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UFSL RV/0896-L/12Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid18.10.2012

…Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Verfahrensablauf: Der Berufungswerber (in der Folge Bw. genannt) war im Berufungszeitraum ganzjährig bei der Fa. B GmbH beschäftigt (Erstbescheid v.14.02.2011). Strittig ist, ob im…

UFSF RV/0168-F/02Ermessensübung bei Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…die Berufung des Bw. gegenden Bescheid des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1999 entschieden: Der angefochtene Bescheid und die Berufungsvorentscheidung vom 22.11.2000 werden unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der…

UFSI FSRV/0004-I/06Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde I. Instanz zur Ergänzung des Untersuchungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)25.09.2007

…4, 1. Satz FinStrG kann die Finanzstrafbehörde zweiter Instanz auch die Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses (Bescheides) unter Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz verfügen, wenn sie umfangreiche Ergänzungen des Untersuchungsverfahrens für erforderlich hält; die Finanzstrafbehörde erster Instanz ist im weiteren Verfahren an die…

UFSL RV/0754-L/11Die Zurückverweisung gemäß § 289 Abs. 1 BAO ist eine Ermessensentscheidung (hier: Höhe des AfA-Satzes bzw. (erstmalige) Prüfung von AfA-Bemessungsgrundlage).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2013

…Abs. 1 BAO kann die Abgabenbehörde zweiter Instanz die Berufung, wenn diese weder zurückzuweisen noch als zurückgenommen oder als gegenstandslos zu erklären ist, durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs…

UFSL RV/0163-L/10Zurückverweisung im Falle unterlassener Ermittlungen (Arbeitszimmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Der gegenständliche Sachverhalt für das Jahr 2005 ist noch nicht vollständig festgestellt: Lt. Aktenlage ist Folgendes bekannt: Am 09.07.2003 wurde vom Berufungswerber (in der Folge kurz mit Bw…

UFSK RV/0643-K/11Zurückverweisung wegen unterlassener Ermittlungen in Angelegenheit einer beantragten Nachsicht von bereits entrichteten Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge auch bloß: Bw.) begehrte mit seiner Eingabe vom 29. Dezember 2010 neben der Wiederaufnahme von Einkommensteuerverfahren unter Hinweis auf § 236 Abs…

UFSW RV/0168-W/12Zurückverweisung auf Grund der unterlassenen Information über den Grund des Abgabenanspruches (VwGH vom 24.2.2010,, 2005/13/0145).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 8. Juni 2010 wurde die Berufungswerberin (Bw.) als unbeschränkt haftende Gesellschaftererin der X-KG (vormals X-KEG) für deren Abgabenschuldigkeiten in Höhe von insgesamt € 4.000,00…

UFSK RV/0733-K/07Zurückverweisung nach § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe 1. Verfahrensgang: Die Berufungswerberin (Bw.) wurde am 17. November 2004 errichtet und am 26. November 2004 ins Firmenbuch eingetragen. Mit Notariatsakt vom 27. April 2006 wurde die…

UFSL RV/0122-L/12Aufhebung unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde erster Instanz zur Durchführung weiterer Erhebungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Zum bisherigen Verfahrensablauf wird auf die ho. Entscheidung vom 17. November 2008, RV/0198-L/05, verwiesen. Gegen diese Berufungsentscheidung…

UFSZ3K ZRV/0347-Z3K/10Nebenwegverkehr, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2011

…xxxxx/17/2009, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der angefochtene Bescheid (Berufungsvorentscheidung) wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 1. Juni 2010 wurde der A, Adresse1, als nunmehrigem…

UFSW RV/2376-W/06Zurückverweisung zur Durchführung der bisher vom Finanzamt unterlassenen Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für das Jahr 2002 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Bw., eine Gesellschaft nach bürgerlichen Recht, betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei. Gesellschafter waren im berufungsgegenständlichen…

UFSW RV/1024-W/06Zurückverweisung zur Durchführung der bisher vom Finanzamt unterlassenen Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für das Jahr 2001 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben Entscheidungsgründe Die Bw., eine Gesellschaft nach bürgerlichen Recht, betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei. Gesellschafter waren im berufungsgegenständlichen…

UFSZ3K ZRV/0125-Z3K/10Zurückverweisung eines Erlassantrages wegen verspäteter Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2011

…erscheinen, die festgesetzten Abgaben wegen sachlicher Unbilligkeit zu erlassen. Beantragt wurde die Aufhebung der bekämpften Bescheide, in eventu die Zurückverweisung der Sache. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 239 Abs. 1 ZK können Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben in anderen als in den Artikeln 236, 237…

UFSZ1W ZRV/0059-Z1W/07Zurückverweisung der Beschwerde wegen Wegfalls der Gründe, auf die der Ab­gaben­be­scheid gestützt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.01.2011

… 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSS RV/0437-S/06Zurückverweisung, Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.04.2010

…werden gemäß § 289 Abs. 1 der Bundesabgabenordnung, BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. . Entscheidungsgründe Bei den Bw, die Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung eines Steinbruchs, KG, und einer Liegenschaft in H, erzielt haben, wurde über…

UFSW RV/0534-W/06Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2010

…1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Entscheidungsgründe   Strittig ist die Verhängung eines griffweise geschätzten Sicherheitszuschlages aufgrund nicht ordnungsgemäßer Buchführung und die Nichtanerkennung von Vorsteuerbeträgen. Beim Berufungswerber (Bw.) fand für die Jahre 2000 und 2001 eine Außenprüfung gem…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/09Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2010

…2007, Zl. 800000/xxxx/2006, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der angefochtene Bescheid (Berufungsvorentscheidung) wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Entscheidungsgründe Das Zollamt Innsbruck hat mit Bescheid vom 14. August 2006, Zl. 800000/xxxxx/1998, festgestellt…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/09Eingangsabgabenbefreiung für Übersiedlungsgut, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2010

…800000/xxxxx/3/2008, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die angefochten Berufungsvorentscheidung wird gemäß § 289 Abs. 1 der BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Abgabenbescheid vom 3. Juli 2008 wurde C, wohnhaft in D, als nunmehrigem Beschwerdeführer (Bf) auf…

UFSL RV/0587-L/09Zurückverweisung, unterlassene Ermittlungen, Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen (Entgeltshöhe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

…1 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Die Bwin. ist Univ.-Prof. und bezieht daraus nichtselbständige Einkünfte. Weiters ist sie als Vortragende tätig (Einkünfte aus selbständiger Arbeit). In der Einnahmen-Ausgabenrechnung für…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2009

… 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Entscheidungsgründe Anlässlich einer Besprechung am 14. Mai 1998 und der danach erfolgten weiteren Besprechungen zwischen Zollbeamten des Untersuchungsdienstes Heerbrugg (Schweiz) und der Untersuchungsstelle Samedan (Schweiz) mit Beamten des Hauptzollamtes Innsbruck…