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UFSZ1W ZRV/0188-Z1W/02Entsteht durch den Bezug eines Dielektrikums, das über ein Destillationsverhalten wie ein mittelschweres Öl bzw. wie ein Gasöl verfügt, die Mineralölsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005
…34 und 2710 00 36 der Kombinierten Nomenklatur 5.500 S; 3. für 1.000 l mittelschwere Öle der Unterpositionen 2710 00 51 und 2710 00 55 der Kombinierten Nomenklatur 3.290 S; 4. für 1.000 l Gasöle der Unterposition 2710 00 69 und…
UFSZ1W ZRV/0179-Z1W/02Vorschreibung von Mineralölsteuer für selbst gekennzeichnetes Gasöl ohne Vorliegen einer Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.11.2003
…Zi. 5 kann daher nicht zur Anwendung kommen, sondern ist für Petroleum (mittelschwere Öle) der Steuersatz des § 3 Abs.1 Zi. 3 zur Anwendung zu bringen. Bei der Überprüfung der Berechnung für Dezember 1995 fiel eine Unstimmigkeit zwischen angemeldeter Menge und anzumeldender Menge und Differenz…