AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-EntscheidungenUFS-Entscheidungen2Amtliche Veröffentlichungen
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UFSZ3K ZRV/0254-Z3K/04Nachweis der Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.06.2007
…Produktionsvorgang dargelegt. Die Bf. gab an, die exportierten Produkte seien ausschließlich aus Schinkenfleisch hergestellt worden und es habe sich bei den Exportwaren um ganze Stücke gehandelt. Hinsichtlich des Dokumentes betreffend die Erfüllung der Zollförmlichkeiten für die Einfuhr in das Drittland führte die Bf. aus, Primärnachweise…
UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/07Tarifarische Einreihung von knochenlosen Kotelettsträngen; Sanktionsvorschreibung im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.09.2007
…laut der Warenanmeldung vom selben Tag, WE-Nr. X, nicht Kotelettfleisch, sondern Schinkenfleisch zur Ausfuhr angemeldet wurde. Zur Erkennung auf Vorsätzlichkeit fehlt aber ein Hinweis, dass die Falschanmeldung wissentlich erfolgte. Zudem ergeben sich aus der Aktenlage mehrere Hinweise auf eine Falschlieferung! Laut der "Einkaufsbestätigung für…