…von AB, geb. 1994 mit der Pflege und Erziehung betraut. Die Bezirkshauptmannschaft bevollmächtigt die Einrichtung Kinderheim mit der Pflege und Erziehung im Innenverhältnis. Davon ausgenommen sind: Festlegung der Häufigkeit der Besuchskontakte zu welchen Personen Grundsätzliche Entscheidungen im Schul- und Ausbildungsbereich Aufenthaltsbestimmungsrecht, soweit ein altersüblicher Rahmen…

…sie auszugsweise folgendes verfügte: "Ich....bestimme heute, dass ich hiermit die Bw, N. , S-11439 Stockholm, Schweden,....für die Kinderheime in Israel zu meinem Erben einsetze. Die Bw. erhält alles bis auf die im nachstehenden angeführten Legate." Die Berufungswerberin, Bw., gab über ihren Vertreter, Dr…

…Kranken-, Heil-und Pflegeanstalten, Alters-, Blinden-und Siechenheimen, Kindergarten, Kinderheimen, Schulen und Pfarren) bildet ebenfalls keinen Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 2 KStG 1966." Ruppe schreibt dazu im Kommentar zum UStG 1994³, § 2 Tz 222, Seite 307 wie folgt: "Personalgestellung durch KöR bildet für…

…Halbinternaten, Tagesschulheimstätten, Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder Kindertagesstätten benutzt wird und nicht bereits nach den vorstehenden Vorschriften befreit ist. Wird der Grundbesitz nicht vom Eigentümer für die bezeichneten Zwecke benutzt, so tritt Befreiung nur ein, wenn der Eigentümer eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist. Nach…

…Halbinternaten, Tagesschulheimstätten, Lehrlingsheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Horten oder Kindertagesstätten benutzt wird und nicht bereits nach den vorstehenden Vorschriften befreit ist. Wird der Grundbesitz nicht vom Eigentümer für die bezeichneten Zwecke benutzt, so tritt Befreiung nur ein, wenn der Eigentümer eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, b…

…Führung, Organisation von Altenheimen; Errichtung, Schaffung, Führung, Organisation von Kinderheimen; Mitwirkung in der umfassenden Landesverteidigung und beim Zivilschutz, beim Katastrophenhilfsdienst und Selbstschutz, beim Hilfs- und Gesundheitsdienst (einschließlich Umweltschutz und Familienberatung), sowie deren Förderung in Zusammenarbeit mit den öffentlichen Verwaltungsdienststellen; Durchführung aller von den Organen beschlossenen…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Angestellter, 2433 St. Margarethen am Moos, Straße, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, vertreten durch Amtsdirektorin Eva Mößner, betreffend Einkommensteuer 2002 nach am 15. Februar 2005 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstr. 7, durchgeführter…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vom 5. September 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 28. August 2008 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für die Kinder A und B ab…