Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AA, Adresse, vom 6. Juli 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 16. Juni 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Einkommensteuer für 2010 wird wie folgt festgesetzt…

…78 geltend. Die Kosten setzten sich laut gesondertem Schrieben aus Wohnkosten iHv € 1.740,- sowie Rezeptgebühren, Kostenersatzanteile der BVA, Heilbehelfen und Selbstbehalten für Krankenhausaufhalte seiner (laut Bescheid) zu 100% behinderten Mutter zusammen, der gegenüber er unterhaltspflichtig ist. Der Unterhaltsverpflichtung liegt ein "Übergabsvertrag" zugrunde, in…

…sowie mit Prokura ausgestatteter Kommanditist der J.R.KG, deren geschäftsführende Komplementärin die GmbH war. Die KG betätigte sich im Bereich der Produktion und des Handels von Heilbehelfen. Das Unternehmen war ab 1938 als protokolliertes Einzelunternehmen des Bw. betrieben worden, bevor es 1971 in die…

…Instanz brachte die Bw. vor, dass sie die Krankheitskosten irrtümlich unter Punkt 8.1 anstelle unter Punkt 8.2 angeführt habe. Angemerkt wird, dass sich im Finanzamtsakt diverse Apothekenrechnungen sowie Rechnungen über Heilbehelfe befinden. Angemerkt wird weiters, dass nicht erkennbar ist, dass die in diesen…

…Ergänzungsnahrung [€ 600,00], Pauschale für diverse Heilbehelfe/Hilfsmittel [€ 100,00], Pauschale für Behandlungen [€ 150,00] und Pauschale für sonstige Medikamente [€ 100,00] für nicht belegte Aufwendungen) als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt. Im Einkommensteuerbescheid vom 16.12.2010 wurden als nachgewiesene Kosten…

…00 €. 5) G: 584,00 €. 5a) G: 233,80 €. 6) H: 1.596,44 €. 7) I GmbH Heilbehelfe: 19,87 €. 8) Kilometergelder: 949,20 € (= 2.260 km x 0,42) 9) Parkgebühr: 19,10 €. 10) X-Selbstbehalte…

…ein. Daraus ergeben sich folgende, als außergewöhnliche Belastung geltend gemachte Aufwendungen (S 6 ff/2010 Einkommensteuerakt, im Folgenden kurz: E-Akt): 1) Rezeptgebühren: 291,10 €. 2) Heilbehelfe: 557,10 €. 3) Honorar Dr. D, Fachärztin für Frauenheilkunde: 85,00 €. 4) Honorar Dr. E…

…15. März 2012 wurde die Berufung wie folgt ergänzt und gleichzeitig auch der Freibetragsbescheid 2013 angefochten. "Der Bescheid wird Insofern angefochten, als die Belege über Gesundheitswäsche und Gesundheitsschuhe nicht als Heilmittel bzw. Heilbehelfe, sondern als Kosten der privaten Lebensführung bewertet wurden. Unter der Voraussetzung, dass…

…einer Diät sei allerdings nicht bescheinigt worden. Es könne daher kein Mehraufwand für eine Diät berücksichtigt werden. Zusätzliche Aufwendungen für Heilbehandlungen und Heilbehelfe könnten als außergewöhnliche Belastung nur berücksichtigt werden, wenn sie mit den Krankheiten im Zusammenhang stünden, die die Ursache für die Behinderung seien…

…83 nicht überstiegen. In der gegen den Einkommensteuerbescheid erhobenen Berufung beantragte der Bw. "die Berücksichtigung dieser Anschaffungskosten (der Infrarotkabine) als Aufwendungen für Heilbehelfe in der Höhe von EUR 7.180,-, die mit den übrigen geltend gemachten Kosten an außergewöhnlichen Belastungen in der Höhe von EUR…

…aus nichtselbständiger Arbeit, die mit § 3 (1) Z. 4 EStG 1988 normierte Steuerbefreiung betreffend Sachleistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung erstreckt sich auf Heilmittel, Heilbehelfe u. dgl. Sowie Kosten für Krankenhausbehandlung und Kuraufenthalte. Als Berufungsbegründung lediglich abstrakt geäußerte Zweifel an der Richtigkeit seitens der I gem. …

…aus Krankenhauskosten (€ 3.753,50), Seniorenbetreuung (€ 803), Arztkosten (€ 315), Apothekerkosten (€ 991,35) und Heilbehelfe (€ 41,95), als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG 1988 geltend. Mit der beim Finanzamt am 3. Februar 2010 eingelangten Berichtigung der obigen Beilage zur…

…Medikamente, sofern sie im Zusammenhang mit der Erkrankung stehen oder Therapiekosten. Die Anschaffungskosten für eine Echthaarperücke [2.077,00 €] zählen jedenfalls nicht zu den Aufwendungen für Heilbehelfe. Die Kosten für den Erwerb einer Body Lotion [49,40 €] können ebenfalls nicht als ag. Belastung…

…4.952,16 | Div. Heilbehelfe (Brillen und Linsen) | € 564,60 | | € 5.516,76 | Abzüglich Selbstbehalt | - 911,56 | außergewöhnliche Belastung sohin | 4.605,20 Im Kopf der Anwaltsrechnung ist der Name des Sohnes der Bw. angeführt…

…der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2003 und 2004 vom Berufungswerber die Kosten für Kuraufenthalte im W., physikalische Behandlungen, Kosten für Medikamente und Heilbehelfe, Arztkosten sowie für einen Aufenthalt in der P. als außergewöhnliche Belastung. In seiner Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2003 und 2004 beantragte der…

…Pflegegeld beantragt worden sei bzw. mittlerweile ein Anspruch auf Bundespflegegeld bestehe, bekanntzugeben und die nicht regelmäßig anfallenden Ausgaben für Heilbehelfe (€ 1.935,98), Apothekerkosten (€ 920,20) und Krankenhauskosten (€ 850) in Form von detaillierten Aufstellungen und nachvollziehbaren Belegen nachzuweisen, wobei Kostenersätze bekanntzugeben und…

…283,91 €) | 2.032,00 S (147,67 €) | 15.635,00 S (1.136,24 €) | Medikamente/Heilbehelfe | 7.864,30 S (571,52 €) | 0,00 S (0,00 €) | 7.864,39 S (571,52…

…95, b) behindertengerechte Einrichtung in Höhe von € 1.259,31; c) Heilbehelfe in Höhe von € 462,80; sowie "sonstige Kosten" in Höhe von € 64,20 gegliedert. Mit dem Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2007 anerkannte das Finanzamt zwar die Behinderung der Bw. durch…

…habe laut ärztlichem Attest zu einer Stabilisierung bzw. Verbesserung seines Gesundheitszustandes geführt. Die dafür angefallenen Aufwendungen (Krankenhaushonorar, Heilbehelfe, Rezeptgebühren, Behandlungsbeiträge, Fahrtkosten) seien daher ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Bei dem in der Berufung angesprochenen ärztlichen Attest handelt es sich um ein Attest…

…S 32.811,70 | Rgen. S 29.520,20 EB S 6.000,00 | 2.3. Heilbehelfe | Aufstellung | S 56.659,00 | Rgen. S 10.962,00 EB S 45.697,00 | 2.4. Diätverpflegung | | S 29…