche Vertretung des Bw. Folgendes aus: Bei Anwendung der These "Zwangstilgung" und der Formel des Betriebsprüfers gebe es spätestens Ende März 1999 keine negativen Banksaldi mehr…

UFSW RV/0843-W/08Unentgeltliche Übertragung des Kommanditanteils verbunden mit einem negativen Kapitalkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…und Rechtsprechung wird grundsätzlich nur dann von einer unentgeltlichen Übertragung ausgegangen, wenn ein Gesellschafter ohne Zahlungen aus einer Mitunternehmerschaft ausscheidet und die auf seinen Mitunternehmeranteil entfallenden stillen Reserven samt Firmenwert das negative Kapitalkonto (bloß buchmäßige Überschuldung) übersteigen (auch VwGH 27.5.1998, 94/13/0084)…

UFSW RV/1061-W/06Erhöhte Beweislast bei Behauptung der betrieblichen Veranlassung von Kosten für die Neueinrichtung eines Badezimmers, wenn der Geschäftsführer der GmbH Hauptmieter einer für Wohnzwecke in Bestand genommenen Wohnung war, die Verletzung der ihm als Hauptmieter obliegenden Anzeigepflicht gemäß § 12 MRG als Täuschungshandlung mit Bereicherungsvorsatz zu deuten war, der Mieter auf den Ersatz der Badezimmerkosten gem. §10 MRG verzichtet hatte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2009Teil 2/2

der A-Gasse war zu ersehen, dass das Mietobjekt teils privat, teils für Bürozwecke genutzt wurde. Die im Flur befindliche Tür teilt die Wohnung in zwei Sphären, von denen die eine das einzige Badezimmer der Wohnung samt zwei Privaträumen umfasst. Wurde das in Rede stehende…

UFSW RV/1003-W/04Qualifikation eines Gesellschafterdarlehens als verdecktes Stammkapital, Darlehenszinsen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…90 | | Verlustvorträge | -2.528.106,00 | | Jahresverlust | -2.218.102,66 | -2.780.894,76 | Negatives Eigenkapital zum 31.3.1996 | -2.171.522,76 Die im Jahr 1995 als Darlehen titulierte Kapitalzuführung des Gesellschafters Ing…

UFSW RV/2203-W/061. Vorliegen von Scheinrechnungen 2. Vorliegen einer verdeckten Ausschüttung infolge nicht fremdüblicher Vorteilsgewährung an den Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013Teil 3/3

…kumulativ vorhanden sein. Derartige Abmachungen müssen demnach von vornherein ausreichend klar sein und einem Fremdvergleich standhalten, Lediglich das Vorbringen der Bw., dass im Falle der Nichtzahlung der Forderung ein Insolvenzverfahren eingeleitet werden würde und sich dieses negativ auf die Bw. auswirken würde, findet mangels Konkretisierung…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 4/6

…L*** der Bw zum 15.7.1993 ein Optionsrecht übertragen habe, seien zu 100% mit Krediten belastet gewesen, sodass diese für die Vermögenslage sogar negative Auswirkungen gehabt hätten. Es sei richtig, dass die Bw aus dem Verzicht auf die Option hinsichtlich eines Grundstückes im Jahr…

UFSW RV/2028-W/08Haftung für Kapitalertragsteuer betreffend Differenz zwischen linearer und progressiver Ermittlung bei Stückzinsen sowie Depotentnahmen gem § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 65/2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2010Teil 2/2

Die Bw. stützt ihre Ansicht, dass die kalkulatorischen Zinsen durch eine lineare Verteilung auf die Laufzeit des Wertpapiers zu ermitteln seien auf Pkt. 4. 5 (2) bzw. Pkt. 5.1. (1) des Erlasses des BMF vom 12. Februar 1993, GZ. 14 0602/1-IV/14…

UFSG RV/0354-G/07Kapitalertragsteuer aus verdeckten Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch StB., vom 13. Juli 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. vom 13. Juni 2006 betreffend Haftung für Kapitalertragsteuer gemäß § 95 Abs. 2 EStG 1988 für den Zeitraum für den Zeitraum 1. Jänner…

UFSW RV/2982-W/07Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2010Teil 3/3

Was die Höhe des Sicherheitszuschlages betrifft, ist zunächst auszuführen, dass diese auf Grund des Umstandes, dass die sachliche Richtigkeit des Rechenwerkes der Bw. in Anbetracht der oben dargelegten Umstände in keiner Weise nachvollziehbar bzw. überprüfbar ist, nach Auffassung des UFS als moderat zu bezeichnen ist…