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UFSW FSRV/0093-W/11Ankauf geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.08.2013

…zu haben, aber nur dessen Vornamen zu kennen, erscheint nicht unglaubwürdig. Diesen Namen nannte der Zeuge erstmals in der mündlichen Verhandlung und gab übereinstimmend mit seiner Verantwortung, keinen Kleinabnehmer nennen zu wollen, an, dass dieser R. bereits verstorben sei. Der Einwand des Bw., erst viel…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/03Zollschuldentstehung betreffend Teppiche, Zollwert, Menge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2003Teil 1/2

…da die verfahrensgegenständlichen Teppiche an private Kleinabnehmer im Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeliefert worden wären und der von diesem Personenkreis auf ihrer Handelsstufe zu zahlende Kaufpreis als Zollwert maßgebend sei. Dem ausdrücklichen Antrag auf Einholung eines Schätzgutachtens durch einen gerichtlich beeideten Sachverständigen habe nicht Rechnung getragen…

UFSL FSRV/0092-L/02Verdacht der vorsätzlichen Abgaben- und Monopolhehlerei durch Kauf geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.08.2003

…der Marken "Ernte 23", "HB" und "Marlboro" (zu gleichen Teilen) zu einem Stangenpreis von jeweils ATS 240,-- verkauft zu haben. Am angeführten Ort - so Wolfgang P - seien auch weitere ihm namentlich jedoch nicht bekannte Kleinabnehmer von ihm beliefert worden. Anlässlich einer weiteren Einvernahme durch Erhebungsbeamte…