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UFSW RV/2492-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…16 %. Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von höchstens 300…

UFSW RV/3582-W/09Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…16 %. Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von höchstens 300…

UFSW RV/0847-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2010

…dem Ökologisierungsgesetz 2007 eingeführte Bestimmung des § 6a NoVAG 1991 zielt auf eine höhere Belastung umweltschädlicher PKW durch Erhöhung der Normverbrauchsabgabe ab. Sie knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 und NO an, dadurch werden umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert. Die Regelung stellt für den Zeitraum der…

UFSW RV/0415-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2010

… 6a in das Normverbrauchsabgabegesetz 1991 (NoVAG) eingefügt. Mit dieser Bestimmung sollte einerseits der Erwerb von Fahrzeugen mit niedrigen Schadstoffemissionen sowie mit umweltfreundlichen Antriebsmotoren gefördert, andererseits Fahrzeuge mit höherem Schadstoffausstoß belastet werden. Gemäß § 15 Abs. 9 NoVAG ist diese neue Bestimmung für alle der Normverbrauchsabgabe unterliegenden…

UFSW RV/0313-W/121. Zeitpunkt des innergemeinschaftlichen Erwerbs iSd § 1 Z 2 NoVAG 1991 2. Rechtskonformität einer Abgabenerhöhung nach § 6 Abs. 6 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2012

…dem Ökologisierungsgesetz 2007 eingeführte Bestimmung des § 6a NoVAG 1991 zielt auf eine höhere Belastung umweltschädlicher PKW durch Erhöhung der Normverbrauchsabgabe ab. Sie knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 und NOx an, wodurch umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert werden. Die Regelung stellt für den Zeitpunkt des…

UFSF RV/0102-F/10Bonus-Malus System des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…16 %. Die emissionsabhängige Abgabe nach § 6a NoVAG knüpft dagegen an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an: Umweltfreundliche Fahrzeuge werden durch eine Minderung der verbrauchsabhängigen NoVA gefördert: Liegt der CO2-Ausstoß unter 120 g/km, wird ein Bonus von höchstens 300…

UFSF RV/0147-F/10Malus gemäß § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…dem Ökologisierungsgesetz 2007 eingeführte Bestimmung des § 6a NoVAG 1991 zielt auf eine höhere Belastung umweltschädlicher PKW durch Erhöhung der Normverbrauchsabgabe ab. Sie knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 und NOx an, wodurch umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert werden. Die Regelung stellt für den Zeitpunkt der…

UFSL RV/0309-L/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…Demgegenüber stellt sich § 6a NoVAG als emissionsabhängige Abgabe zur Förderung umweltfreundlicher Fahrzeuge dar und knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 (Kohlenstoffdioxid) und NOx (Stickstoffoxid) an. Auf Grund dieser Bestimmung kann sich die nach dem Grundtatbestand errechnete Steuer je nach Umweltverträglichkeit des Fahrzeuges erhöhen…

UFSW RV/2507-W/09Normverbrauchsabgabe betreffend ein von einem Diplomaten erworbenes und sodann zugelassenes Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010

… 6a NoVAG 1991 zielt auf eine höhere Belastung umweltschädlicher PKW durch Erhöhung der Normverbrauchsabgabe ab. Sie knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 und NO an, dadurch werden umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert. Die Regelung stellt für den Zeitraum der vorliegenden Vorschreibung - das Jahr 2006 - nicht…

UFSW RV/1475-W/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung nach § 6a NoVAG 1991?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…dem Ökologisierungsgesetz 2007 eingeführte Bestimmung des § 6a NoVAG 1991 zielt auf eine höhere Belastung umweltschädlicher PKW durch Erhöhung der Normverbrauchsabgabe ab. Sie knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO2 und NO an, wodurch umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert werden. Die Regelung stellt für den Zeitraum der…

UFSL RV/0241-L/10Maluserhöhung bei Gebrauchtfahrzeug aus dem Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010

…dem Ökologisierungsgesetz 2007 (BGBl I Nr. 46/2008) eingeführt und zielt auf eine höhere Belastung umweltschädlicher PKW durch Erhöhung der Normverbrauchsabgabe. Sie knüpft an den Schadstoffausstoß in Form von CO² und NO an, dadurch werden umweltfreundliche Fahrzeuge gefördert. Die Regelung stellte im Zeitraum der gegenständlich…

UFSZ3K ZRV/0058-Z3K/05Erstattung einer Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.07.2009

…dem Jahr der Beanstandung der Bf., Kroatien am österreichischen Ökopunktesystem teilgenommen. Für Transitfahrten durch Österreich wurde je nach Schadstoffausstoß des LKW bzw. der Zugmaschine eine bestimmte Anzahl an Öko-Punkten verbraucht. Dem Akteninhalt ist kein Hinweis zu entnehmen, dass nicht eine ordnungsgemäße Überführung der gegenständlichen…

UFSG RV/0669-G/02Besteht für die Geltendmachung von Kilometergeldern als Werbungkosten eine freie Streckenwahl oder ist die kürzeste Strecke zu befahren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2004

…ist die kürzere Strecke durch den Gleinalmtunnel die für einen billig und gerecht denkenden Menschen sinnvollere Strecke, weil sie auf Grund der kürzeren Streckenführung und der damit verbundenen Zeitersparnis unter dem weiteren Blickwinkel des geringeren Schadstoffausstoßes und dadurch, dass sie nicht durch bewohntes Gebiet führt…