…in den bis Ende 2003 eingereichten Erklärungen keinerlei Kosten im Zusammenhang mit dem Patent geltend gemacht wurden. Auch die im Jahr 1998 erklärten Einnahmen stammen nicht aus der Verwertung des Patentes sondern aus einer Förderung des Filmes Hochwasser, der im Wesentlichen die Erfindung des Bw…
…Frage: "In der Berufungsschrift wird angeführt, es hätte im Jahre 2000 von der Firma eine "Leistungsprämie" gegeben, die als Einnahme im Zusammenhang mit den vorliegenden Ausbildungskosten gestanden sei. Um diesbezügliche nähere Angaben wird ersucht. Wie erfolgte die bilanzielle Behandlung in der Firma H.gmbH ? Antwort: …
…übermittelt. In der am 25. Februar 2008 abgehaltenen Berufungsverhandlung brachte der Bw. ergänzend vor, dass er die Zahlungen in Zusammenhang mit seiner Erfindung erhalten habe, weshalb er den Hälftesteuersatz beantrage. "Durch fünfmaligen Verkauf der Firma sind darüber keine Unterlagen mehr auffindbar. Ich kann nur auf…
…eine Ersatzleistung an den ehemaligen Dienstgeber des Berufungswerbers, wobei nach Ansicht des Parteienvertreters ein direkter Zusammenhang mit den erzielten Einkünften erkennbar sei. Der derzeitige Dienstgeber dürfe die Erfindung des Berufungswerber nutzen und besitze auch ein Patent (D). Die Einkommensteuerrichtlinen führen unter der RZ 1649 aus…