…als gemeinnützig im Sinne der §§ 34 ff. BAO. I) Der Sachverhalt ist dadurch bestimmt, dass der Bw. "freischaffender Alchimist" ist. II) abgabenrechtliche Beurteilung: § 34 Abs. 1 erster Satz bestimmt: Die Begünstigungen, die bei Betätigung für gemeinnützige, ... Zwecke auf abgabenrechtlichem Gebiet in einzelnen Abgabenvorschriften gewährt werden…

…werden, dass die ausschließlich für Mitglieder vorgesehenen Rechte (Leistungen) nur völlig untergeordnete Nebenzwecke der Beschwerdeführerin darstellen würden. Schon damit verfehlt die Beschwerdeführerin nach Gesetz und Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung die ausschließliche und unmittelbare Förderung gemeinnütziger Zwecke." Bei der Beurteilung ist weiters entscheidend, ob…

…Vordere Zollamtstraße 7, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Gegenstand des Unternehmens ist laut Gesellschaftsvertrag die Errichtung, Führung und…

…Nach § 2 der dem Antrag vom 8. Juli 2003 beigelegten Statuten bezweckt der Bw. die Pflege und die Förderung des Fußballsportes im Sinne der Gemeinnützigkeit. Vereine, deren Förderziel der Körpersport ist, verfolgen gemeinnützige Zwecke (vgl. Kohler/Quantschnigg/Wiesner, Die Besteuerung der Vereine, 8. Auflage, p…

…darzustellen, warum die tatsächliche Geschäftsführung des Vereines als ausschließlich und unmittelbar mildtätigen bzw. mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken dienend anzusehen sei. Weiters wurde der Verein aufgefordert, eine Aufstellung über die Größe und Nutzung der einzelnen Räumlichkeiten der berufungsgegenständlichen Gebäude zu den strittigen Stichtagen vorzulegen. In den…

…des ganzen Veranlagungszeitraumes, bei den übrigen Abgaben im Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld entsprechen." Für den Berufungsfall ist zunächst insbesondere § 39 Z. 1 BAO über die Ausschließlichkeit der Förderung eines gemeinnützigen Zweckes maßgeblich. Dabei ist für die Zuerkennung der Steuerbegünstigung nach § 41 Abs. 1 BAO…

…ff BAO über das Gemeinnützigkeitsrecht von Bedeutung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Gebührenbefreiung nach § 2 Z. 3 GebG 1957 gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 35 BAO selbst nicht erfasst (VwGH vom 23.11.2005, 2005/16/0209, Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

…ff BAO über das Gemeinnützigkeitsrecht von Bedeutung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Gebührenbefreiung nach § 2 Z. 3 GebG 1957 gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 35 BAO selbst nicht erfasst (VwGH vom 23.11.2005, 2005/16/0209, Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern Band I…

…Lebensformen; h) Förderung der Erforschung der Nutzung von Energie aus der Sonne und das Setzen von bewusstseinsbildenden Maßnahmen; i) Unterstützung von ökologischen Interessensplattformen zur Stärkung der Region. (3) Die Privatstiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Bundesabgabenordnung, es besteht keine Gewinnerzielungsabsicht. Dennoch…

…Zuwendungen ab dem 1. Jänner 2009. Gemäß § 34 Abs. 1 BAO sind die Begünstigungen, die bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke auf abgabenrechtlichem Gebiet in einzelnen Abgabenvorschriften gewährt werden, an die Voraussetzungen geknüpft, dass die Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse, der die Begünstigung zukommen…

…der Bw. aus: § 17 Abs.3 der Vereinsstatuten sieht derzeit vor, dass im Falle der Liquidation oder des Wegfalles des bisherigen begünstigten Vereinszweckes das Vereinsvermögen ausschließlich für gemeinnützige Zwecke iSd. § 34 BAO zu verwenden ist. Die im Zeitpunkt der Antragstellung geltenden Statuten des Bw. lauten…

…über das Gemeinnützigkeitsrecht von Bedeutung, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Gebührenbefreiung nach § 2 Z. 3 GebG 1957 gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 35 BAO selbst nicht erfasst (vgl. VwGH 23.11.2005, 2005/16/0209). Mit der Gemeinnützigkeit einer Körperschaft (im Sinne der §…

…Behinderter eintreten; § 3 Aufbringung und Verwendung der materiellen Mittel 1) Die erforderlichen Mittel zur Erreichung des im § 2 umschriebenen, gemeinnützigen, karikativen Zweckes werden aufgebracht durch a) Mitgliedsbeiträge b) Erträgnisse aus Veranstaltungen, eigenen Einrichtungen und Publikationen c) Erträgnisse aus öffentlichen Sammlungen d) Subventionen, Spenden, Geschenken, Vermächtnisse…

…11 ErbStG, Steuer: S 105,00) fest. Bei der Steuerberechnung kam der gemäß § 8 Abs. 1 ErbStG entsprechende Steuersatz zur Anwendung. Im Berufungsverfahren wurde eingewendet, die Bw. sei eine inländische juristische Person, die ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolge, weswegen die Begünstigung gemäß § 8 Abs. 3, bzw. §…

…die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (hier: Schweden) ihren Sitz haben. Eine österreichische Erblasserin habe eine schwedische Organisation, welche gemeinnützige und mildtätige Zwecke verfolge, als Erben eingesetzt. Nach dem reinen Wortlaut der Bestimmung komme die schwedische Organisation nicht in den Genuss des begünstigten Steuersatzes…

…die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz gestellt. In der Stiftungsurkunde und in der Stiftungsergänzungsurkunde sei hinreichend dokumentiert, dass die Bw. ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolge. Zweck der Bw. sei es, ausschließlich Kooperation von Regionen in Europa zu fördern. Dies diene ausschließlich dem Gemeinwohl und werde…

…Leistungen) nur völlig untergeordnete Nebenzwecke der Bf darstellen würden. Schon damit verfehlt die Bf nach Gesetz und Satzung und nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung die ausschließliche und unmittelbare Förderung gemeinnütziger Zwecke". VI.) Zusammenfassung Die Bw als religiöse Bekenntnisgemeinschaft nach dem BekGG ist keine öffentlich rechtliche Körperschaft…

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob der Bw. der Förderung gemeinnütziger Zwecke im Sinne der §§ 34, 35 sowie 39 bis 47 der BAO dient und daher…

…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist ein im Jahr 1997 gegründeter Verein im Sinne des Vereinsgesetzes. Strittig ist u.a., ob er gemeinnützige Zwecke nach den Bestimmungen der Bundesabgabenordnung (§§ 34 ff BAO) verfolgt und die entsprechenden abgabenrechtlichen Begünstigungen in Anspruch nehmen kann. Nach Punkt…

…verneint. Zu lit. a wurde ausgeführt, die zur Erlangung abgabenrechtlicher Begünstigungen vorgesehene Voraussetzung der ausschließlichen und unmittelbaren Erfüllung des gemeinnützigen Zwecks in der tatsächlichen Geschäftsführung sei nicht gegeben, weil ein nur als Geldbeschaffungsquelle dienender Betrieb keinen unentbehrlicher Hilfsbetrieb darstellen würde. Das bloße Unterhalten eines Betriebs…