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UFSF RV/0434-F/08Kosten eines Musiklehrers für iPod, iBook und DVD´s
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2010

…Diese wurden seitens des Finanzamtes nur teilweise anerkannt. Begründend wurde ausgeführt, bei den Ausgaben für den iPod handle es sich um solche für die private Lebensführung. Beim Computerzubehör sei ein Privatanteil von 40% abgezogen worden. Die für DVD´s und Ähnliches veranschlagten Kosten fielen unter das…

UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/07Multimediaplayer - Einreihung in den Zolltarif.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2008

…März 2007 wurden tragbare Multimediaplayer des Typs "Apple iPod 8 GB nano" zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt. Im Zuge der Einfuhrabfertigung wurde die Ware in die Nummer 8519 8195 90 des Österreichischen Gebrauchszolltarifs eingereiht und Abgaben in der Höhe von € 7.509,29 festgesetzt…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…dem Zollamt mitgeteilt, dass in der betreffenden Zollanmeldung irrtümlich eine falsche Warennummer erklärt worden sei; es habe sich um iPods (MP-3 Player) der Warennummer 8519 8195 90 gehandelt. Es werde daher um Richtigstellung und Vorschreibung der Abgaben ersucht. Mit Bescheid vom 5. Mai 2009…

UFSZ3K ZRV/0303-Z3K/11Indirekte Vertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.06.2013

…aus, dass im Zuge der Betriebsprüfung festgestellt worden sei, dass in den im Bescheid näher bezeichneten vier Einfuhrfällen MP3-Player (Ipod Nano 8 GB der dritten und vierten Generation) in die Warennummer 8519 8195 90 als Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, die einem Zollsatz von 2 % unterliegen…

UFSZ1W ZRV/0321-Z1W/11Kein Gesamtschuldverhältnis bei fehlender Erklärung der Stellvertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2013

…fest. In der Begründung führte das Zollamt aus, dass im Zuge der Betriebsprüfung festgestellt worden sei, dass in den im Bescheid näher bezeichneten Einfuhrfällen MP3-Player (Ipod Nano 8 GB und 16 GB der 3. und 4. Generation) in die Warennummern 8519 8990 90 und…

UFSF RV/0144-F/10Mietverhältnis zwischen (Allein-)Gesellschaftergeschäftsführer und GmbH mit gleichzeitiger Zurverfügungstellung einer Dienstwohnung an den Gesellschafter - Fremdüblichkeit, Mißbrauch, außerbetriebliche Sphäre einer GmbH, verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…12.2005, Hotel Rk, 10er-Block für Sauna (ohne USt) ER 23.12.2005, E GmbH & Co KEG, Apple iPod, netto 20% ER 27.12.2005, E GmbH & Co KEG, Zubehör zu iPod, netto 20% ER 12.1.2006, J & Co, Sat-Receiver "Hirschmann", netto…

UFSL RV/0463-L/09Anwendung der Umsatzsteuerbefreiung nach § 6 Abs 1 Z 11 lit. a UStG für Lehrgänge universitären Charakters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2011

…und kann je nach Wahl online, auf Festplatte, DVD, iPod oder iPhone abgerufen werden. Die Vortragenden sind Hochschullehrer oder berufserfahrene akademische Praktiker. Eine individuelle Fernstudienbetreuung erfolgt durch die Studienleitung über eine eigene Campus-Plattform und über ein internes Forum. 4. Auf Grund des zwischen der…

UFSW RV/1875-W/08Werbungskosten einer Sonderschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

…sie zusätzlich "EDV-Kustodin" für die gesamte Schule. Der Laptop werde für Vorbereitungen und Präsentationen des Unterrichts und auch im Unterricht selbst (zusammen mit einem in der Schule vorhandenen Beamer) verwendet. Der IPod (MP3-Player) werde im Unterricht als Speichergerät für MusikCDs verwendet. Die Bw…

UFSW RV/1233-W/09Aufwendungen für eine Umschulung zum "energieorientierten, schamanisch-spirituellen Managementberater"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…nature's way | 7,90 € | Pendeln mit Amethyst | 7,90 € | Geschenkartikel | 7,25 € | Lautsprecher für IPod im Raum | 138,99 € | Fachbuch: The coming shape of Organization | 39,80 € | Buch: Z…

UFSZ2L ZRV/0130-Z2L/10Voraussetzungen für die Steuerfreiheit nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 (Einfuhr mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung); Vertrauensschutz für den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2011Teil 1/3

…weil es sich einerseits bei Q. selbst wiederum um eine Spedition handle, welche naturgemäß nicht mit derartigen Waren (im gegenständlichen Fall "Apple Ipods") handle und schon deshalb nicht als Abnehmer der Waren zu qualifizieren gewesen sei. Andererseits habe E. den tatsächlichen Erhalt der Waren in…