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UFSK RV/0450-K/02Einlage eines Schottervorkommens in einen Gewerbebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…Zur Zeit dieser Grabungen hatte er bereits eine fünfjährige Erfahrung als Schotterabbauunternehmer. Diese Umstände indizieren, dass er vor dem Kauf erwartet haben muss, mit dem Erwerb der Grundstücke ein abbauwürdiges Schottervorkommen zu erwerben. - Der Zweck, den AJ mit den 1987 erworbenen Grundstücken im Sinn hatte…

UFSG RV/0475-G/05Fiktive Anschaffungskosten eines Schottervorkommens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

…Aus Gründen der besseren Verständlichkeit und der Verfahrensökonomie wurden die Entscheidungsgründe für die zu beiden Geschäftszahlen mit heutigem Tag ergangenen Berufungsentscheidungen einheitlich unter RV/0280-G/04 ausgeführt. Soweit sie das Jahr 2003 betreffen, wird auf die dortigen Ausführungen verwiesen, die insofern einen Bestandteil dieser…

UFSW RV/3488-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. a GebG als auch der Grunderwerbsteuer? Ist die Rechtsgeschäftsgebühr trotzdem zu entrichten, obwohl die Verlosung abgebrochen wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2010Teil 4/4

…tatsächlich das Grundstück übertragen wird, auch der Grunderwerbsteuer 4. ein in den Teilnahmebedingungen vorbehaltener Abbruch der Verlosung keine Bedingung gemäß § 16 Abs. 7 GebG bzw. § 17 Abs. 4 GebG ist, sondern als von beiden Vertragsteilen bewusst und gewollt übernommenes Risiko der Gewinnchance immanenter Bestandteil aller…

UFSL RV/0415-L/05Entgelt aus dem Verkauf eines bodenschatzführenden Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…Leistungsfähigkeitsprinzip), entspricht auch die bereits oben zitierte Rz 5042 EStR, in der klargestellt wird, dass der Verkauf eines Grundstückes inklusive Bodenschatz als Privatvermögen jedenfalls steuerfrei ist. Die Finanzverwaltung erwähnt in ihrer Niederschrift, dass eine Absetzung für Substanzverringerung nur nach Abbaufortschritt zu erfolgen hätte. Dazu ist…

UFSW RV/2307-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…beabsichtigt, auf dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit zugeführten Materialien - aufzubereiten, zugeführtes inertes Bodenaushubmaterial endgültig zu deponieren sowie die Fläche als Manipulations- und Zwischenlagerfläche zu verwenden. Diese…

UFSW RV/2308-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009

…dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit zugeführten Materialien - aufzubereiten und zu veredeln, zugeführtes inertes Bodenaushubmaterial/Tunnelausbruchsmaterial und Bauschutt endgültig zu deponieren sowie die Fläche als Manipulations- und…

UFSW RV/0399-W/05Bewertung einer ausgebeuteten Schottergrube.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…090 Streit besteht sowohl über die Nachnutzung der ausgebeuteten Schottergrube als auch über den anzusetzenden Bodenpreis. Die Berufungswerber beantragen eine Bewertung der Gesamtfläche als ausgebeutete Schottergrube mit unterschiedlicher Nachnutzung mit S 1,-/m² und legen "Vergleichswerte" für unbebaute Grundstücke aus ausgebeuteten Schottergruben zum 1.1…

UFSW RV/0400-W/05Bewertung einer ausgebeuteten Schottergrube.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…für den Grundbesitz "Betriebsgrundstück", bewertet als unbebautes Grundstück, mit einem Flächenausmaß von 27.057 m² vorgenommen. Laut Bescheidbegründung war die Fortschreibung einerseits wegen erfolgter Schenkung (Anm.: Schenkungsvertrag vom 8. Dezember 1999) und andererseits durch Änderungen in der Neuabgrenzung der wirtschaftlichen Einheit durchzuführen. Mit Bescheid gemäß …

UFSW RV/2195-W/05Bewertung einer ausgebeuteten Schottergrube.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…Nachdem das Gebäude der Fa. WT zuzurechnen ist, wurde es als Superädifikat unter EW-AZ. erfasst. Zum Stichtag 1.1.2000 wurden unter dem Einheitswertaktenzeichen EW-AZ in der KG X folgende Grundstücke bewertet: | KG X | m² | EZ a tw | |…

UFSL RV/0416-L/05Entgelt aus dem Verkauf eines bodenschatzführenden Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…Leistungsfähigkeitsprinzip), entspricht auch die bereits oben zitierte Rz 5042 EStR, in der klargestellt wird, dass der Verkauf eines Grundstückes inklusive Bodenschatz als Privatvermögen jedenfalls steuerfrei ist. Die Finanzverwaltung erwähnt in ihrer Niederschrift, dass eine Absetzung für Substanzverringerung nur nach Abbaufortschritt zu erfolgen hätte. Dazu ist…

UFSW RV/2270-W/05Sind Abbau- und Deponieverträge als Bestandverträge, Dienstbarkeiten oder gebührenfreie Kaufverträge zu beurteilen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2009Teil 1/2

…dem näher dargestellten Grundstück der R natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit zugeführten Materialien - aufzubereiten und zu veredeln, zugeführtes inertes Bodenaushubmaterial/Tunnelausbruchsmaterial und Bauschutt endgültig zu deponieren sowie die Fläche als Manipulations- und…

UFSL RV/1102-L/07Fremdvergleich Lizenzzahlungen Absetzung für Substanzverringerung Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011Teil 1/2

…wie jemand der die Grundstücke und die betreffenden Schottervorkommen im Kaufwege erworben hat; eine Differenzierung von Steuerpflichtigen mit echten und solchen mit fiktiven Anschaffungskosten widerspräche auch dem Gleichheitsgrundsatz und wäre somit nicht gesetzeskonform. Angaben hinsichtlich Schottervorkommen: A) Angaben vom Abgabepflichtigen für den Bewertungsakt 1 u…

UFSW RV/3736-W/02Kleingartenhaus nach dem Kleingartengesetz als Superädifikat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2005

…November 2002 vor, dass der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 12.12.1985, 85/16/0064 und 0065 dargelegt habe, dass Rechtsvorgänge über Gebäude auf fremden Grund grundsätzlich der Grunderwerbsteuer unterlägen, unabhängig davon, ob das ABGB sie als Superädifikate (§435) oder als Bestandteile des Grundstückes (…

UFSW RV/2801-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 3/4

…als Gegenleistung - und damit als Bestandteil EINES Rechtsgeschäftes - die Sacheinlage vor." Handelt es sich daher um ein Rechtsgeschäft, bei welchem Leistung und Gegenleistung ausgetauscht werden, soll § 15 Abs. 3 GebG verhindern, dass zum Beispiel die Gegenleistung dem KVG unterliegt und die Leistung einer Rechtsgeschäftsgebühr. Der…

UFSZ3K ZRV/0047-Z3K/08Altlastenbeitrag; Grundierung einer bestehenden Hofeinfahrt mit aufbereiteten Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2009

…vom Abbruch eines Stallgewölbes als Grundierung seiner Hofeinfahrt bei der Liegenschaft X., zu verwenden. Zu diesem Zweck erkundigte er am 4. April 2006 telefonisch beim Zollamt Graz betreffend die Entrichtung eines Altlastenbeitrages. Am 26. Juli 2006 wurde das Material von der Firma K-GmbH gebrochen…

UFSF RV/0528-F/08Vergebührung eines Deponievertrages als Dienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2009

…erwachsender Vorteil aus der Duldung kann die Duldung nicht in eine Forderung verkehren. Auch ist aus dem Vertrag nicht erkennbar, dass die Deponierung des Aushubmaterials eine Forderung der Gemeinde ist, da für die Benützung des Grundstückes als Deponie von der Beschwerdeführerin der Gemeinde eine Entschädigung…

UFSW RV/2078-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP17 Abs.1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010Teil 3/5

…als Gegenleistung - und damit als Bestandteil EINES Rechtsgeschäftes - die Sacheinlage vor." Handelt es sich daher um ein Rechtsgeschäft, bei welchem Leistung und Gegenleistung ausgetauscht werden, soll § 15 Abs. 3 GebG verhindern, dass zum Beispiel die Gegenleistung dem KVG unterliegt und die Leistung einer Rechtsgeschäftsgebühr. Der…

UFSK RV/0122-K/02Schottervorkommen, Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten, Absetzung für Substanzverringerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…1969 erworben. Nach Lehre und Rechtssprechung ist hiebei als Zeitpunkt des Erwerbes nicht der Zeitpunkt der Entdeckung des Schottervorkommens, sondern der Zeitpunkt des Erwerbes des Grundstückes anzunehmen. Die Ansicht, für die Ermittlung der Absetzung für Substanzverringerung sei der Zeitpunkt der späteren Entdeckung des Schottervorkommens maßgebend…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/03Festsetzung der Beitragschuld wegen des langfristigen Lagerns von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2008

…Hauptzollamt Klagenfurt, als Finanzstrafbehörde erster Instanz aussagte, dass der angefallene Schotteraushub auf verschiedene Baustellen in Klagenfurt verbracht worden wäre und dort, ohne jede weitere Bearbeitung, wieder verwendet werden worden wäre, und dass unter anderem der angefallene Schotteraushub auf das Grundstück des A.M., in 9073…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 4/5

…gesondert ausgewiesene Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die im Inland für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen. Soweit der gesondert ausgewiesene Steuerbetrag auf eine Zahlung vor Ausführung dieser Umsätze entfällt, ist er bereits abziehbar, wenn die Rechnung vorliegt und die Zahlung geleistet…