…Dies führte in weiterer Folge zur Vorlage von berichtigten USt-Erklärungen bei der Gemeinde S (Miteinbeziehung der Umsätze und Vorsteuern der S-GmbH). Nutzung der Stellflächen in der Tiefgarage: 1) Bewirtschaftung als gebührenpflichtige Kurzparkzone iS der StVO (ganzjährige Gebührenpflicht von 0:00 - 24:00 Uhr…

…Aufwendungen dar, die mit der Fahrzeugbenützung - auch für Dienstfahrten- in Zusammenhang stehen, zB. wenn das Fahrzeug in einer kostenpflichtigen Garage oder in gebührenpflichtigen Kurzparkzonen abgestellt werden muss. Wenn wie im vorliegenden Fall für Dienstfahrten die Bw. ihrem Dienstnehmer das amtliche Kilometergeld ausbezahlt hat, sind damit…

…Tiefgarage zum unternehmerischen Bereich der Bw.. Daraus folgt, dass die im Zeitraum zwischen der Inbetriebnahme der Tiefgarage und ihrer Bewirtschaftung in Form einer ganzjährigen gebührenpflichtigen Kurzparkzone angefallenen Vorsteuerbeträge zur Gänze (1995: S 698.599,85; 1996: S 672.582,52; 1997: S 161.717,29…

…Das Fahrzeug hätte in der Kurzparkzone daher von Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 19:00 Uhr und an Samstagen zwischen 9:00 und 16:00 Uhr jeweils nicht länger als drei Stunden geparkt werden dürfen. Der Arbeitsplatz liegt sogar in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone…

…Das Fahrzeug hätte in der Kurzparkzone daher von Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 19:00 Uhr und an Samstagen zwischen 9:00 und 16:00 Uhr jeweils nicht länger als drei Stunden geparkt werden dürfen. Der Arbeitsplatz liegt sogar in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone…

…Grundstück 1/1 um einen Parkplatz bei der Einfahrt zum W Krankenhaus handle. Dieser sei eingezäunt, mit Schranken versehen und gebührenpflichtig (laut eigener Erkenntnis). Eigentümer sei ab 1.1.2002 die S (Bw). Der Grundbesitz werde daher nicht unmittelbar für Zwecke einer gemeinnützigen Krankenanstalt benutzt…

…diesen KFZ zur Anwendung gelangen soll. Die Verordnung geht davon aus, dass ein Abstellplatz nur dann einen Wert repräsentiert, wenn in einer gebührenpflichtigen oder parkraumbewirtschafteten Zone gelegen ist. Dass diese Annahme unrichtig ist, hat der VwGH im Zusammenhang mit der kostenlosen Überlassung von Garagenplätzen an…

…2003/16/0068), andererseits wäre es für die Mitarbeiter unmöglich, für ihre Fahrzeuge in den umliegenden Straßenzügen Platz zu finden bzw. in Kurzparkzonen zu parken und nach Ablauf der Parkzeit umzuparken. Dasselbe gelte für Patienten, die für Operationen ins Krankenhaus kämen. Weiters sei es nach…