…wäre vom Zollamt nie bemängelt worden. Darüber hinaus wäre zum damaligen Zeitpunkt im Handbuch zum Österreichischen Gebrauchszolltarif bei den der gegenständlichen Abgabenvorschreibung zugrunde liegenden Tarifnummern die Möglichkeit der Präferenzbegünstigung für solche Waren auch bei der Einfuhr aus Liechtenstein vorgesehen gewesen, woraus nach Ansicht der Bf…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee3" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909900 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee2" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909500 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…EG Nr. 253 vom 11.10.1993 angenommen worden sei und, dass auf Grund der Tarifierungsentscheidung, Zahl: TB-1160/95 und der gemäß Artikel 259 ZK-DVO erfolgten Vervollständigung der Anmeldung zu WE-Nr. 116/000/403454/01/5 gemäß Artikel 221 ZK ein Zollbetrag…

…keine Übertretung des Arzneiwareneinfuhrgesetzes zur Folge. Die Bf. beantrage daher die Einreihung der verfahrensgegenständlichen Produkte in den "Taric-Code 2106" und deren Abfertigung als "Lebensmittel - Nahrungsergänzungsmittel (Verzehrprodukte) - gemäß ihrer Eigenschaft". Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 20 Abs. 1 ZK stützen sich die bei…

…20. Mai 2003, GZ. ZT-4200/115-IV/27/03, betreffend Tarifierung von Schuhen entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es…

…414,75 zur Entrichtung mit, weil bei den 38 näher bezeichneten Überführungen in den zoll-und steuerrechtlich freien Verkehr von diversen Tragtaschen aus Kunststoff (Taric-Code 3923 2990 20) kein zutreffender Antidumpingzollsatz (Zusatzcode A 766) angewendet wurde. Die dagegen vom Bw. fristgerecht eingebrachte Berufung wurde…

…Einreihung der Ware mit der Handelsbezeichnung "Kaffee1" in die Zollnomenklatur. Mit dieser VZTA stellte das Zollamt Wien fest, dass die Ware zwar entsprechend dem Vorschlag der Bf. in die Unterposition 2202909500 in den TARIC einzureihen ist, dass sie aber nicht wie von der Bf. vermeint…

…nachträglichen buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer Abstand genommen. In der Begründung dazu hieß es, dass der Neuberechnung der Abgaben der Tarifierungsvorschlag der Technischen Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung ( im weiteren TUA) vom 7. Februar 1997 mit der Zahl 571/96 mit der Einreihung in den österreichischen Gebrauchszolltarif mit…

…Position 8521, Buchstabe A), in die Position 8521 9000 90 des integrierten Tarifs der Europäischen Gemeinschaften (TARIC) einzureihen sind. Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien wurde über das Vermögen der GmbH der Konkurs eröffnet. Mit Berufungsvorentscheidung vom 19. Jänner 2010 wurde die Berufung vom 8. Juni…

…Mai 2008, Nr. D-0 unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22…

…ergeben habe, dass diese nicht wie angemeldet in die TARIC-Position 6403 9933 00 sondern in die Position 6404 1990 00 einzureihen wären. In den dagegen erhobenen Berufungen vom 20. September 2006 beantragte die Bfin die genannten Sandalen in die Warennummer 6403 9933 (Schuhe mit…

…Juli 2008, Nr. 00A unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22.6…

…vorgenommen. Zwei nachfolgende Berichtigungen (ABl 2005 L 42/31 sowie ABl 2005 L 120/42) betrafen jeweils sprachliche Änderungen des Anhangs der VO (EG) 129/2005, die keinen Einfluss auf die ursprünglich vorgenommene tarifarische Einreihung hatten. Die in Rede stehende Verordnung trat am 17. Februar…

…vorgenommen. Zwei nachfolgende Berichtigungen (ABl 2005 L 42/31 sowie ABl 2005 L 120/42) betrafen jeweils sprachliche Änderungen des Anhangs der VO (EG) 129/2005, die keinen Einfluss auf die ursprünglich vorgenommene tarifarische Einreihung hatten. Die in Rede stehende Verordnung trat am 17. Februar…

…vom 29.2.2008, Nr. 00X unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) die Abfertigung zum freien Verkehr durch Verzollung an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom…

…vom 23.5.2008, Nr. XX) unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 27.7.2010 begehrte die nunmehrige Beschwerdeführerin…

…vom 31.12.2008, Nr. 000) unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22.6.2010 begehrte die nunmehrige Beschwerdeführerin…

…vom 11.7.2008, Nr. 000/AAA) unter der Taricposition 8414 5920 90 (Zollbelastung 2,3%) an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22.6.2010 begehrte die nunmehrige…

…vom 27.8.2008, Nr. 000/AAA) unter der Taricposition 8414 5100 90 (Zollbelastung 3,2%) an. Vom Zollamt wurden die Waren - wie angemeldet - mit selbigem Datum überlassen, die entsprechenden Eingangsabgaben erfasst und mitgeteilt. Mit Formular ZA 255 vom 22.6.2010 begehrte die nunmehrige…