…erforderlich, das Füttern und Tränken der Tiere unmittelbar bei oder nach seiner Durchführung auf dem Transportplan zu vermerken. Dies habe "zu gegebener Zeit" zu erfolgen und zudem erlaube Artikel 5 Punkt A Nummer 2 Buchstabe d) Ziffer I) erster Anstrich der Richtlinie 91/628/EWG…

…VII Nummer 4 eingehalten werden müssen, entsprechend den beförderten Tierarten nachweist, dass Vorkehrungen getroffen wurden, damit das Füttern und Tränken der Tiere während der Verbringung selbst dann sichergestellt ist, wenn aus nicht beeinflussbaren Gründen der Transportplan geändert oder die Verbringung unterbrochen wird;g) sich vergewissert…

…einzurechnen ist oder nicht. Dieser Frage kommt im Zusammenhang mit Kapitel VII des Anhangs zur RL 91/628/EWG, in dem Zeitabstände für das Tränken und Füttern festgelegt und darüber hinaus Bestimmungen zu den Fahrt- und Ruhezeiten normiert werden, besondere Bedeutung zu. Nach Kapitel VII…

…auszufüllen und zu vervollständigen ist (Art. 5 [A] Z 2 Buchstabe d Unterbuchstabe i RL 91/628/EWG). Welche Person zu welchem Zeitpunkt einen Handlungsbedarf hat, ergibt sich aus Feld 19 des Transportplans. Demnach sind Angaben zu aufgesuchten Aufenthaltsorten, genauso wie das Füttern und Tränken…

…erforderlich, das Füttern und Tränken der Tiere unmittelbar bei oder nach seiner Durchführung auf dem Transportplan zu vermerken. Dies habe "zu gegebener Zeit" zu erfolgen und zudem erlaube Artikel 5 Punkt A Nummer 2 Buchstabe d) Ziffer I) erster Anstrich der Richtlinie 91/628/EWG…

…das Zollamt Salzburg/Erstattungen, verweigerte die Zahlung der beantragten Ausfuhrerstattung, weil im vorgelegten Transportplan von der mit dem Transport beauftragten Person keine Eintragungen über das Tränken und Füttern der Tiere während des Fährtransports gemacht wurden. Nach Ansicht der Zahlstelle sei davon auszugehen, dass die Tiere…

…14 Stunden Transportdauer getränkt und gegebenenfalls gefüttert werden. Derartige Tätigkeiten seien von der mit dem Transport beauftragten Person zu gegebener Zeit, das bedeute umgehend nach deren Durchführung, in den Transportplan einzutragen. Eintragungen in Feld (12) des Transportplans über das Füttern und Tränken der Tiere während…

…Der Fahrer wurde angewiesen, die Eintragungen zeitgleich auf dem Transportplan und der Eidesstattlichen Erklärung bei Vornahme der Versorgungshandlungen (Tränken, Füttern) durchzuführen, so wie es in der Richtlinie 91/628/EWG vorgesehen ist. Bei allen Transporten wurden die Fahrer über ihre Pflichten bei der Versorgung der…

…Transportunternehmers und von Behördenvertretern. Welche Person zu welchem Zeitpunkt einen Handlungsbedarf hat, ergibt sich aus Feld 19 des Transportplans. Demnach sind geplante Aufenthalts- bzw Umladeorte vom Transportunternehmer vor Fahrtantritt in Feld 13 einzutragen. Angaben zu aufgesuchten Aufenthalts- oder Umladeorten, genauso wie das Füttern und Tränken…

…das Zollamt Salzburg/Erstattungen, verweigerte die Zahlung der beantragten Ausfuhrerstattung, weil im vorgelegten Transportplan von der mit dem Transport beauftragten Person keine Eintragungen über das Tränken und Füttern der Tiere während des Fährtransports gemacht wurden. Nach Ansicht der Zahlstelle sei davon auszugehen, dass die Tiere…

…erforderlich, das Füttern und Tränken der Tiere unmittelbar bei oder nach seiner Durchführung auf dem Transportplan zu vermerken. Dies habe "zu gegebener Zeit" zu erfolgen und zudem erlaube Artikel 5 Punkt A Nummer 2 Buchstabe d) Ziffer I) erster Anstrich der Richtlinie 91/628/EWG…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…

…4 eingehalten werden müssen, für etwaige Änderungen des Transportplanes oder eine Unterbrechung der Verbringung Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das Füttern und Tränken der Tiere trotzdem sichergestellt ist. Damit legt die Richtlinie selbst fest, dass sowohl Überschreitungen der Transportzeiten als auch etwaiger Verbringung möglich sind…