Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Irene Eberl, Ing. Mag. Dr. Martin Jilch und Walter Schwandl im Beisein der Schriftführerin Diana Engelmaier über die Berufung der Beate B., Landwirtin, PLZ A., L-StraßeX…

…Vergleich zeigt, dass der Bw. die in jeder Hinsicht (Fahrtstrecke, Fahrtzeit) längere Route über F gewählt und den Schwellenwert von 40 km auf diese Weise überschritten hat. Das Schreiben des Unabhängigen Finanzsenats vom 30.9.2008 wurde nicht beantwortet. Da unter der Fahrtstrecke des § 16…

…bzw. importierten Fahrzeugen bevorzugt seien. Der in § 6a NoVAG normierte Steuersatz sei überhöht, zumal der Gesetzgeber keine Staffelung (je nach Ausmaß des Überschreitens der Schwellenwerte) normiert habe. Die in § 6a NoVAG vorgesehene Steuerminderung (Bonus) sei sehr wohl gedeckelt. Auch habe der Gesetzgeber nicht bedacht, dass…

…bzw. importierten Fahrzeugen bevorzugt seien. Der in § 6a NoVAG normierte Steuersatz sei überhöht, zumal der Gesetzgeber keine Staffelung (je nach Ausmaß des Überschreitens der Schwellenwerte) normiert habe. Die in § 6a NoVAG vorgesehene Steuerminderung (Bonus) sei sehr wohl gedeckelt. Auch habe der Gesetzgeber nicht bedacht, dass…

…einer Steuer als einer Gebühr). Die in einem ausgewogenen System der Berufs- und Unternehmensvertretung der Finanzierung der Wirtschaftskammer dienende Umlage, kann bezüglich des Schwellenwertes einer Behinderung der Niederlassungsfreiheit grundsätzlich keine andere Wertung erfahren, als sozial- und steuerrechtliche Normen im allgemeinen. Nach den nationalen Steuersystemen bestehende…

…über das Internet L. an österreichische Unternehmer und Privatpersonen vertreibt. Wegen Überschreitung des Schwellenwertes im Zusammenhang mit Versandhandelslieferungen beantragte die Bw. im Juni 2008 die Registrierung zur Umsatzsteuer in Österreich und in weiterer Folge die Vergabe einer österreichischen Umsatzsteueridentifikationsnummer. Mit 14. Oktober 2008 meldete die…

…a sublit. dd EStG 1988, wonach bei leistungsorientierten Zusagen der Schwellenwert gemäß sublit cc ("10 % der Lohn- und Gehaltsumme") überschritten werden dürfe, "solange der Arbeitgeber vorübergehend höhere Beiträge zum Schließen einer unvorhergesehenen Deckungslücke leisten muss". Das heiße: Auch von Gesetzes wegen erfolge kein Verweis auf §…

…um die inflationsbedingte Geldentwertung zu kompensieren; anhand eines allgemein gültigen statistischen Index wird die Geldentwertung gemessen. Sobald seit Beginn des Mietverhältnisses ein bestimmter Schwellenwert an Inflation (häufig 5 %) überschritten wird, darf der Bestandgeber die Miete entsprechend erhöhen. Der Verbraucherpreisindex wird von der Statistik Austria erhoben…

…10.2005 Artikel 17 Für die Feststellung, ob der von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 147 Abs. 1 lit. c Mehrwertsteuersystemrichtlinie festgelegte Schwellenwert überschritten wurde, wird der Rechnungsbetrag zugrunde gelegt. Der Gesamtwert mehrerer Gegenstände darf nur dann zugrunde gelegt werden, wenn alle diese Gegenstände in ein…

…aus Gewerbebetrieb iSd § 23 EStG behandelt. Es würden Umsätze von über € 1 Mio. in den Jahren ab 2007 vorliegen, somit sei eine qualifizierte Überschreitung des Schwellenwertes des § 189 UGB gegeben. Die Bw. sei somit rechnungslegungspflichtig und habe ihren Gewinn ab 2008 nach § 5 EStG…

…2011: | 1.739,00*) | 20.779,00 | 01-07/2012: | 1.739,00 | 12.173,00 ab Februar 2011: € 1.739,--/Monat Da der Verbraucherpreisindex 2005 ab Februar 2011 jenen in der Vereinbarung verankerten Schwellenwert von 5% überschritten habe…

…Heiser, Tz 34). Eine staatliche Vorteilsgewährung wird nur dann als De-minimis-Beihilfe einzustufen sein, wenn sichergestellt ist, dass der relevante Schwellenwert in allen Fällen nicht überschritten wird. Es muss ausgeschlossen sein, dass die Grenze in allen in Betracht kommenden Einzelfällen überschritten wird (vgl. Raab…

…nicht übersteigen. Dieser Schwellenwert gilt für Beihilfen gleich welcher Art und Zielsetzung. Die vom Bw. - durch die Inanspruchnahme der (nationalen) VO - erzielten Steuervorteile (Beihilfen) betrugen ca. 90.000 € jährlich. Sie überschritten den Schwellenwert von 100.000 € in einem Dreijahreszeitraum jedenfalls bei Weitem, und…

…II 122/2010 vom 26. April 2010) als Schwellenwert für die statistische Erfassung von landwirtschaftlichen Betrieben normiert ist. Auf die Rechtsprechung des VwGH zur Kleinstflächenbewirtschaftung sei allerdings erneut verwiesen. Die einzelnen Kulturflächen übersteigen zwar teilweise den Schwellenwert von 25 Ar, liegen jedoch in einiger räumlicher…

…sei in keinster Weise nachvollziehbar, inwiefern gerade dieser Steuersatz herangezogen werde. Wenn man bedenke, dass mit Sicherheit eine sehr große Zahl an Kfz den Schwellenwert von 180 g/km bzw. ab 1. Jänner 2010 von 160 g/km um Einiges überschreite, und noch dazu eine…

…sei in keinster Weise nachvollziehbar, inwiefern gerade dieser Steuersatz herangezogen werde. Wenn man bedenke, dass mit Sicherheit eine sehr große Zahl an Kfz den Schwellenwert von 180 g/km bzw. ab 1. Jänner 2010 von 160 g/km um Einiges überschreite, und noch dazu eine…

…dieser Steuersatz herangezogen wird. Wenn man bedenkt, dass mit Sicherheit eine sehr große Zahl an Kfz den Schwellenwert von 180 g/km bzw. ab 01.01.2010 von 160 g/km um einiges überschreitet und noch dazu eine Relation zur Verbrauchsbesteuerung gemäß § 6 NoVAG herstellt…

…nicht nachvollziehbar, inwiefern gerade dieser Steuersatz herangezogen werde. Wenn man bedenke, dass mit Sicherheit eine sehr große Zahl an KFZ den Schwellenwert von 180g/km bzw. ab 1. Jänner 2010 von 169g/km um Einiges überschreite und noch dazu eine Relation zur Verbrauchsbesteuerung gemäß § 6…

…sei in keinster Weise nachvollziehbar, inwiefern gerade dieser Steuersatz herangezogen werde. Wenn man bedenke, dass mit Sicherheit eine sehr große Zahl an Kfz den Schwellenwert von 180 g/km bzw. ab 1. Jänner 2010 von 160 g/km um Einiges überschreite, und noch dazu eine…

…ändern, wenn nun im § 10 Abs 4 WEG 2002 ausdrücklich angeordnet werde, dass dann, wenn bei der Neufestsetzung der Nutzwerte ein Schwellenwert von 10% überschritten werde, nicht mehr mit bloßer Anteilsberichtigung gemäß § 136 GBG vorzugehen sei, sondern eine rechtsgeschäftliche Übertragung der Liegenschaftsanteile stattzufinden habe. Der…