RIS AI
8 Treffer1677 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…dem Netz des Netzbetreibers am Anschlusspunkt. 1.2 Anschlussanlage 1.2.1 Die Anschlussanlage (Netzanschluss) ist die physische Verbindung der Anlage eines Netzbenutzers mit dem Netzsystem. Sie beginnt am vertraglich vereinbarten Anschluss (Anschlussstelle im Verteilernetz) und endet an der vertraglich vereinbarten Übergabestelle (Eigentumsgrenze). Anschlussanlagen gehören…

UFSW RV/1245-W/12Infrastrukturnutzungsvertrag und Zugtrassenvereinbarung ohne Anschluss eines Verzeichnisses von konkreten Zugtrassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012Teil 2/2

…0045). Enthält ein einheitlicher Vertrag verschiedenen Vertragstypen entnommene Elemente, ist er gebührenrechtlich nach seinem überwiegenden rechtlichen bzw wirtschaftlichen Zweck zu beurteilen (vgl VwGH 11.3.2010, 2008/16/0182 und VwGH 24.6.2010, 2010/16/0053). Für die Rechtsnatur eines Vertrages ist die nach…

UFSW RV/0410-W/06Anschaffungszeitpunkt und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2007

…Wetterbedingungen, Straßenzustand, fehlender Netzanschluss, unfertiges Fundament) bereits in der KW 52/2004 sei, ansonsten jedoch nach einvernehmlich adaptiertem Terminplan. Die Gewährleistung beginne bei der jeweiligen WEA nach Abschluss des Probebetriebs und Gegenzeichnung des Übergabeprotokolls durch den AG gem. Pkt. 2. Der Gesamtpreis bei 9 Anlagen…

UFSL RV/0834-L/05Eine in einem Privatrechtsvertrag übernommene Kostentragung (für die dem Energieversorgungsunternehmen durch die nötige Umspannwerkerweiterung erwachsenen Kosten) vor Genehmigung des E-Netz-Zugangs eines Windkraftbetreibers bewirkt kein körperliches Wirtschaftsgut und kann i.d.f. eine IZP nicht gewährt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2007

…2), sie Regelungen über die Kostentragung des Netzanschlusses enthalten, die sich an der Kostenverursachung orientieren (Z. 6).Die in der Berufung aufgestellte Behauptung, wonach der Netzzutritt gesetzlich nach ElWOG und NÖ ElWG 2001 ohne besonderes Eintrittsgeld zur Verfügung gestellt werden muss, ergibt sich nicht aus…

UFSI RV/0518-I/08Bauherreneigenschaft im Rahmen eines KG-Modells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2011

…30. August 2004, Bodenleger- und Fliesenlegerarbeiten 5. September 2004, Spenglerarbeiten 16. September 2004, Erdkabel-Netzanschluss 27. September 2004. Seitens der Gemeinde wurden für das Jahr 2004 der Erschließungsbeitrag und die Wasser- und Kanalanschlussgebühren für das Gst1 am 27. Juli 2004 der T-GmbH vorgeschrieben, Fälligkeit…

UFSW RV/1419-W/07Vergebührung gemäß § 33 TP9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…gelangen. Ein Zutritt zu anderen teilen des Hauses ist nicht gestattet. 2.2.Für die Versorgung der vertragsgegenständlichen Anlagen mit elektrischer Energie wird ein separater Netzanschluss hergestellt. Die Kosten für die Herstellung sämtlicher Installationen sowie die Energiekosten der vertragsgegenständlichen Anlagen trägt der Bestandnehmer. 2.3…

UFSW RV/2842-W/10Berücksichtigung geleisteter Elektrizitäts- und Erdgasabgaben sowie deren Anzahlungen im Zahlungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013

…1 Z 1 und 2 UStG: | 1.805.031,99 | 1.805.031,99 | Vorleistungen: | - 1.603.920,38 | - 1.603.920,38 | Nettoproduktionswert: | 201.111,61 | 201.111,61 | 0,5% NPW: | 1.005…

UFSW RV/1245-W/12Infrastrukturnutzungsvertrag und Zugtrassenvereinbarung ohne Anschluss eines Verzeichnisses von konkreten Zugtrassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012Teil 1/2

…hinausgehende Erbringung von Verschub-, Zugvorbereite- oder sonstigen Leistungen durch die X-AG bedürfen jeweils einer gesonderten Bestellung durch das EVU. Die im Rahmen der gesonderten Bestellung zugewiesenen Zugtrassen und vereinbarten Verschub-, Zugvorbereite- oder sonstigen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen, von der X-AG auf…