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UFSK FSRV/0001-K/13Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.03.2013

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, HR Dr.O, in der Finanzstrafsache gegen S.A wegen der Finanzvergehen der vorsätzlichen gewerbsmäßigen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1 und 2 lit.a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) iVm § 38 FinStrG…

UFSI FSRV/0060-I/02Nichtabfuhr der Umsatzsteuer durch die Bank im Fall der Überziehung des Kontokorrentrahmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.03.2005

…die Bf., vertreten durch Mag. Brunhilde Ch. Riml, wegen Verdachtes der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten vom 21. Oktober 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 18. September 2002 betreffend…

UFSW FSRV/0039-W/02Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, Firmengeflecht, problematische Zuordnung von Buchhaltungsunterlagen, mangelhafte Buchhaltung, Abgabenhinterziehung, kein Geld für Steuerberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.04.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 2, in der Finanzstrafsache gegen der Bf. wegen Verdachts der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 20. Juni…

UFSW FSRV/0081-W/10Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen, keine Kenntnis der Verpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.01.2011

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Wien 3, HR Dr. Michaela Schmutzer, in der Finanzstrafsache gegen F.F., (Bf.) wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des…

UFSI FSRV/0020-I/10Keine Abgabenhinterziehungen wegen Nichtabgabe der Einkommensteuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.09.2011

…vertreten durch Mag. Manuela Hebenstreit, Intreuhand Steuerberatungs GmbH, 6020 Innsbruck, Amraser Straße 85/1, wegen Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten vom 16. April 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom…

UFSK FSRV/0002-K/13Auskunftsersuchen, Bankgeheimnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2013

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, HR P, in der Finanzstrafsache gegen K. M, Taxigewerbe, wegen der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1 und 2 lit.a. iVm § 38 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG…

UFSL FSRV/0062-L/03Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Hinterziehung der Jahresumsatzsteuer und Umsatzsteuervorauszahlungen, da kein Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.07.2004

…als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen ES. wegen Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 und 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 11. August 2003 gegen den Bescheid vom 22. Juli 2003 des Finanzamtes Grieskirchen, dieses vertreten durch…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 3/3

…Zugriffsbereich, aber zum Schutz vor Entdeckungen durch Kanzleipersonal separiert von den Kanzleiräumlichkeiten gänzlich oder auch teilweise in seinen Wohnräumlichkeiten untergebracht haben könnte. Völlig zu Recht hat daher der Spruchsenatsvorsitzende daher auch den Auftrag zur Durchsuchung dieser Wohnräumlichkeiten nach den gegenständlichen Beweismitteln im Finanzstrafverfahren gegen Dr…

UFSK FSRV/0010-K/12Ersuchen an eine Bank um Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte eines Beschuldigten nach § 99 Abs.6 FinStrG - Beschwerde der Bank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2013

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, HR Mag. G, in der Finanzstrafsache gegen W., M.Dorf, wegen der Finanzvergehen der vorsätzlichen Abgabenhinterziehungen gemäß §§ 33 Abs. 1 und Abs. 2 lit.a. des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) in Verbindung…

UFSL FSRV/0114-L/02Bestritten wird in der Beschwerde das Vorliegen eines Tatvorsatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.01.2004

…Finanzamtes Wels, dieses vertreten durch HR Kurt Brühwasser als Amtsbeauftragten, über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gemäß § 83 Abs. 1 FinStrG zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 20. November 2002 hat das Finanzamt Wels als Finanzstrafbehörde I. Instanz gegen…

UFSW FSRV/0114-W/08Prüfungsfeststellungen, Zurechnung von Umsätzen aus Beträgen, die auf ein im Zuge der Prüfung aufgedecktes Bankkonto gingen, Parteiengehör im Rechtsmittelverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.04.2009

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3, HR Dr. Michaela Schmutzer, in der Finanzstrafsache gegen W.S., (Bf.) wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 14…

UFSW FSRV/0032-W/08Abgabenhinterziehung durch Verschweigen von Erlösen auf einem zweiten Bankkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2009

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Wien 2, HR Mag. Gerhard Groschedl, in der Finanzstrafsache gegen A.B., Wien, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom…

UFSK FSRV/0007-K/07Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.02.2008

…Einleitungsverfügung eingehend auseinandergesetzt und in den Entscheidungsgründen dargelegt, dass durch die im § 83 Abs. 2 FinStrG vorgesehene Bekanntgabe der in Betracht kommenden Strafbestimmung im Speziellen dem Beschuldigten die Verantwortung vor der Finanzstrafbehörde erleichtert und ihm ermöglicht werden soll, auch Einwände gegen das Vorliegen der einzelnen…

UFSL FSRV/0025-L/03In der Einleitungsbeschwerde wird die objektive Tatseite der Abgabenhinterziehung bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.03.2004

…Vöcklabruck, dieses vertreten durch HR Kurt Brühwasser als Amtsbeauftragten, über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens gemäß § 83 Abs. 1 FinStrG zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 18. März 2003 hat das Finanzamt Vöcklabruck als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen den…

UFSK FSRV/0004-K/08Umsatzsteuervoranmeldungen, Abgabehinterziehungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.02.2009

…vertreten durch Dr. Peter Krassnig, Rechtsanwalt, 9020 Klagenfurt, Lidmanskygasse 39, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit.a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Beschuldigten vom 25. Jänner 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom…

UFSL FSRV/0033-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung nach Nichtanerkennung von Betriebsausgaben im Zuge einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.08.2004

…vertreten durch ORat. Dr. Christian Kneidinger, vom 1. März 2004, SN 046-2003/00523-001, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 1. März 2004 hat das Finanzamt Linz als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen den Beschwerdeführer (Bf.) zur SN…

UFSW FSRV/0020-W/02Finanzordnungswidrigkeit durch Nichtführung eines Lohnkontos, wiederholte Beweisanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)19.12.2003

…herangezogen werden, zumal die Bw. durch den auch im Finanzstrafverfahren tätigen Verteidiger vertreten war und sich die Ansicht des UVS Wien mit der der Finanzstrafbehörde erste Instanz deckt, weshalb insoweit auch keine Verletzung des Parteiengehörs gegeben sein kann. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 51…

UFSF FSRV/0003-F/02Nichtabgabe und verspätete Abgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1 in der Finanzstrafsache gegen Herrn KD, vertreten durch Manfred Weissinger, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, Steggasse 2, 6850 Dornbirn,, wegen Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG…

UFSK FSRV/0002-K/10Einleitung Finanzstrafverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.06.2010

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. M.H., in der Finanzstrafsache gegen C.N., (vormals: W.), wegen der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 2 lit.a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten…

UFSW FSRV/0040-W/02Beschwerde gegen Einleitungsbescheid, Vorsatz, Zusammenwirken mehrerer Täter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)30.04.2003

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 2, in der Finanzstrafsache gegen Frau Bf. wegen Verdachtes der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten vom 19. Juni…