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UFSW RV/0488-W/04Rückzahlung von Gutschriften bei Masseunzulänglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Masseverwalter Dr. Werner Stolarz, gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 19. Dezember 2003 betreffend Rückzahlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben und die in der Umsatzsteuervoranmeldung für November 2003 in…

UFSW RV/0569-W/04Rückzahlung eines Guthabens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Kittinger und die weiteren Mitglieder Helmut Hummel, KomzlR Gottfried Hochhauser und Herbert Biesenberger über die Berufung des Bw., vertreten durch den Sachwalter Mag. Michael Steininger, Rechtsanwalt, 3100 St. Pölten, Schießstattring 35, vom 8. Jänner 2004 gegen…

UFSK RV/0106-K/06Rückzahlung von Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der G., R., vertreten durch Dr. S.R., Rechtsanwalt, V., vom 13. Februar 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes K. vom 7. Februar 2006 betreffend teilweiser Abweisung eines Rückzahlungsantrages (§ 239 BAO) entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0365-G/05Keine Rückzahlung von Gutschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Mag. Wolfgang Dlaska, Rechtsanwalt, 8020 Graz, Brückenkopfgasse 1, vom 18. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark, vertreten durch Dr. Monika Rößler, vom 13. Mai 2005 betreffend Rückzahlung (§ 239 BAO) entschieden: Die…

UFSG RV/0265-G/09Keine Rückzahlung einer Gutschrift, wenn nach Überrechnung kein Guthaben mehr auf dem Abgabenkonto verbleibt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch MV, vom 23. Dezember 2008 gegen den Bescheid des FA vom 15. Dezember 2008 betreffend Rückzahlung (§§ 239, 240, 241 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/0639-W/06Abgabenentrichtung durch Aufrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der H-GmbH, vertreten durch KE, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 3. und 11. Bezirk, Schwechat und Gerasdorf vom 11. Jänner 2006 betreffend Rückzahlung gemäß § 239 BAO und Abrechnung entschieden: Der Berufung wird Folge…

UFSW RV/1035-W/04Rückzahlungsansuchen nach Konkursaufhebung, keine Aufrechnung ohne offene Zahlungsplanquote
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung von Frau G.H., vertreten durch Dr. Viktor Igali-Igalffy, Rechtsanwalt, 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 34, vom 5. Mai 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 2. und 20. Bezirk vom 30. April 2004 über die…

UFSW RV/3879-W/10Rückzahlung einer Gutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 9. November 2010 betreffend Rückzahlung (§ 239 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Rückzahlungsanträgen vom 24. Oktober 2010 beantragte…

UFSS RV/0492-S/12Rückzahlung eines Guthabens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 8. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes K vom 5. Juli 2012 betreffend Rückzahlung (§§ 239, 240, 241 BAO) 2012 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   Mit Antrag vom 11.6…

UFSK RV/0618-K/07Rückzahlungsantrag nach Beendigung des Konkursverfahrens und Aufrechnung einer Abgabengutschrift mit einer Abgabenforderung, welche beide jeweils vor der Konkurseröffnung entstanden sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des N.N., H., B.Str. 158, vom 6. August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes L., vertreten durch N.N1., vom 13. Juli 2007 betreffend Abweisung eines Rückzahlungsantrages (§ 239 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSG RV/0013-G/07Die Rückzahlung eines Guthabens ist nur dann möglich, wenn auf einem Abgabenkonto die Summe der Gutschriften die der Lastschriften übersteigt, wobei die tatsächlich durchgeführten Buchungen maßgeblich sind. Die Rückzahlung von geleisteter Mindestkörperschaftsteuer, die nicht im Veranlagungsverfahren gutgeschrieben wurde, kann daher nicht erfolgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Bw.V., vom 4. September 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 1. August 2006 betreffend Rückzahlungsantrag vom 26. Juli 2006 (§ 239 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im…

UFSG RV/0075-G/04Rückzahlungsantrag, bevor ein Guthaben am Abgabenkonto besteht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat am 21. April 2004 über die Berufung der Bw., vertreten durch Grüner & Partner, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt, betreffend Rückzahlung (§ 239 BAO) nach in Conrad von Hötzendorfstraße 14-18 durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung…

UFSW RV/0723-W/10Keine Rückzahlung ohne Guthaben, auch wenn Nachforderungsbescheide angefochten sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Lennart Binder LL.M., Rechtsanwalt, 1030 Wien, Rochusgasse 2/12, vom 2. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 5. Mai 2009 betreffend Rückzahlung (§ 239 BAO) und…

UFSW RV/3392-W/11Rechtmäßigkeit der Umbuchung eines Guthabens vom Abgabenkonto des Gesellschafters einer nicht rechtsfähigen Personenvereinigung auf jenes der Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch D-KG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 4. Februar 2011 betreffend Rückzahlung (§ 239 BAO) und Abrechnung (§ 216 BAO) entschieden: Der Berufung wird insoweit Folge gegeben, als ausgesprochen wird, dass…

UFSW RV/0615-W/05Rückzahlung von Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der JX, XY, vertreten durch die Jirovec & Partner Rechtsanwalts-Gesellschaft m.b.H., 8020 Graz, Brückenkopfgasse 2, vom 2. Juni 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Waldviertel vom 18. Mai 2004 betreffend Rückzahlung von Guthaben (§ 239 BAO…

UFSW RV/4629-W/02Rückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18. und 19. Bezirk über die Abweisung eines Rückzahlungsantrages vom 9. Oktober 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen…

UFSW RV/0279-W/06Rückzahlung im Abschöpfungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AS, vertreten durch WS, gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs vom 18. Jänner 2006 betreffend Rückzahlung gemäß § 239 BAO und Abrechnung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSK RV/0603-K/08Rückzahlung eines Guthabens, wenn kein Guthaben auf dem Abgabenkonto besteht; Streit über die Verrechnung von Gutschriften.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des N.N., Pensionist, St.V., vertreten durch Mag. H.N., Rechtsanwalt, V., H.Str.1, vom 9. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes St.V. , vertreten durch H.O., vom 9. April 2008 betreffend Abweisung…

UFSW RV/0887-W/04Rückzahlung nur bei bestehendem Guthaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des OG, vom 17. August 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 23. Juli 2003 betreffend Rückzahlung (§§ 239, 240, 241 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSW RV/0829-W/06Rückzahlung wegen behaupteter Einhebungsverjährung einer Haftungsschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des RP, vertreten durch W-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 10. März 2006 betreffend Rückzahlung gemäß § 239 BAO und Abrechnung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…