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UFSW RV/3696-W/02Umsatzsteuerpflichtiges Betreiben einer Sex-Hotline durch Drittstaatsunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003

…E. Ltd. und der I. AG geschlossen, nachdem die E. Ltd. das Mitbenutzungsrecht an der Infrastruktur zur Nutzung von Telefonleitungen von der I. AG erhielt. Tz 12) Betriebsstätte der Bw. Aufgrund des oben bereits erwähnten Werbevertrages, abgeschlossen zwischen der Bw. und der Fa. B. KEG…

UFSW RV/1053-W/06Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Computerprogramm durch einen Dienstgeber als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…der Rechtsprechung in Mitgliedstaaten, vor allem der Bundesrepublik Deutschland, die Grundlage zu entziehen, an den Werkcharakter von Computerprogrammen höhere Anforderungen zu stellen als bei anderen Werkarten, indem eine besondere Werkhöhe verlangt wird. Wenngleich es eine solche Rechtsprechung in Österreich nicht gibt, wurde die Bestimmung vorsorglich…

UFSW RV/1589-W/06Die vertragliche Einräumung eines entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Rechnungsprogramm plus der damit verbundenen Software unterliegt der Bestandgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007

…hat für diese Vorgabe keinen speziellen Umsetzungsbedarf gesehen. Die Erläuterungen zur UrhGNov 1993 (596 BIgNR 18. GP 4) merken dazu an: "Das Urheberrechtsgesetz entspricht schon in seiner geltenden Fassung einem Großteil der Bestimmungen der Computerrichtlinie". Dazu wird aufgelistet, welche Bestimmungen des österreichischen UrhG bereits den…

UFSW RV/1984-W/05Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Softwareprogramm durch einen Dienstgeber iSd. § 40b UrhG als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…der Rechtsprechung in Mitgliedstaaten, vor allem der Bundesrepublik Deutschland, die Grundlage zu entziehen, an den Werkcharakter von Computerprogrammen höhere Anforderungen zu stellen als bei anderen Werkarten, indem eine besondere Werkhöhe verlangt wird. Wenngleich es eine solche Rechtsprechung in Österreich nicht gibt, wurde die Bestimmung vorsorglich…

UFSW RV/0559-W/03Übergabe des landwirtschaftlichen Betriebes gegen Sicherung des Lebensunterhaltes der Übergeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2004

…Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 25. November 2002 übergaben die Ehegatten J. B. und A. B. ihrem Sohn, dem Berufungswerber, den den Übergebern gehörigen landwirtschaftlichen Betrieb. Als Gegenleistung wurden diverse Mitbenützungsrechte, ein einmaliger Hinauszahlungsbetrag, Mitbenützungsrechte an den mitübergebenen Fahrzeugen…

UFSW RV/2295-W/08Betrieb einer Internetlernplattform durch eine Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008

…engeren Sinn (Serverplatz, Domains) im Gesamtbetrag von 707,04 € stellen daher - mangels privater Nutzbarkeit: zur Gänze - Werbungskosten bei den Einkünften als Berufsschullehrerin dar. Computer Im Jahr 2007 fielen (anteilige) Aufwendungen für einen PC, zwei Notebooks, einen Drucker sowie Anti-Viren-Software und Hilfsdienste an. …