Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wiener Neustadt betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als…

…mit dem Importeuer eine Produktspezifikation, in der: die Rezeptur der Fettgehalt der Wassergehalt der ph Wert die Methode zur Milchfettbestimmung div. bakteriolog. Anforderungen und die Radioaktivitätsgrenzwerte festgelegt werden. Da diese Kontrakte tlw. über mehrere hundert Tonnen lauten, werden Teillieferungen vereinbart, die innerhalb einer bestimmten Zeit…

…vom 30. Oktober 2002 dahingehend ergänzt, dass gegen den Bescheid betreffend die Rückforderung der Ausfuhrerstattung Berufung eingelegt werde. Mit Schreiben vom 17. Jänner 2003 hat die Bf. Kopien des Veterinärzertifikates und des Radioaktivitätszeugnisses, beide mit der Nr. bcde und beide vom 18. Juni 1996, vorgelegt…

…Schwermetallen, Leichtmetallen, Landwirtschaftsgiften, Radioaktivität sowie Medikamentenrückständen. Aus dieser Beschreibung lässt sich ersehen, dass diese Therapie bei einer Vielzahl von Erkrankungen zum Einsatz gelangen kann und Krankheiten "durch die Einnahme derselben positiv beeinflusst werden können". Für den Unabhängigen Finanzsenat ist zwar verständlich, dass die Bw. bei…

…87 in Höhe von € 14.243,70 gefordert worden. Im Rahmen des Rechtsbehelfsverfahrens gegen diesen Rückforderungs- und Sanktionsbescheid habe die Bf. neben dem Ursprungszeugnis der Wirtschaftskammer Niederösterreich auch ein Veterinärzertifikat und ein Radioaktivitätszeugnis vorgelegt, aus welchen Unterlagen sich der Gemeinschaftsursprung der verfahrensgegenständlichen Erstattungsware ergebe…