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UFSW RV/1770-W/03Kein Familienbeihilfenanspruch eines ausländischen Staatsangehörigen bei Einkünften aus selbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…ist Verjährung noch nicht eingetreten. Zur Aufforderung des Bw., EU Normen zu prüfen, inwieweit aus diesen ein Anspruch auf Familienbeihilfe bei einem japanischen Staatsangehörigen abgeleitet werden könnte, ist davon auszugehen, dass Japan nicht Mitglied der Europäischen Union ist, weshalb die Diskriminierungsverbote in Zusammenhang mit der…

UFSW FSRV/0086-W/11Vollendeter Schmuggel durch Benützung des Grünausganges ("Grünkanals") auf Flughäfen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.03.2012Teil 1/2

…die Verlesung des Aktes, die Sicherstellungen und die anfangs geständigen Verantwortung des Beschuldigten (Besch.) im Zusammenhalt mit der Stellungnahme der Dolmetscherin sei der Sachverhalt als erwiesen festgestellt worden. Der 54-jährige Besch. sei japanischer Staatsangehöriger, verheiratet und für 3 Kinder sorgepflichtig. Als selbständiger Geschäftsmann habe…

UFSW RV/3886-W/10Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…i) Kopie einer am 12. August 2006 von der Bundespolizeidirektion Wien ausgestellten Aufenthaltserlaubnis j) Auszug aus dem am 8. Juni 2005 ausgestellten japanischen Reisepass der Bw. k) Kopie einer am 12. April 2010 in Kroatien ausgestellten Aufenthaltsbestätigung der Bw. l) Firmenbuchauszug vom 1. Juni 2010…

UFSS RV/0747-S/09Kein Anspruch auf Gewährung der Familienbeihilfe, wenn sich das Kind ständig im Ausland aufhält.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…Lektüre und Übungen auf ihren Studienaufenthalt in Japan vorbereiten und auch Ferien machen. Während des Aufenthaltes in Japan wird die Tochter bei einer japanischen Familie wohnen und das ganze Jahr eine Schule besuchen. In diesem Zusammenhang werde auf den Ausdruck der Webseite des Programms CIEE…